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Abgeordneter paukt bei Wehrübung Völkerrecht




Knapp 20 Zuhörer sitzen im Hörsaal des Zentrums Innere Führung (ZInFü) der Bundeswehr in Koblenz. "Humanitäres Völkerrecht und militärische Operationsführung", verkündet das Schild an der Tür. Einer der Teilnehmer ist Prof. Dr. Patrick Sensburg, Abgeordneter des Deutschen Bundestages und Vorsitzender der Reservistenarbeitsgemeinschaft (RAG) Bundestag.

Der Hauptmann der Reserve absolviert in der sitzungsfreien Zeit des Bundestages eine zweiwöchige Wehrübung. Zuerst war Sensburg im Bereich der Rechtsberatung beim Heeresführungskommando eingesetzt. Dort ist der 40-Jährige auch beordert. Die zweite Woche sieht den Lehrgang am ZInFü vor, der dem Juristen auch im zivilen Berufsleben nutzt. Vor seiner Wahl in den Deutschen Bundestag war Sensburg sechs Jahre lang als Anwalt tätig, danach bildete der Professor für Öffentliches und Europäisches Recht an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung in Nordrhein-Westfalen angehende Polizeikommissare aus. Seit der Wahl ins Parlament muss diese Professur aber zu einem gewissen Maß ruhen.

Lehrgang vermittelt einsatzrelevantes Wissen
"Dieser Lehrgang ergänzt meine juristische Tätigkeit wunderbar", sagt der Abgeordnete, der Mitglied im Rechtsausschuss des Bundestages ist. Verzahnt ist der theoretische Teil mit einer fiktiven Lage, in der taktische Entscheidungen getroffen werden müssen. "Das Spannende daran ist, diese Lagen und Entscheidungen völkerrechtlich zu hinterfragen. Etwa unter dem Gesichtspunkt, ob ich rückwärtige Truppenteile wirklich an einen bestimmten Ort, etwa neben ein Krankenhaus, verlegen darf, oder nicht." Interessant sei der Lehrgang deswegen vor allem auch für alle Reservisten mit einem juristischen zivilen Hintergrund. "Hier wird einsatzrelevantes Wissen vermittelt", sagt Sensburg.

Im weiteren Verlauf der Wehrübung wird das theoretische Wissen bei der Bewertung der Lagen sowie bei einer kleinen Exkursion zu einer Autobahnbrücke vertieft. Dort zeigt ein Pionier den Lehrgangsteilnehmern, wie diese Brücke zu sprengen wäre und wie dies in einem völkerrechtlichen Kontext zu bewerten sei.

Weitere Informationen zur RAG Bundestag

Sören Peters 

Bild oben:
Hauptmann Prof. Dr. Patrick Sensburg MdB,
vor einer Karte, die die Übungslage darstellt.

Bild unten:
Hörsaalsituation: Soldaten und zivile Mitarbeiter
pauken Völkerrecht. Im abgebildeten Vortrag geht es unter
anderem um die Genfer Konventionen von 1949.
Rechts im Bild: Der Vorsitzende der RAG Bundestag.
(Fotos: Peters)

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