Liebe Kameradin, liebe Kameraden,
die freiheitlich demokratische Grundordnung zu schützen und für diese einzutreten, ist Wesenskern der Parlamentsarmee Bundeswehr und damit auch der Reserve. Trotz des Diensteides oder des Gelöbnisses auf das Grundgesetz gibt es Fälle von aktiven Soldatinnen und Soldaten sowie Reservistinnen und Reservisten, die extremistisches Gedankengut verinnerlicht haben und teilweise auch gegen das Grundgesetz verstoßen. Derartige Entwicklungen und Fälle bergen die Gefahr, das Vertrauen, das die Bundeswehr in unserer Gesellschaft genießt, zu untergraben – sie sind für eine Armee in einer Demokratie inakzeptabel.
Als ein Zeichen gegen Extremismus und um sich kritisch mit extremistischen Positionen in der Reserve und der Bundeswehr auseinanderzusetzten, hat der Reservistenverband die Kampagne „Reserve und Demokratie – Wir gegen Extremismus“ ins Leben gerufen. Die Auftaktveranstaltung dazu, eine Podiumsdiskussion, fand am vergangenen Dienstag, 29. September 2020, in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin statt.
Vielleicht habt Ihr gar die Diskussion im Stream verfolgt. Sie steht auch auf der Homepage des Reservistenverbands zum Downloaden bereit. Ich selber war zu dieser Veranstaltung geladener Gast.
Die Veranstaltung wurde vom früheren Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert, dem Hausherrn und Gastgeber der Konrad-Adenauer-Stiftung eröffnet. Diskutanten auf dem Podium waren die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Dr. Eva Högl, der Präsident des Reservistenverbandes Prof. Dr. Patrick Sensburg MdB, der Kommandeur Einsatz und Stellvertreter des Inspekteurs des Heeres Generalleutnant Johann Langenegger und der Staatssekretär im saarländischen Innenministerium Oberst d.R. Christian Seel. Moderator war der Journalist Thomas Wiegold, bekannt von der Internet Plattform „Augen geradeaus“.
Im Zuge dieser Kampagne hat das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) dem Reservistenverband eine Sonderpublikation zur Verfügung gestellt, die sich mit einem Vorwort des ehem. MAD-Präsidenten Dr. Christof Gramm explizit an die Reservistinnen und Reservisten wendet. Dies beweist die Dringlichkeit, auch die Reserve in dieses hochbrisante Thema mit einzubeziehen.
Die Broschüre hierzu:
MAD-INFORMATION
VERFASSUNG!
In welcher Verfassung sind Sie?
Das Thema ist hochbrisant und fordert uns alle auf nicht wegzuschauen, sondern aktiv zu werden. Das heißt, dass wir bei entsprechenden Äußerungen extremistischer Gedanken von Kamerad*innen, egal ob von links, rechts oder religiös motiviert, das Gespräch suchen und uns nicht wegducken.
Erst dann werden wir unserem Eid oder unserem Gelöbnis gerecht „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“.
Grundlage unseres Handelns als Reservisten ist stets das Grundgesetz und der Einsatz für die freiheitlich demokratische Grundordnung.
Mit herzlichen und kameradschaftlichen Grüßen
Euer
Klemens M. Brosig