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So zählt Deutschland die Wehrpflicht aus. Ein Ausblick auf die Zukunft von Detlef Struckhof.

Der Grundwehrdienst in Deutschland war in seiner Geschichte immer unterschiedlich lang. Seit 1956 wurde die Dauer des Wehrdienstes immer wieder an die sicherheitspolitische Lage Deutschlands angepasst. Niemand wollte die jungen Männer länger zu den Waffen rufen, als es nötig war. Dieses Versprechen an die junge Generation wurde über Jahrzehnte parteiübergreifend eingehalten.

Am Donnerstagabend hat nun der Bundestag einen weiteren Schritt in diesem Abzählreim vollzogen: Ab 1. Juli dieses Jahres wird der Grundwehrdienst von neun auf sechs Monate verkürzt – ebenso der Zivildienst. Damit nähert sich die Länge des auf wehrfähige Männer beschränkten Dienstes fürs Vaterland der Marke null. Und auszuschließen ist das nicht mehr. Viele politische Parameter weisen in diese Richtung.

Die Grünen, die FDP und die Linke wollen die Wehrpflicht seit langem aussetzen beziehungsweise ganz abschaffen. Die SPD hat bereits 2007 in ihrem Hamburger Parteiprogramm festgeschrieben, dass „die Wehrpflicht zu einem freiwilligen Dienst weiterentwickelt werden soll“. Somit sind die Töne aus der SPD-Parteizentrale nicht neu, wenn dort nun alles offiziell so verkauft wird, dass die SPD die Wehrpflicht erhalten will – als freiwilligen Dienst.

Die CDU und CSU sind in großen Teilen die letzten ehrlichen Kämpfer für die Wehrpflicht. Ganz voran geht Ernst-Reinhard Beck, der verteidigungspolitische Sprecher der Union und  gleichzeitig Ehrenpräsident des Reservistenverbandes. Doch auch in der Union gibt es immer mehr Befürworter für eine Aussetzung. Dieser Kreis wird von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg angeführt. Seine Begründung: Sparzwänge, nicht die sicherheitspolitische Notwendigkeit wie in den zurückliegenden 54 Jahren. Und genau das kritisiert Gerd Höfer, Präsident des Reservistenverbandes, als "eine Entscheidung nach Kassenlage".

Nun könnte die Entscheidung vom Donnerstag, den Wehrdienst um drei Monate zu verkürzen, eine Halbwertzeit von wenigen Wochen oder Tagen haben. Zu Guttenbergs Ministerium hat freie Hand von Bundeskanzlerin Angela Merkel erhalten, die Bundeswehr "ohne Denkverbote" neu aufzustellen. Im September will die Hardthöhe die Pläne hierzu vorstellen – wir berichteten – und dann könnte alles ganz schnell gehen mit der neuen "Wehrpflicht – Kurzarbeit null". Auf dem Papier wird es sie weiterhin geben. Die jungen Männer werden weiterhin erfasst, gemustert und erhalten eine Personenkennziffer, danach schauen sie sich die Einsätze der Bundeswehr im Fernsehen an.

So könnten die Männer, die am Donnerstag, 1. Juli 2010, in die Züge Richtung Kasernen fahren, für lange Zeit die letzten Deutschland dienenden Wehrpflichtigen in der Geschichte sein. Denn in einem Spiegel-Interview hat zu Guttenberg in dieser Woche nicht ausgeschlossen, dass nach einer Aussetzung der Wehrpflicht, diese in zehn Jahren gänzlich abgeschafft. sein könnte.  Deshalb hat Gerd Höfer recht, wenn er sagt: "Wer die Wehrpflicht aussetzt, schafft sie ab."

Für die Reserve könnte es dann aber neue Chancen und Betätigungsfelder geben. Die Reservisten sind vielleicht schon bald der "letzte Trumpf der Bundeswehr in Notsituationen", wie es Roderich Kiesewetter (MdB), Stellvertreter des Präsidenten, am Donnerstag treffend sagte. Er blickt für den Fall der Aussetzung der Wehrpflicht zuversichtlich in die Zukunft der Reserve. Er sagt: "Wir müssen sofort die ganze Kompetenz unseres Reservistenverbandes für eine Neugestaltung der Strukturen einbringen. Es gilt dann alles neu zu beraten, zum Beispiel: Laufbahnrecht, Standorte, Ausbildung, Werbung von Bewerberinnen und Bewerbern für die Truppe, Wehrübungserlass, Wehrpflichtgesetz, Unterstützung der Bundeswehr bei Heimat- und Katastrophenschutz und Einsatz der Bundeswehr im Innern in Notsituationen." Ganz nach dem Motto: Tu was für Dein Land, bleiben vielfältige Aufgaben für aktive Reservisten, ganz bestimmt!


Der Autor ist verantwortlicher
Online-Redakteur des Reservistenverbandes

Zu einem weiterführenden Kommentar des Rheinischen Merkur vom 17. Juni 2010

Die Tagesthemen berichteten am 17. Juni 2010 über die Gefahr der Abkoppelung der Bundeswehr von der Gesellschaft, sollte die Wehrpflicht ausgesetzt werden.

 


Bild oben: Symbolbild: Die Wehrpflicht hat
augenscheinlich ihre letzte
Patrone verschossen
(Foto: Barbara Damm, VdRBw)

Bild Mitte: Ernst-Reinhard Beck (MdB),
ehrlicher Verteidiger der Wehrpflicht
(Foto: Archiv VdRBw)

Bild unten: Oderhochwasserflut 1997.
Freiwillige Helfer, darunter unzählige Reservisten
(Foto: Archiv VdRBw, Sachsen)

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