Integration – eine Herausforderung für die Zukunft in Deutschland und Europa
Johannes Selle, für seinen Thüringer Wahlkreis langjähriges Mitglied der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, berichtete aus seinem politischen Engagement; mehr noch: er scheute nicht, Schwachstellen in der praktischen Umsetzung von Integrationsbemühungen aufzuzeigen. Für Stelle steht fest: Sprachkenntnisse des Gastlandes sind unabdingbare Voraussetzung für Kommunikation und schließlich auch für Integration; gerade für Kinder und Jugendliche sind Schule und berufliche Bildung deshalb wichtig. Aber so die Frage: ist die Integration z.B. in Frankreich und Großbritannien von Erfolg gekrönt, zumal bei Zuwanderern mit Sprachkenntnissen aus ehemaligen Kolonialgebieten? Nein, so die entmutigende Antwort! Und das nach mehr als 50 Jahren Zuwanderung!
Die offene Diskussion sparte kein Thema aus: gelungene Integration aber auch z.B. Kriminalität und Gewaltbereitschaft. Bevölkerungsprognosen für Afrika zeigen, dass von über 2 Mrd. Menschen mittelfristig rund 200 Millionen bereit sind, aus vielfältigen Gründen (wie Armut, Hunger, Krieg, Chancenlosigkeit) ihre Heimat zu verlassen. Daher bestand im Plenum Konsens, die Kompetenz zum Schutz der europäischen Außengrenzen auf europäischer Ebene zu heben, v.a. für Anrainerstaaten der Mittelmeerregion, auch wenn es um Abgabe eines Stücks nationaler Souveränität geht. Gleichzeitig müssen entwicklungs- und wirtschaftspolitische Maßnahmen in Krisengebieten und deren Nachbarstaaten Flucht- und Migrationsursachen bekämpfen.
Ein spannender Abend, der nur die brennenden Gesichtspunkte anreißen konnte. Einig war man sich in der Beurteilung, dass die Politik in Deutschland im Herbst 2015 nicht mehr Herr des Verfahrens war. Der Vertrauensverlust wirkt bis heute nach.
So schloss Johannes Selle mit einem Zitat der Bundeskanzlerin, das auch alternativlos ist – wieder einmal: „Wir schaffen das, weil wir es schaffen müssen; denn: wenn wir es nicht schaffen, schafft es uns!“
Fotos: Ralph Erlmeier
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1: Dank für einen spannenden Abend: Johannes Stelle (MdB) und RK-Vorsitzender Oberst a.d. Franz Berger (v.l.n.r.)
2: Johannes Stelle (MdB) engagiert und kritisch zum Thema Integration.