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Bundestagsdebatte zum Einsatz deutscher Soldaten




In einem umfassenden Bericht beschäftigte sich die Frankfurter Allgemeine am 16. Oktober mit der Bundestagsdebatte um deutsche Soldaten im Auslandseinsatz. Die zwei zentralen Themenbereiche waren das Afghanistanmandat der Bundeswehr sowie eine Podiumsdiskussion des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge zur Frage des Heldentums und dem existentiellen Kern eines Einsatzes für Soldaten.
Im Zuge der Debatte kam es zu einer Diskussion zwischen der stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Fraktion, Birgit Homburger, und Jürgen Trittin, Vizefraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Eine Auseinandersetzung wurde ebenfalls zwischen dem sicherheitspolitischen Sprecher der Grünen, Winfried Nachtwei, und Gert Weißkirchen von der SPD geführt.
Einen Berührungspunkt traf laut der Frankfurter Allgemeinen Präsident Ernst-Reinhard Beck MdB in seinem Vortrag. Darin kam er auf die Schwierigkeiten der Soldaten im Einsatz zu sprechen und die Notwendigkeit, diese Soldaten in Schutz zu nehmen. Beck bezieht sich dabei auf den Vorfall nahe Kundus, als ein deutscher Soldat versehentlich drei Zivilisten erschossen hatte. Der Fall müsse zwar untersucht werden, doch zeitgleich müsse der Dienstherr einen wirksamen Rechtsschutz stellen. Daher begrüße er die von Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung MdB versprochene Abhilfe und wertete die kürzlich eingeführte Tapferkeitsmedaille als bedeutungsvolles Zeichen der Anerkennung der Leistungen deutscher Soldaten.
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