41. Kommandeurtagung der Bundeswehr

Kommandeurtagungen der Bundeswehr finden in unregelmäßigen Abständen seit Gründung der Bundeswehr auf Einladung des Generalinspekteurs statt. Sie bilden zentrale Veranstaltungen zur Erörterung bestimmender Fragen und geben Orientierung für die Fortentwicklung der Bundeswehr. Die letzte Kommandeurtagung war 2005 in Bonn.
Die 41. Kommandeurtagung der Bundeswehr findet vom 10.-11. März in Berlin statt. Sie wird vom Generalinspekteur der Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhan, geleitet. Das zentrale Thema lautet: "Einsatz – unser Auftrag, Führung – unser Beruf, Verantwortung – unser Fundament". Neben militärischen Führungspersonal sind unter den rund 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern auch zahlreiche Gäste aus dem parlamentarischen Raum.
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Die Auslandseinsätze der Bundeswehr dienen unserer eigenen Sicherheit
Dies betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Rede vor der 41. Kommandeurtagung der Bundeswehr in Berlin. Die Bundeswehr verdiene die Anerkennung der gesamten Bevölkerung.
Dies gelte gerade auch für den Einsatz in Afghanistan. Es sei ein schwieriger Auftrag, ein sicheres Umfeld als Voraussetzung für den zivilen Wiederaufbau zu schaffen. Deutschland werde sich weiterhin schwerpunktmäßig im Norden des Landes mit einem umfassenden Ansatz engagieren. Zugleich betonte die Kanzlerin: "Der Norden ist alles andere als ungefährlich." Die Bundesregierung strebe bei jedem Mandat für einen Auslandseinsatz nach einer breiten Mehrheit im Deutschen Bundestag. Eine pauschale Checkliste für die Beteiligung an Auslandseinsätzen gebe es nicht, sagte Merkel. Die deutsche Wehrverfassung sei durch das Primat der Politik gegenüber den Streitkräften geprägt. Die Zusammenarbeit mit dem Parlament gestalte sich in diesen Fragen sehr partnerschaftlich. Grundlage für die Soldaten sei das Vertrauen in die Unterstützung durch die Bevölkerung. Die Bundeswehr habe sich in mehr als 50 Jahren zu einem anerkannten Teil unserer Gesellschaft entwickelt, stellte Merkel fest. Dazu trage das Prinzip des Staatsbürgers in Uniform und die allgemeine Wehrpflicht entscheidend bei. Eine werteorientierte innere Führung solle Markenzeichen der Bundeswehr bleiben.
Internationale Abstimmung
Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde sind die Leitlinien der deutschen Politik. Eine vorsorgende und wertegebundene Politik bedürfe der internationalen Abstimmung. Die internationale Sicherheitsarchitektur müsse weiter vernetzt werden, forderte Merkel. Auch Deutschland selbst müsse seine nationalen Fähigkeiten bündeln und sie untereinander besser abstimmen. Die Expertise von Nicht-Regierungsorganisationen könne bei der Krisenprävention eine wichtige Ergänzung sein, fügte die Bundeskanzlerin hinzu. Merkel plädierte dafür, sowohl nationale als auch europäische und internationale Fähigkeiten noch besser aufeinander abzustimmen. "Die Handlungsfähigkeit und der enge Schulterschluss von transatlantischem Bündnis und europäischer Union ist für Deutschland von existenzieller Bedeutung".
Vernetzte Sicherheit
Einsatz, Führung, Verantwortung und Vertrauen sind für Verteidigungsminister Franz Josef Jung die Schlüsselbegriffe des Handelns der politischen und militärischen Führung. Der Minister lobte die Leistung der Soldatinnen und Soldaten. Doch Frieden und Freiheit könnten nicht mit militärischen Mitteln allein erhalten und wiederhergestellt werden, betonte er. Es sei wichtig, dass die bereits im Weißbuch 2006 festgelegten Prinzipien der vernetzten Sicherheit vorangebracht werden, auch in der Nato.

Text: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Auszüge aus der Rede es Bundesministers der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, am 10. März 2008
"Einsatz – Führung – Verantwortung. Diese drei Schlüsselbegriffe bestimmen unser Handeln. Sie stehen gleichermaßen für Sie alle als militärische Führer und für die politische Leitung des Hauses. Führung praktizieren Sie täglich. Führung ist an Verantwortung gebunden. Wir alle, jeder an seinem Platz, ist in die Verantwortung gestellt. Wir führen durch unser Beispiel. Verantwortung ist dabei mehr als in die Pflicht gestellt sein. Bei allem, was wir tun, müssen wir immer auch an die Konsequenzen für die uns anvertrauten Menschen denken. Dies gilt gerade in einer Zeit, in der Einsätze zunehmend die Wirklichkeit in der Bundeswehr bestimmen.
