loyal-Titelthema der Ausgabe März 2020
Putin, Erdoğan und Trump – die Welt erlebt die Rückkehr populistischer Herrscher. Selbst Demokratien erweisen sich als anfällig für den Allmachtanspruch einzelner Politiker. Das liegt auch an der Bevölkerung in diesen Staaten. Denn Demokratien sind immer nur so leistungsstark, wie es ihre Bürger sind.
Neuzeit der mächtigen Männer
von Herfried Münkler
Seit einiger Zeit beobachten wir, dass die Politik bestimmter Länder untrennbar mit dem Wollen und Handeln des an ihrer Spitze stehenden Politikers verbunden ist: Wladimir Putin und Russland, Recep Tayyip Erdoğan und die Türkei, Donald Trump und die USA. Dazu weniger prominente Beispiele: Nicolás Maduro und Venezuela, Rodrigo Duterte und die Philippinen, Jair Bolsonaro und Brasilien. Während Maduro als Nachzügler der alten sozialistischen Regime rubriziert werden kann, sind alle anderen aus einer politischen Welt hervorgegangen, von der wir angenommen haben, sie sei mehr durch Werte und Normen geprägt als durch den unberechenbaren Willen einzelner.
Das Gegenteil ist eingetreten: Zwar haben auch vor 1989 Einzelne eine prägende Rolle gespielt. Michael Gorbatschow ist dafür ein Beispiel. Aber sie waren rückgebunden an Parteien, Zentralkomitees und den Regierungsapparat, während die genannten Einzelnen durch willkürliche Entscheidungen hervortreten. Die von ihnen verfolgte Politik ist darum schwer vorherzusagen. Bündnisse sind nicht mehr verlässlich, und Staaten, die zuvor auf politischen Abstand Wert gelegt haben, unternehmen plötzlich gemeinsame Militäroperationen. Man weiß heute nicht, wie die politische Welt morgen aussehen wird.
Sucht man nach historischen Analogien, so liegt die Parallele zum Europa der 1930er Jahren nahe. Damals gingen Länder, die eigentlich durch ideologische Gräben voneinander getrennt waren, „über Nacht“ miteinander Bündnisse ein, während Staaten mit kompatiblen Interessen zu Feinden wurden. Es waren Diktatoren wie Benito Mussolini, Josef Stalin und Adolf Hitler, die damals für eine Politik der Ungewissheit sorgten. Heute sind es in demokratischen Wahlen an die Macht gekommene Politiker, die Verwirrung stiften. Sie haben dafür gesorgt, dass aus der sich zu Beginn der 1990er Jahre abzeichnenden liberalen Weltordnung nichts geworden ist. An die Stelle der Grenzen, die 1989 ihre Bedeutung für die Weltordnung verloren hatten, sollten Ströme von Gütern und Dienstleistungen, Kapital und Informationen treten. Sie würden, so die Erwartung vieler, aus getrennten Räumen eine globale Einheit schaffen, die von gemeinsamen Werten und Normen geprägt war, und neben den Regierungen würden Nichtregierungsorganisationen, die sich um die gesamte Menschheit betreffende Themen kümmerten, eine herausgehobene Rolle spielen. Streitigkeiten sollten von den Vereinten Nationen geklärt werden. Wäre eine solche Ordnung tatsächlich zustande gekommen, hätten autokratisch agierende Politiker darin kaum eine Rolle spielen können.
Der Aufstieg der Autokraten begann damit, dass sie die Entstehung und Ausstaffierung dieser liberalen Weltordnung blockierten, wo sie nur konnten. Mitunter traten sie dabei als Anwälte der Globalisierungsverlierer auf, und sobald sich die Bevölkerungsmehrheit eines Landes als solche fühlte, gewannen sie Wahlen. Erst einmal an die Macht gelangt, nutzten sie alle verfügbaren Instrumente, um von der Macht nicht mehr verdrängt zu werden: Wahlmanipulation, Beschränkung der Opposition, Desavouierung von Konkurrenten. Die Palette ist breit, und sie reicht von Evo Morales und Nicolás Maduro bis Wladimir Putin und Carriee Lam in Hongkong.
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