Sicherheitspolitik hat Konjunktur
Berlin, 8. September – Unter dem Motto „Alarmfall Zeitenwende? Resilienz, Reserve und Ressourcen“ fand das Sicherheitspolitische Forum Berlin 2022 des Reservistenverbandes in Kooperation mit der Deutschen Atlantischen Gesellschaft e.V. im Hotel Berlin, Berlin statt.
Die Podiumsdiskussion mit Gästen vor Ort und virtuell setzte sich vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine insbesondere mit den sicherheitspolitischen Schlussfolgerungen für die Reserve auseinander. Durch den Abend führte die Journalistin Julia Weigelt. Den Abend eröffnete Verbandspräsident Oberst d.R. Prof. Dr. Patrick Sensburg: „Wir veranstalten dieses Sicherheitspoltische Forum, weil sich viele Dinge ändern müssen: in der Ausrüstung, im Mindset und in der Zusammenarbeit. Das wollen wir hier heute fachlich diskutieren“. Daran schloss Oberstleutnant Marco Maulbecker, Kommandeur der NATO-Battlegroup in Litauen, an und berichtete in einer Videoschalte aus Rukla über die Realitäten und Besonderheiten des Bundeswehr-Einsatzes in Litauen.
Über Russlands Krieg, Chinas Weg zur Weltmacht und über globale Großmachtrivalität sprach in seinem Impulsvortrag Generalleutnant a.D. Heinrich Brauß, von 2013 bis 2018 Beigeordneter NATO-Generalsekretär für Verteidigungspolitik und Streitkräfteplanung. Daraus leitete er die Folgen für die NATO, Deutschland und die Bundeswehr ab, darunter die Schlüsselentscheidungen beim NATO-Gipfel in Madrid, konkret die Stärkung der Ostflanke und der Beitritt Finnlands und Schwedens. Dabei „muss die Bundeswehr wachsen und durchhaltefähig werden. Dazu leisten auch die Reservisten ihren Beitrag“, sagte Brauß.
Das Podium, bestehend aus Generalleutnant a.D. Brauß, Oberst Tomas Masaitis, Verteidigungsattaché der Republik Litauen in Deutschland, Verbandspräsident Prof. Dr. Sensburg, Prof. Dr. Johannes Varwick, Professor für Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Universität Halle-Wittenberg und Oberstleutnant d.R. Oliver Palkowitsch, Sicherheitsberater und ehemaliger OSZE-Beobachter in der Ukraine im Donbass, diskutierte das Thema des Abends unter zwei Gesichtspunkten: Der Steigerung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr und die daraus resultierenden Auswirkungen auf ihre Reserve.
Die Zeitenwende wird Wirkung haben, ist sich Varwick sicher „Das ist keine tagespolitische Konjunktur, sondern das ist eine Wetterveränderung in der Sicherheitspolitik, die man jetzt auch nutzen muss. Mit einer modernen Sicherheitspolitik, die ein breites Spektrum an Bedrohungen ins Visier nimmt. Sicherheitspolitik hat Konjunktur“.