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50 Jahre Wehrpflicht – eine Erfolgsgeschichte




Vor 50 Jahren wurde durch den Deutschen Bundestag die Wehrpflicht eingeführt.  Sie ist der Ausdruck einer demokratisch legitimierten Parlamentsarmee. 50 Jahre Erfolgsgeschichte Wehrpflicht – ein Plädoyer von Präsident Ernst-Reinhard Beck, MdB.
Als am 6. Juli 1956 um 9 Uhr der Bundestag durch den Präsidenten eröffnet wurde, ahnten weder Abgeordnete noch Zuschauer, dass sich diese Sitzung zu einem Marathon bis um halb vier Uhr am Morgen des 7. Juli strecken würde. Einziger Tagesordnungspunkt: Schlussdebatte und namentliche Abstimmung über die Einführung der Allgemeinen Wehrpflicht. In diesen 16 Stunden rangen die Abgeordneten um das Für und Wider des geplanten Wehrpflichtgesetzes – 31 Änderungsanträge inklusive. Das Ergebnis hat bis heute Auswirkungen: 270 Stimmen dafür, 166 Stimmen dagegen, bei 20 Enthaltungen.
Ich halte die damalige Entscheidung nach wie vor für gut und plädiere für die Beibehaltung der Allgemeinen Wehrpflicht. Meiner Überzeugung nach braucht eine moderne Bundeswehr eine zukunftsgerechte Wehrform. Diese ist in Form der Allgemeinen Wehrpflicht gegeben. Die Bundeswehr zeichnet sich durch eine Streitkräftestruktur aus, die durch einen intelligenten Mix aus Wehrdienstleistenden, Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten neben einer hohen Professionalität gleichzeitig die Verankerung in der Gesellschaft und die Sicherstellung der Nachwuchsgewinnung garantiert.
Die Allgemeine Wehrpflicht ist der Ausdruck einer demokratisch legitimierten Parlamentsarmee. Das Bundesverfassungsgericht hat dies mehrfach bestätigt und ausgeführt, dass es Aufgabe des Parlaments sei, den Auftrag der Bundeswehr und ihren Umfang zu gestalten. Auch nach Ende des "Kalten Krieges" sind kaum Argumente erkennbar, die ein Abrücken von der Wehrpflicht zwingend nahelegen. Der Schutz Deutschlands und seiner Bürger bleibt nach wie vor Aufgabe der Politik. Wenngleich  die Sicherheitslage der Bundesrepublik Deutschland sich entscheidend verbessert hat, so gibt es doch neue Sicherheitsrisiken, die in ihren Auswirkungen deutlich gefährlicher sind, weil sie unberechenbarer geworden sind. Eine Bedrohung Deutschlands und seiner Verbündeten durch terroristische Anschläge, Angriffe auf die gesamte Infrastruktur, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zählen zu diesen neuen Risiken, gegen die Vorsorge getroffen werden muß.
Die Wehrpflicht erlaubt der Bundeswehr, den neuen Aufgaben mit der Mischung von Wehrpflichtigen sowie Berufs- und Zeitsoldaten flexibel und zu beherrschbaren Kosten gerecht zu werden. Eine solche Streitkräftestruktur ist qualitativ nicht schlechter als eine Berufsarmee, sie ist durchhaltefähiger, weil sie über die Wehrpflicht in Krisenzeiten schnell aufwachsen kann. Die allgemeine Wehrpflicht ist und bleibt die beste Sicherheitsvorsorge. Warum sollten wir darauf ohne Not verzichten?

Text: Ernst-Reinhard Beck, MdB, Präsident VdRBw

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