Traunstein 25.07.2019 Ende des INF – Vertrags zwischen den Vereinigten Staaten und Russland am 02. August 2019. Ein Kernstück der Europäischen Sicherheitsarchitektur ist bald Geschichte – Aber es scheint niemanden zu interessieren.
In einer Woche läuft das INF-Abkommen, als wichtigstes Rüstungsbegrenzungsabkommen mit dem Totalverbot von landgestützten atomar-bestückten Mittelstreckenraketen aus dem Jahre 1987 aus. Das Abkommen wurde von den USA und Russland fristgerecht nach gegenseitigen Vorwürfen Anfang des Jahres aufgekündigt. Ein Rückschlag für die Begrenzung von Kernwaffen und Abrüstung in Europa. Vorallem aber für die umfangreichen gegenseitige Rüstungskontrollmechanismen.
Die Zeitung „Die Zeit“ fragt aktuell: „Die Abrüstung stirbt – und niemand schaut hin“ Russland und die USA beerdigen den INF-Vertrag. Die atomare Bedrohung kehrt nach Europa zurück. Es scheint kaum jemanden zu beunruhigen. in einer Kolumne von Matthias Naß.
Hier einige Hintergründe und die mögliche Motivation der beiden Großmächte auch in Hinblick auf die Raketenprogramme Chinas, Indien, Pakistan, Nordkorea, Israel, Iran und Saudi Arabien. Es bleibt offen ob es neue Bestrebungen gibt, diese Staaten in ein neues Abkommen zur Rüstungsbegrenzung einzubinden, bzw. ob dies überhaupt möglich ist.
„New START“ Vertrag endet 2021
Mit dem Ende des INF-Vertrags gibt nur noch ein Abkommen von vergleichbarer Bedeutung für die Rüstungskontrolle – der „New Start“-Vertrag zur Begrenzung strategischer Waffen. Aber auch dieses Abkommen läuft im Februar 2021 aus. Bestrebungen zur Verlängerung sind seitens der Großmächte aktuell nicht zu erkennen.
Aktuelle Links zum Thema:
SWP-AKTUELL Rüstungskontrolle jenseits des INF-Vertrags
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG Europas Sicherheit steht auf dem Spiel
NEW YORK TIMES NATO looks at upgrading missiles to parry Russia
CNN Clock’s ticking on one of world’s most important nuclear treaties
Weitere Hintergründe und Analysen zum Thema:
1. Mehr zum Waffensystem Iskander 9K720 auf Wikipedia
2. Mehr zum INF-Vertrag und den gegenseitigen Vorwürfen Vertragsverstößen auf Wikipedia
3. Analyse der DGAP
DGAP Kompakt 01/ 2019 Abschreckung und Rüstungskontrolle: Europas Sicherheit ohne INF-Vertrag: Politische und strategische Handlungsoptionen für Deutschland und die NATO
von Heinrich Brauß und Christian Mölling (Hier zum Download)
4. Die Rüstungskontrolle ist tot – Sie lebe hoch! Wie sie sich neu und multilateral aufstellen lässt.
IPG Internationale Politik und Gesellschaft der SPD-nahen Friedrich Ebert Stiftung, von Von Oliver Thränert vom 18.07.2019