Höhepunkt der diesjährigen Nürnberger Sicherheitstagung, an der sich als Kooperationspartner auch wieder die VdRBw-Landesgruppe Bayern beteiligte, war der Vortrag von Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages. Ihr Fazit zum Überfall Russlands der Ukraine: „Das ist ein Krieg, der gewonnen werden will.“ Und: „Zeitenwende heisst: es muss sich sicherheitspolitisch etwas ändern.“
In Ihrem Vortrag bezeichnete die profilierte FDP-Politikerin den Krieg in der Ukraine als ein ernstes Thema, das alle in diesem Land betreffen wird. „Russland hat die Ukraine angegriffen. Das ist völkerrechtswidrig. Das Völkerrecht besagt, dass sich die Ukraine wehren darf. Es sagt auch, dass andere, sofern Deutschland nicht selber Soldaten in das Land schickt, die Ukraine mit Material unterstützen können. Das ist das Völkerrecht. Wir dürfen das Völkerrecht nicht relativieren“, schloss Strack-Zimmermann zu dem Thema. Ebenso streifte sie die Auslandseinsätze und lobte dabei die hervorragende Arbeit der Bundeswehr. Insgesamt sei es nun Aufgabe der Politik, diese stark zu machen. Das klappe jedoch nur in engem Schulterschluss mit der NATO. „Alles, was wir machen, tun wir mit unseren Verbündeten“, betonte Strack-Zimmermann auch mit Blick auf die Investitionen in die Bundeswehr. Bei der Zeitenwende gehe es schließlich um mehr, als 100 Milliarden für die Modernisierung der Streitkräfte. Zu Afghanistan resümierte Strack-Zimmermann: „Es war nicht alles schlecht.“ Aber deutsche Soldaten seien traumatisiert zurück nach Deutschland gekommen. Nun wäre es wichtig, den Afghanistan-Einsatz in einer Enquete-Kommission aufzuarbeiten.
Mehr zur Nürnberger Sicherheitstagung lesen Sie in der loyal-Ausgabe 7/8-2022.
Alle Vorträge zum Nachschauen finden Sie auf Youtube:
Teil 1: https://www.youtube.com/watch?v=lb32J16aIx8
Teil 2: https://www.youtube.com/watch?v=xsRh5e9fQOw
Teil 3: https://www.youtube.com/watch?v=xrvgNQrok00