Die Einsätze sind untrennbar an Verantwortung geknüpft, und zwar im doppelten Sinn – Verantwortung für unsere Soldatinnen und Soldaten, die Leib und Leben für uns alle einsetzen, und Verantwortung für unser Land, seine internationale Rolle und seinen Beitrag zu Frieden und Freiheit auf der Welt. Ich würde gerne den drei Begriffen – Führung, Einsatz, Verantwortung – einen vierten hinzufügen: Vertrauen. Vertrauen ist wesentlich mit Verantwortung verbunden. Ohne Vertrauen können wir unsere Verantwortung nicht wahrnehmen. Ohne Vertrauen kann Führung nicht gelingen.
Wenn ich Ihnen heute meine Ziele und Schwerpunkte für die zukünftige Entwicklung unserer Bundeswehr skizziere, so orientiere ich mich an diesem Vierklang.
[…]
Verantwortung hat aber auch eine gesellschaftliche Dimension. Die Bundeswehr als Armee im weltweiten Einsatz für den Frieden ist auf den Rückhalt und die Anerkennung der Gesellschaft heute mehr denn je angewiesen. Gerade die allgemeine Wehrpflicht sichert die Verwurzelung unserer Soldatinnen und Soldaten in unsere Gesellschaft. Hieraus erwächst der notwendige Rückhalt.
Die allgemeine Wehrpflicht ist Ausdruck der gesamtstaatlichen Verantwortung für die Sicherheit und hat sich bewährt. Sie war und bleibt aus sicherheitspolitischen Gründen die richtige Wehrform für unser Land, auch und gerade angesichts der demographischen Entwicklung. Nur die Wehrpflicht sichert eine Truppenstärke in leistbarem finanziellen Rahmen, die unserem internationalen Gewicht entspricht.
Wir müssen deshalb alle Anstrengungen unternehmen, den Dienst der Wehrpflichtigen so attraktiv wie möglich zu gestalten und vermitteln, dass jeder einzelne gebraucht wird. Diese Botschaft muss wie ein roter Faden durchgängig von der Einberufung über den Dienst in den Streitkräften bis zur Funktion als Reservist erkennbar sein.
Gleichermaßen ist das Reservistenkonzept so umzusetzen, dass die Reservisten sich auch nach ihrem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst weiter an die Bundeswehr gebunden fühlen. Denn: Unsere Reservisten leisten sowohl in der territorialen Organisation als auch in den Einsätzen der Bundeswehr einen unverzichtbaren Beitrag für die gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge Deutschlands. Mit der Einnahme der neuen territorialen Strukturen sind große Herausforderungen und Anpassungsprozesse verbunden. Ich bitte Sie daher, sich in diesem Anpassungsprozess persönlich um unsere Reservisten zu kümmern, denn Sie sind für die Auftragserfüllung von besonderer Bedeutung und zugleich ein wichtiger Mittler für die Belange der Bundeswehr.
[…]
Ich bin zuversichtlich: Wir werden den Wandel erfolgreich gestalten, wenn wir den Weg gemeinsam gehen und die Herausforderungen gemeinsam gestalten. Gemeinsam, dies heißt für mich: streitkräftegemeinsam, bundeswehrgemeinsam und gemeinsam zwischen Bundeswehr und Gesellschaft. Es ist die Aufgabe der Politik, dafür zu sorgen, dass die Bundeswehr bekommt, was sie zur Erfüllung der Aufgaben braucht. Geld ist wichtig, doch es ist nicht alles. Sie müssen sich darauf verlassen können, dass sie verlässliche Vorgaben bekommen.
Die Bundeswehr, will sie erfolgreich sein, braucht einen breiten Rückhalt. Dafür setze ich mich ein, und ich erwarte, dass auch Sie als Vorgesetzte das Ihre dazu beitragen. Bei allem gilt: Sie denken an Ihre Vorbildfunktion! Sie gehen mit gutem Beispiel voran! Sie sind Führer, Ausbilder und Erzieher. Führen und Fürsorgen ist eng miteinander verbunden. Sie nehmen die Fürsorgepflicht ernst. Wir fordern viel von unseren jungen Leuten. Der Einsatz des eigenen Lebens ist das Kostbarste, was die Demokratie von ihren Staatsbürgern fordern kann. Vergessen wir nie, dass im Zentrum immer der Mensch steht. Und schenken wir Vertrauen. Wir kennen unseren Auftrag. Unser Rüstzeug stimmt. So gestalten wir gemeinsam die Zukunft. Wir alle sind die Bundeswehr, und wir alle dienen unserem Vaterland."