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loyal-Titelthema der Ausgabe Juni 2020

Polens Staats- und Militärführung vertraut sicherheitspolitisch auf eigene Stärken und die Unterstützung der Nato-Partner. Das Land strebt nach einer „special relationship“ zu den USA.

Die Bedrohung heißt Russland

von Ulrich Krökel

Den „Hirntod der Nato“ hat Polen noch lange nicht verwunden. Bis heute hallt das berüchtigte Wort des französischen Präsidenten Emmanuel Macron aus dem Herbst 2019 in nahezu allen sicherheitspolitischen Debatten im Land nach. Als etwa Ende April Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Warschau besuchte, um über gemeinsame Anstrengungen im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie zu sprechen, erklärte Paweł Soloch, der das Büro des Nationalen Sicherheitsrates leitet: „Wir sollten uns daran erinnern, dass sich die zentralen Aufgaben der Allianz aus Artikel 5 des Nordatlantikvertrags ergeben. Entscheidend bleiben die Fähigkeiten zu Abschreckung und Verteidigung.“ Katastrophenschutz ist richtig und wichtig, sollte das heißen, aber „unser Engagement muss sich aus diesen Verpflichtungen [des Artikels 5] ableiten“.

Um die anhaltenden Erschütterungen zu verstehen, die Macron mit seiner Hirntod-Diagnose in Polen ausgelöst hat, bedarf es eines Blickes zurück. Der französische Präsident selbst wollte seine Interview-Äußerungen im vergangenen November als „Weckruf“ verstanden wissen. Allerdings kritisierte er in dem Gespräch mit dem britischen „Economist“ nicht nur eine angebliche Kopflosigkeit und strategische Indifferenz der Nato. Auf die Frage, ob im Bündnisfall nach Artikel 5 wohl alle Partner ihren Verpflichtungen nachkommen würden, antwortete er: „Ich weiß es nicht.“ Es war vor allem diese Passage, die in Warschau alle Alarmsirenen schrillen ließ. Denn für Polen war damit die Existenzfrage gestellt. Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, eigentlich ein Wirtschaftsfachmann, der sich gerade mitten in der Regierungsbildung befand, lancierte sofort ein Gegeninterview in der „Financial Times“ und erklärte: „Die Nato ist und bleibt das wichtigste Bündnis der Welt, das Freiheit und Frieden bewahren hilft.“ Macrons Zweifel gäben Anlass zu Überlegungen, ob „Frankreich den Erhalt der Nato überhaupt noch für wichtig hält“.

Der Konter zeigte: Für die polnische Staats- und Militärführung ging es im Herbst 2019 nicht um einen Weckruf, sondern um Sein oder Nichtsein. Und das konnte auch gar nicht anders sein. Denn 30 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges ist die Nato für die noch junge unabhängige Republik Polen eine Lebensversicherung, mit dem Artikel 5 als zentraler Garantieklausel. Darin sind sich in dem politisch ansonsten tief gespaltenen Land Vertreter aller Parteien einig. So sagt etwa der langjährige Verteidigungs- und Außenminister Radosław Sikorski von der liberalen PO, die heute in scharfer Opposition zur nationalkonservativen Regierungspartei PiS steht: „Polen wäre das erste Land, das leiden würde, wenn weiter östlich eine Bedrohung für Europa entstünde.“

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