loyal-Titelthema des Monats Mai 2019

Sicherheitspolitik nach Kassenlage

von Marco Seliger

Sie ist eine Frau und fliegt mit Überschallgeschwindigkeit durch den Himmel. Mit diesen Klischees hatte die Bundeswehr in den vergangenen Jahren mit der Kampfpilotin Nicola Baumann geworben. Das war durchaus verständlich. Denn Baumann ist begabt. 2012 wurde sie unter allen Trainern, die am Nato-Ausbildungszentrum für Piloten in den USA tätig waren, zum „Flight Commander“ des Jahres gekürt. Als erste Frau in der Bundeswehr sollte sie eine Eurofighter-Staffel führen. Ein steiler Aufstieg in der Luftwaffe schien programmiert. Doch dann verließ die Werbeikone im Alter von gerade 33 Jahren die Streitkräfte. Sie arbeitet jetzt bei einer Beratungsfirma.

Die Kündigung von Nicola Baumann ist ein Symptom für den schwierigen Zustand der Bundeswehr. Die Soldaten könnten nicht mehr für das trainieren, was ihre Aufgabe ist: Kampf und Einsatz. Es sei ihr deshalb unmöglich, den eigenen Ansprüchen gerecht zu werden, schrieb Nicola Baumann in einem Facebook-Eintrag, in dem sie ihre Kündigung erklärte. Sie ist allerdings nicht die einzige, die den Glauben daran verloren hat, dass sich der Zustand der Streitkräfte verbessern wird. In der Luftwaffe haben in den vergangenen drei Jahren außer Baumann knapp 30 weitere Pilotinnen und Piloten den Dienst quittiert, alle für weit mehr als eine Million Euro ausgebildet. Es handelte sich dabei um zum Teil erfahrene Ausbilder, die sich nicht so schnell ersetzen lassen.

Das Beispiel von Nicola Baumann illustriert das tiefe Tal, das die Bundeswehr durchschreitet. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und andere Politiker betonen zwar immer wieder die „Trendwenden“. Doch in der Truppe ist davon wenig zu spüren. Nach gut zweieinhalb Jahrzehnten der finanziellen, personellen und materiellen Auszehrung ist das nicht verwunderlich. Um im Bild zu bleiben: Die Bundeswehr musste erst ganz unten ankommen, um wieder aufsteigen zu können.

Der Tiefpunkt war im vergangenen Jahr erreicht. Da war im Schnitt kaum die Hälfte der Waffen und des Geräts einsatzfähig, die Personalvorgabe von 180.000 wurde verfehlt. In diesem Jahr soll es nun endlich wieder aufwärts gehen. Das Ziel lautet, die Bundeswehr bis 2031 wieder voll auszustatten und einsatzklar zu machen. Was seit dem Mauerfall 25 Jahre lang kaputtgespart wurde, soll innerhalb von zwölf Jahren wieder aufgebaut werden.

Doch seit einigen Wochen ist klar, dass das unrealistisch ist. Im März hat die Bundesregierung den Entwurf für den Haushalt 2020 und die mittelfristige Finanzplanung der Jahre 2021 bis 2023 beschlossen. Demnach soll der Wehretat von heute 43,2 Milliarden Euro auf 45,1 Milliarden Euro im kommenden Jahr wachsen, in den Folgejahren aber aller Voraussicht nach wieder sinken. Für eine Armee, die nach neuesten Berechnungen des Verteidigungsministeriums einen Investitionsbedarf von zirka 200 Milliarden Euro bis 2031 hat, bedeutet diese Planung den Rückfall in die Zeiten, als Rüstungsprojekte aus Geldmangel gestrichen und gestreckt werden mussten. Doch die Bundesregierung fürchtet, dass sich die wirtschaftliche Lage eintrübt und die Einnahmen in den kommenden Jahren sinken. Sie will, dass alle Ministerien sparen.

Nicht nur in Deutschland hat es schon immer politischen Streit um die finanzielle Ausstattung der Armee gegeben. „Jedes Gewehr, das fabriziert wird, jedes Kriegsschiff, das zu Wasser gelassen wird, jede Rakete, die abgeschossen wird, bedeutet letztlich einen Diebstahl an denen, die hungern und nichts zu essen haben, an denen, die frieren und keine Kleidung besitzen“, sagte vor gut 65 Jahren US-Präsident Dwight D. Eisenhower. Damals hatte gerade der Kalte Krieg begonnen.