13.370 Männer sind ab 1. Juli Soldat – sechs Monate lang
Von den insgesamt 13.370 Männern werden 6.920 zum Heer, 1.840 zur Luftwaffe und 620 zur Marine gehen. Zur Streitkräftebasis werden 3.090 und zum Sanitätsdienst 900 junge Männer eingezogen.
Bundesrat muss der Dienstzeitverkürzung noch zustimmen
"Zum Dienstantritt haben die Wehrpflichtigen einen Einberufungsbescheid erhalten. Ein beigefügtes Informationsblatt informiert sie über die beabsichtigte Verkürzung des Wehrdienstes um drei auf nur noch sechs Monate", sagt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums auf Anfrage des Reservistenverbandes. Denn rechtlich sind die Männer noch bis zum 1. Dezember dieses Jahres W 9er, weil das sogenannte Wehrrechtsänderungsgesetz 2010 erst dann in Kraft tritt – wir berichteten. Voraussetzung ist jedoch, dass der Bundesrat das Gesetz abnickt und der Bundespräsident unterschreibt. Die SPD hatte angekündigt, zu prüfen, ob das Gesetz noch im Bundesrat mit einer neuen SPD-Grünen-Mehrheit gestoppt werden könnte. Ein Gutachten besagt, der Bundesrat müsse zustimmen, da Teile des Gesetzes zustimmungspflichtig sind – wir berichteten. Indes wird vermeldet, dass die Mehrheit im Bundesrat für das Gesetz stehe, da am 9. Juli – dem Tag der Abstimmung – noch die CDU-FDP-Koalition in Nordrhein-Westfalen geschäftsführend im Amt ist.
Trotz W 6: Neun Monate freiwillig möglich
Aber damit niemand der jungen Männer in seiner bisherigen Lebensplanung eingeschränkt wird, können die Grundwehrdienstleistenden "auf Antrag die vollen neun Monate dienen", sagt der Ministeriumssprecher.
Aussetzung der Einberufung zum Grundwehrdienst bleibt in der Diskussion
Unterdessen hat sich der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), zur allgemeinen Wehrpflicht geäußert. "Ich trage eine mögliche Aussetzung der Wehrpflicht mit", sagte er vor dem Parlament der Wehrpflichtigen des Deutschen Bundeswehrverbandes in Berlin. Er habe eine solche Entscheidung des Deutschen Bundestages im Grundsatz zu akzeptieren. Er wies vor den Wehrpflichtigen darauf hin, dass es in der Berufswelt und in der Gesellschaft an Akzeptanz für die Wehrpflicht mangele. "Dass Rekruten mitunter morgens Kaffee kochen und den Rest des Tages aus dem Fenster schauen, schadet dem Ansehen der Wehrpflicht." Er hält einen solchen "Gammeldienst für verfassungsrechtlich bedenklich".
Detlef Struckhof
Bild: Grundwehrdienstleistende bei
der Lkw-Einweisung (Foto: Bundeswehr, WBK III)