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Kreisgruppe Mittlerer Neckar

Konflikte verstehen am Beispiel der Ukraine




Die Kreisgruppe Mittlerer Neckar führte ihr Hans-Rüdiger-Wolff-Gedächtnisseminar wie gewohnt in der Alten Kelter in Stuttgart-Vaihingen durch. Nach Eröffnung der Veranstaltung durch den Kreisvorsitzenden Oberstabsfeldwebel d.R. Dieter Helm folgte zunächst eine Vorstellung der „Soldatenselbsthilfe gegen Sucht e.V.“ durch den regionalen Beauftragten Stabsfeldwebel d.R. Robert Benz.

Stabsfeldwebel d.R. Robert Benz von der Selbsthilfe gegen Sucht

Benz führte aus, dass sich Sucht als das „unabwendbare Verlangen nach Stoffen, die Wohlbefinden verschaffen“ definiert und als Krankheit eingestuft wird. Bei Sucht handelt es sich um einen volkswirtschaftlichen und volksgesundheitlichen Problem- und Kostenfaktor. Die Soldatenselbsthilfe gegen Sucht e.V bietet anonym Hilfe an in Form von Beraten, Begleiten und Betreuen. Die Hilfe wendet sich an Betroffene und Mitbetroffene. Informationen, Selbsttests und Ansprechpartner finden sich unter www.soldatenselbsthilfe.de.

Im eigentlichen sicherheitspolitischen Teil übergab der Kreisbeauftragte Sicherheitspolitik Fregattenkapitän Stephan Müller das Wort an den Referenten Oberst a.D. Dipl.-Päd. Arnold Teicht. Im ersten Teil erfolgte eine Tour de Horizont zum Handbuch „Osteuropa – Konflikte verstehen“ des Reservistenverbandes und zu Konfliktquellen.
Wesentlicher Punkt ist der Zerfall des Warschauer Pakts 1991, ein „Russisches Trauma“. Ehemalige Sowjetrepubliken und Warschauer Pakt-Staaten wenden sich dem Westen zu, Staaten treten in die EU und Nato ein bzw. ganz Deutschland ist jetzt in der Nato.
Im Zwei-plus-Vier-Vertrag war eine Osterweiterung der Nato kein Thema, weil dies zu dem Zeitpunkt noch außerhalb der Vorstellungen lag. Die Aufnahmeerklärung von Georgien und der Ukraine in die Nato war der Tiefpunkt, auch wenn dies noch keine reale Aufnahme bedeutet. Zumal die Ukraine die historische Geburtsstätte Russland ist. Daraufhin bringt Russland unter Wladimir Wladimirowitsch Putin Georgien unter Kontrolle.

Oberst a.D. Arnold Teicht informierte zur Lage in der Ukraine ■ Fotos: Peter Fritsche

Die russische Führung hat ein Interesse an der Destabilisierung Europas. Europa ist ein Stabilitätsanker für Osteuropa.Wirtschaftlich ist die Ukraine zum Westen orientiert, auch das Verhältnis zu Polen ist gut. Weitere Konfliktfelder sind die russischen Minderheiten in Estland, Lettland und Litauen sowie der „Belorussische Wall“, der Kaliningrad vom übrigen Russland abgrenzt. Weitere Problemfälle sind die Krim, Aserbaidschan, Südossetien, Transnistrien und der Kaukasus.
Nach dem Mittagessen, für das die Kameraden der Reservistenkameradschaft Stuttgart-Vaihingen mit ihren Frauen gesorgt hatten, folgte der zweite Teil, Ukraine und der Grenzkonflikt im Donbas, der Ostregion der Ukraine.
Zunächst führte der Referent aus, dass Kiew, Hauptstadt der Ukraine, eine völlig sichere Stadt ist. Die Ukraine hat 42 Millionen Einwohner und 4663 km Grenzlänge. Es gibt eine ukrainische Sprache, russisch ist im Rückgang und wird noch am häufigsten im Osten gesprochen. Die Ukraine ist finanzschwach und es droht der Staatsbankrott. Das Land ist arm an Rohstoffen außer der Region Donbas. Ein weiteres Problem ist die Korruption. Die Präsidentenwahl wurde in einer Stichwahl am 21.04.2019 zwischen Amtsinhaber Petro Poroschenko und Wolodymyr Selenskyj entschieden. Der Schauspieler Selenskyj mit Diplomstudium Rechtswissenschaft gewann mit über 70%, weil in Politiker kein Vertrauen mehr herrscht.
Der Konflikt hat inzwischen etwa 10.000 Tote und 21.000 Verletzte gefordert und erhebliche Umweltschäden verursacht. Das Verhältnis zu Russland und Putin ist auf dem Nullpunkt. Der Donbas wird von Separatisten beherrscht, die Anwesenheit russischer Verbände im Donbas gilt trotz Leugnung als bestätigt. Hintergrund des Konflikts ist der Rohstoffreichtum der Region, der diese für jede Seite interessant macht.
Als Maßnahmen der Krisenbewältigung nannte der Referent Sanktionen gegen Russland und die Unterstützung der Ukraine durch die EU, insbesondere wirtschaftliche Hilfe. Weiter die Verstärkung von Nato-Truppen im Baltikum und ein Verbindungsteam in Kiew. Hierbei ist auf Bündnissolidarität und Stärkung der Truppen Wert zu legen. Es gibt ein Beobachtungsteam der OSCE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), das Projekte der demokratischen Entwicklung unterstützt. Weiter werden die Streitkräfte der Ukraine durch einzelne Projekte gestärkt. Aufgrund der Wahlen ist vor Herbst mit keiner Besserung der Lage zu rechnen. Als wichtige Ziele wurden die Bekämpfung der Korruption, Förderung der Wirtschaft und Verbesserung des Verhältnis zu Russland. Insoweit ist ein geeintes Europa wichtig für die sicherheitspolitische Lage in Europa.

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