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Loyal-Titelthema des Monats September 2012




In Zeiten von Wirtschafts-, Finanz- und Schuldenkrise suchen die Nato-Staaten nach einer Lösung, wie sie trotz sinkender Verteidigungsetats ihre militärische Schlagkraft erhöhen können. Mit dem „Smart Defence“-Programm wurde nun die vermeintliche Erfolgsgleichung präsentiert: mehr Kooperation, weniger Eigenständigkeit. Wenn das mal gut geht.

Magische Formel

Von Paul-Anton Krüger

Es klang nach der magischen Formel in Zeiten der Finanzkrise, was Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen den 28 Mitgliedstaaten der Verteidigungsallianz im Februar 2011 verhieß: „Mehr Sicherheit für weniger Geld.“ Mit diesem Slogan warb er auf der Münchner Sicherheitskonferenz für „einen neuen Ansatz“ in der Verteidigungszusammenarbeit. „Smart Defence“ – zu Deutsch: intelligente Verteidigung -, solle den klammen Staaten helfen, die ohnehin schon große Kluft zwischen den steigenden Anforderungen angesichts neuer Bedrohungen, etwa Terrorismus, Cyber-Attacken, Piraterie auf der einen Seite und den sinkenden Verteidigungshaushalten der Nato-Staaten auf der anderen zumindest nicht noch größer werden zu lassen. Im Jahr darauf sah sich Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in München allerdings veranlasst, allzu hohe Erwartungen zu dämpfen. Smart Defence sei zwar richtig, betonte er, spare aber kein Geld, sondern allenfalls künftige Aufwendungen. „Manche meinen, sie bekommen eine Fähigkeit umsonst, die sie nicht haben. Und andere meinen, sie bekommen Geld von anderen für eine Fähigkeit, die sie haben. Beides ist eine Illusion“, warnte der Minister. So hatte es der Nato-Generalsekretär zwar kaum gemeint, doch so hatten es nach der Wahrnehmung der Bundesregierung wohl einige der Verbündeten verstanden. Vor allem an die Europäer hatte Rasmussen seine Vorschläge gerichtet, denn die drohten ohne eine engere Zusammenarbeit sicherheitspolitisch irrelevant zu werden – eine Warnung, die auch der damalige US-Verteidigungsminister Robert Gates bei seiner Abschiedsrede im Juni 2011 wiederholte. Die Nato sehe einer „trüben und düsteren Zukunft“ entgegen, wenn die Europäer nicht mehr täten, mahnte er. Allein 2009 und 2010 sanken die Verteidigungsausgaben der Nato-Partner diesseits des Atlantiks um insgesamt etwa 45 Milliarden US-Dollar, was etwa dem deutschen Jahresbudget für Verteidigung entspricht. Der Anteil der USA an den gesamten Verteidigungsausgaben des Bündnisses erreicht heute einen Anteil von fast 75 Prozent, während er vor einem Jahrzehnt nur knapp über die Hälfte betragen hat, kritisierten Gates und Rasmussen unisono.