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US-Präsident Joe Biden hat übernommen- Ruhigeres Fahrwasser für die internationale Politik?




Zuhörer und Zuseher waren eingeladen, am Freitagabend 12.02.2021 bei einer Online Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Thomas-Dehler-Stiftung teilzunehmen. „100 Tage nach der Wahl US Präsident Joe Biden hat übernommen“, war das Thema. Die Moderation übernahm Prof. Dr. Eberhard Grein, Oberst der Reserve und Leiter des Dialogforums Sicherheitspolitik beim Verband der Reservisten der Bundeswehr.

Er begrüßte dazu Sebastian Zajonz, Geschäftsführer der Thomas-Dehler-Stiftung und die Referenten Prof. Dr. Stephan Bierling, Professor für Internationale Politik und Fachmann für Amerika und transatlantische Beziehungen an der Universität Regensburg, sowie Prof. Dr. Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik, Internationale Politik und Sozialwissenschaften an der Universität Kiel (ISPK).  Der Moderator begrüßte außerdem die Vertreter des Reservistenverbandes (VdRBw), Vertreter der Bundeswehr und ca. 300 gemeldete Online Teilnehmer. Auch Mitglieder der RK Rettenbach hatten sich für dieses SiPol Seminar angemeldet.

Zum Inhalt der Diskussion und zu den Ausführungen

Nach Bekanntgabe des Ergebnisses aus der US Wahl 2020 ging Joe Biden als neuer Präsident hervor. Damit war der Weg zum Einzug in das Weiße Haus frei und in Europa war ein politisches Aufatmen besonders stark. Die Transatlantischen Beziehungen hatten unter dem abgewählten Präsidenten Donald Trump erheblich gelitten. Er hatte unter anderem die Nato Verträge und die EU als militärischen Partner in Frage gestellt. Ob dieser Umstand unter Präsident Biden verbessert werden kann, bleibt abzuwarten. Zu Beginn der Amtszeit wurden auf jeden Fall starke Signale von Seiten der USA an Europa gerichtet. Aber auch Europa sei in die Pflicht genommen, ihre strategischen Aufgaben zu erfüllen, so die Meinung der Experten.

Wo liegen laut der Experten die Ursachen und Gründe

Die Veränderung der Transatlantischen Beziehungen hat eine jahrzehntelange Geschichte. Ursachen dafür sehen die Experten in der Entwicklung Europas in der Zeit nach dem Kalten Krieg. Die Zusammenarbeit USA und Europa, Führungsverantwortung und das Handelsbilanz Plus von BRD habe sich zunehmend nachteilig für kooperative Beziehungen ausgewirkt. Das letztere sei, auch neben weiteren Punkten, ein Kriterium, welches auch Biden wie seine Vorgänger anmahnen wird. Die Aufstockung der Verteidigungsausgaben im Zuge eines verlässlichen NATO Partners wäre zudem eine Grundvoraussetzung für verbesserte Transatlantische Beziehungen, so die Experten. Strittige Punkte verblieben auch in der Frage der Sicherheitspolitischen Lage zur Ukraine.

Die größte Herausforderung für den neuen Präsidenten sehen die Experten in der wirtschaftlichen Auseinandersetzung zwischen Amerika und der expandierenden Wirtschaftsmacht China.

Nach Ende der Vorträge wurden die Fragen der Online Teilnehmer beantwortet.

Prof. Dr. Eberhard Grein und Sebastian Zajonz bedankten sich bei den Referenten für die interessanten, spannenden und umfassenden Vorträge, sowie bei den Online Teilnehmern für ihr Interesse und ihre Teilnahme.

 

Text: Max Gürster, Edmund Beiderbeck

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