Die USA unter Joe Biden eine neue Regierung verändert die globalen Rahmenbedingungen
Am Mittwochabend 08.12.2021 waren interessierte Bürger zu einer Online Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Thomas-Dehler-Stiftung eingeladen. Das Thema war „Die USA unter Joe Biden“.
Moderator Frank Häring begrüßte die Online-Teilnehmer und den Referenten Dipl. Sc. Pol. Univ. M.A. Ingmar Niemann. Am sicherheitspolitischen Online-Angebot beteiligten sich auch live Mitglieder der Reservistenkameradschaft Rettenbach.
Inhaltliche Schwerpunkte der Veranstaltung
Ingmar Niemann beschrieb die Vita des Präsidenten bis zur gewonnenen Wahl im November 2020, bei der sich Biden gegen Donald Trump durchsetzen konnte. Zuvor hatte er eine wichtige außenpolitische Position als Senator eingenommen. Biden vertrat als Vize-Präsident die persönliche Interpretation „Außenpolitik ist wie menschliche Beziehungen, nur wissen die Menschen weniger voneinander“. Hinzu kamen Stellungnahmen und Strategien zu den zunehmenden globalen Herausforderungen und die Rolle Amerikas nach dem Anschlag 9/11.
Der Referent erläuterte dazu die „America first“ Realität bei den bisher getroffenen Entscheidungen von Biden. So wurden beispielsweise die amerikanischen Truppen aus Afghanistan abgezogen, ohne dabei eine gezielte Absprache mit Europa vorzuschalten. Biden hält auch weiterhin am Ziel- zwei Prozent vom Bruttoinlandprodukt der Mitgliedsstaaten für Verteidigungsausgaben – fest. Das Ganze bestehe auch weiterhin, aber eben nur freundlicher im Umgangston als unter der Trump Administration.
Weiterer Schwerpunkt bei den Erläuterungen von Ingmar Niemann waren die wirtschaftlichen Interessen der USA auf dem asiatischen Kontinent. Diese Thematik beinhaltet die Straßen von Formosa, die Beziehungen zu Taiwan, sowie die Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer, die auch von anderen Ländern wie Brunei, Indonesien, Malaysia, die Philippinen und Vietnam beansprucht werden. Dabei erstreckt sich die „Nine Dash Line“ eine sogenannte Demarkationslinie, die von der Republik China beansprucht wird, auf den größten Teil des Südchinesischen Meer.
Niemann schilderte die innenpolitischen Herausforderungen für Präsident Biden. Hier läge viel Zündstoff im Raum und Biden habe es mit mächtigen Gegnern und Strategen zu tun, die wieder eine von Republikanern geführte Präsidentschaft anstrebten. Erschwerend käme das hohe Alter des jetzigen Präsidenten hinzu, so dass eine Wiederwahl 2024 eher unwahrscheinlich erscheine. Vorstellbar wäre aber die Wahl der derzeitigen Vizepräsidentin Kamala Harris. Sie wäre die erste Frau in diesem Amt, welche an der Spitze einer Weltmacht stehen würde.
Nach Ende des Vortrags wurden weitere Fragen der Online Teilnehmer beantwortet.
Frank Häring bedankte sich im Namen der beiden Stiftungen beim Referenten für den interessanten und umfassenden Vortrag, sowie bei den Online Teilnehmern für ihr Interesse und ihre Teilnahme.
Text: Max Gürster, Edmund Beiderbeck
Foto: Max Gürster