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Loyal – Titel-Thema Mai 2009




Zehntausende Truppen in Afghanistan, Ausbildungsunterstützung für irakische Streitkräfte, Milliardenhilfen für Entwicklungsländer – wie lange wird sich der Westen diese Ausgaben noch leisten können? Und was passiert, wenn andere, aufstrebende Mächte in die Lücke springen? Fragen, die noch einer Antwort harren. Doch eines ist schon heute klar: Die Wirtschafts- und Finanzkrise wird gewaltige Verschiebungen in der Machtverteilung auf dem Globus nach sich ziehen.
Bankenrettung, Abwrackprämie, Milliarden für die Konjunktur – die Finanzkrise hat Deutschland voll erwischt, so wie alle großen Volkswirtschaften. Politik und Öffentlichkeit werden noch über Monate hinaus mit den Auswirkungen der globalen Rezession beschäftigt sein, von großen Insolvenzen bis hin zu Massenentlassungen. Dabei gerät aus dem Blick, dass diese Krise langfristige Folgen haben dürfte, die weit über das Ökonomische hinausgehen. Auch in der Weltpolitik werden nun die Karten neu gemischt, und beileibe nicht immer zum Vorteil des Westens.
Was sich da anbahnt, ließ sich kürzlich an einem kleinen, harmlos wirkenden Vorgang in der NATO erkennen. Litauen kündigte im März an, dass es einen Zug von 30 Soldaten nur noch ein Mal ins Kosovo schicken werde. Das Land muss wegen der Finanzkrise massive Einsparungen in den öffentlichen Haushalten vornehmen, allein im Auswärtigen Dienst sollen die Ausgaben um zirka zwanzig Prozent gekürzt werden.
Die Kosovo-Schutztruppe KFOR, die noch 15000 Soldaten zählt, bricht nicht zusammen, wenn sie einen litauischen Zug verliert. Aber der Vorgang hat im Brüsseler NATO Hautpquartier doch einige Beachtung gefunden. Für 2009 sind die Verteidigungshaushalte der Verbündeten schon verabschiedet. Aber was kommt danach? Was geschieht mit all den vielen westlichen Auslandseinsätzen, wenn sich in den Haushalten der Truppensteller die Ausgabenflut der vielen Stützungs- und Rettungspakete bemerkbar macht?
Die fünf Milliarden Euro, die der Bundesregierung die Abwrackprämie wert ist, entsprechen zum Beispiel einem Sechstel des deutschen Verteidigungshaushaltes 2009; sie ist deutlich höher als der Etat des Auswärtigen Amtes, der in diesem Jahr bei drei Milliarden Euro liegt. Und die Prämie ist nur ein Teil der diversen Konjunkturmaßnahmen in der Bundesrepublik, die bisher verabschiedet wurden. All diese Ausgaben müssen über neue Schulden finanziert werden. Was das heißt, lässt sich schon heute im Bundeshaushalt studieren. Die Tilgung der Bundesschuld ist der zweitgrößte Posten, aktuell sind das 44 Milliarden Euro im Jahr. Wenn nicht massiv die Steuern erhöht werden, dann wird das Anwachsen der öffentlichen Verschuldung demnächst allen Bundesministerien erhebliche Einschnitte abverlangen. Wegen des deutschen Primats der Sozialpolitik dürfte das vor allem zu Lasten der „Außenressorts“ gehen. Schon nach dem Kalten Krieg sank der Anteil von Auswärtigem Amt, Verteidigungs- und Entwicklungshilfeministerium an den Staatsausgaben erheblich.

Text: Nikolas Busse