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Bezirksgruppe Oberbayern

Sicherheitspolitische Arbeit

Freisinger Wintervortrag 2017




„Einsatz der Bundeswehr im Inneren ? – ein Thema mit vielen Facetten“

 

Freising – Dr. Franz Kühnel, Hauptmann der Reserve, kennt das Versicherungsgeschäft aus seiner Westentasche, war er doch jahrzehntelang, zuletzt im Vorstand bei der Bayerischen Versicherungskammer tätig. Als Reservist und als Mitglied des Beirates für Innere Führung beim Bundesministerium der Verteidigung hat er stets Verbindung gehalten und zuletzt bei der bundesweiten Übung GETEX in Deutschland und SENTENIEL in Frankreich die Übungslagen live miterlebt.

 

„Der Einsatz im Inneren ist ein typisch deutsches Thema“, erklärte der Referent nach den ersten Fragen durch den Oberbürgermeister der Stadt Freising, Tobias Eschenbacher, der neben einigen weiteren Bürgermeistern und stellvertretenden Landräten im vollen Sitzungsaal platzgenommen hatten.
Weiter führte er aus: „die Väter des Grundgesetzes haben die Lehren aus den Zeiten der nationalsozialistischen Herrschaft gezogen und das Militär und die Polizei bei der Gründung der Bundesrepublik Deutschland mit klaren Aufgaben versehen. Einige Aufgaben habe die Bundeswehr schon heute. In Europa bei unseren Nachbarn stehen dagegen eher die für die Gefahrenabwehr notwendigen Ressourcen und deren kosteneffizienter Einsatz im Vordergrund und die Entscheidungshierarchien sind teilweise besser gelöst.“
Operativ klappe die Zusammenarbeit zwischen der Bundeswehr und den Polizeien der Länder, wie zuletzt bei den Hochwassereinsätzen gut – bei manchen Schnittstellen, der unmittelbaren Gefahrenabwehr und schnelleren Entscheidungswegen gäbe es sicherlich noch Optimierungsmöglichkeiten.
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Auch haben die Einsparmaßnahmen der letzten Jahre, sowie die Aussetzung der Wehrpflicht Lücken hinterlassen – der heutige Heimatschutz hat Defizite, es wird an der nächsten Bundesregierung sein diese zu beheben, so der Referent. Erfahrungen und Beispiele der letzten Übungen rundeten den Abend ab, sodass die Teilnehmer bei der anschließenden Diskussion vor dem abschließenden Buffet heftig mitdiskutieren konnten.

Die drei Kooperationspartner des Freisinger Wintervortrages, die Große Kreisstadt Freising, der Kreis-Krieger-Soldatenverein Freising e.V. und die Bezirksgruppe Oberbayern freuen sich bereits auf den nächsten Vortragsabend.

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