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Landesgruppe Bremen

Bedingt einsatzbereit …




… lautet zusammenfassend die Einschätzung des letzten Wehrbeauftragten, Hellmut Königshaus. Dieser war Ende März auf Einladung des sicherheitspolitischen Beauftragten des Bremer Reservistenverbandes zum Vortrag in die Handelskammer Bremen (Schütting) gekommen. „Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr seit Einleitung der Reformprozesse“ waren Titel und Inhalt. Herr Königshaus bemängelte dabei unter anderem den „Reformeifer“, der dazu führt, das Reformen nicht vollständig ausgeführt werden, da schon die nächste folgt. Das Ganze garniert mit Überverwaltung und Bürokratie führt zu Frustration der Soldatinnen und Soldaten.
Der ehemalige Wehrbeauftragte konnte natürlich eine Vielzahl an Beispielen und Anekdoten liefern, bezog sich aber auch immer wieder auf den aktuellen Bericht seines Nachfolgers Hans Peter Bartels. Im Hinblick auf die wesentlichen Parameter der Einsatzbereitschaft: Personal, Fähigkeiten, Material und Logistik – versehen mit den Einsatzattributen nachhaltig, ausdauernd und durchsetzungsstark wurde festgestellt, das die sogenannte „Friedensdividende“ gravierenden und einschneidenden negativen Einfluß hat. Landes- und Bündnisverteidigung müssen reaktiviert werden. Verlorene Fähigkeiten wieder aufgebaut werden. Und das kostet Geld. Geradezu irrsinnig erscheint da der aktuelle Haushaltsentwurf des Finanzministers, der in der langfristigen Finanzplanung statt der Erhöhung des Etats sogar wieder weniger Ausgaben bei der Bundeswehr vorsieht. Trotz 2% Ziel der NATO und trotz der vom damaligen Außenminister Steinmeyer und der Kanzlerin beim NATO Gipfel gegebenen Zusage dieses Ziel anstreben zu wollen. „Wenn ich mich wehrlos mache lade ich andere ein dies auszunutzen“, so der ehemalige Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus. Das sahen auch die vielen Anwesenden so, die sich an der angeregten Diskussion beteiligten.

v.l.n.r. stellv. Landesvorsitzender Uwe Buschmann, Hellmut Königshaus, SiPol Beauftragter Torsten Staffeldt

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