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Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 12




Ein Mann studiert an einen Schaukasten die Nachrichten. Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve?

(Foto: Filip Mishevski via unsplash.com)

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Was berichten die Medien über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird!

Übersicht: Hier leistet die Bundeswehr Amtshilfe

Freitag, 26. März: Der Bundestag hat das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr bis Ende Januar 2022 verlängert. Die personelle Obergrenze bleibt unverändert bei 1.300 Soldatinnen und Soldaten. Doch die Sorgen vor neuer Taliban-Gewalt sind groß. tagesschau.de

Freitag, 26. März: Die Vereinigten Staaten wollen mit den radikalislamischen Taliban über eine Verlängerung der Stationierung der US-Truppen in Afghanistan verhandeln. Entsprechend äußerte sich der Vorsitzende des Ausschusses für Streitkräfte des Repräsentantenhauses, Smith, in Washington. deutschlandfunk.de

Ferner rechnet US-Präsident Biden nicht damit, dass im kommenden Jahr noch amerikanische Soldaten in Afghanistan stationiert sind.

Die Mandatsverlängerung sei ein Fehler, kommentiert Christoph Hasselbach von der Deutschen Welle. Die Abgeordneten fragten gar nicht mehr nach dem Sinn dieser Mission.

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Freitag, 26. März: Allen Sorgen um Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte zum Trotz stellt die EU der Türkei eine deutlich engere Zusammenarbeit in Aussicht. Das Staatenbündnis will laut dem RedaktionsNetzwerk Deutschland die Zollunion mit Ankara ausweiten.

Ergänzend dazu die dpa-Meldung (via WELT online)

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Freitag, 26. März: Für die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind ab sofort Impfungen gegen das Coronavirus verpflichtend. Mit der Aufnahme dieser Immunisierungen in das so genannte Impfschema für Auslandseinsätze müssten Soldatinnen und Soldaten die entsprechende Impfung dulden, wenn sie in einen Einsatz gehen. augengeradeaus.net

Freitag, 26. März: Die Zahl der im Einsatz traumatisierten Soldatinnen und Soldaten steigt seit Jahren. Bei der Therapie können auch speziell ausgebildete Hunde unterstützen. Berliner Zeitung


Donnerstag, 25. März: Fritz Felgentreu, ehemals verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat unter dem Titel „Sozialdemokratische Verteidigungspolitik in unserer Zeit“ seine Sicht auf die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD dargelegt. augengeradeaus.net

Donnerstag, 25. März: Der zweite Zwischenbericht zur Reform des KSK wurde gestern veröffentlicht. Die Aussage darin: Die Reform ist auf einem guten Weg. Im Juni soll dann endgültig entschieden werden, wie es weitergeht. Das KSK soll ab April aber wieder den operativen Betrieb bei Übungen aufnehmen und für mögliche Einsätze bereitstehen. augengeradeaus.net

Donnerstag, 25. März: Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik zeigt in seinem Gastbeitrag im Spiegel auf, dass die Bundesregierung das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr bis zum 31.02.2022 verlängern will. Für Kaim eine falsche Entscheidung. Er zeigt vier Gründe auf, die dafür sprechen, die Mission jetzt zu beenden: So haben nach Aussage von Kaim 1. weder die USA noch die NATO Hebel in der Hand, um Verhandlungslösungen voranzubringen, 2. westliche Regierungen kaum mehr politische Partner vor Ort, auf die sie Einfluss nehmen können, 3. die Präsenz der Bundeswehr lässt sich immer schwerer mit deutschen Sicherheitsinteressen bergünden, 4. die angestrebte Mandatierung bis zum 31.01.2022 auch den Bundestag der 20. Legislaturperiode binden würde, der aber erst Ende September gewählt wird.

Auch die Tagesschau zeigt die Befürchtungen über eine eskalierende Lage in Afghanistan in einem Beitrag auf. tagesschau.de

Donnerstag, 25. März: Der Inspekteur der Marine, Admiral Andreas Krause, wurde gestern von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach 45 Jahren Dienst in den Ruestand verabschiedet. Auch wir wünschen Ihm alles Gute! Neuer Inspekteur der Marine ist nun Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach.

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Mittwoch, 24. März: Der Verteidigungsetat wird 2022 um 5 Prozent steigen. In den Jahren danach soll er aber deutlich unter das Niveau von 2021 sinken. augengeradeaus.net

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Mittwoch, 24. März: Doku-Tipp: Arte erzählt in einer vier teiligen Dokumentation „Afghanistan. Das verwundete Land“ die Geschichte Afghanistans bis heute. Gezeigt werden unter anderem eindrucksvolle Bilder, historische Zusammenhänge und die Schattenseiten.

Mittwoch, 24. März: Der Truppenpsychologiefeldwebel Naef Adebahr, der schon mehrmals in Afghanistan im Einsatz war, beschreibt in einem Interview mit tagesschau.de seine eigene Sicht auf die Dinge über die Lage in Afghanistan und einen möglichen Abzug der Bundeswehr.

Mittwoch, 24. März: Das deutsch-norwegische U-Bootprojekt U212CD nimmt Fahrt auf. Gestern gab das norwegische Verteidigungsministerium bekannt, dass die Beschaffungsorganisationen des norwegischen und des deutschen Verteidigungsministeriums mit Thyssenkrupp Marine Systems eine Vereinbarung zum Bau des U212CD getroffen hätten. Europäische Sicherheit und Technik 

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Mittwoch, 24. März: Der Militärische Abschirmdienst hat seit 2017 50 Soldaten des KSK aufgrund rechtsextremer Verdachtsfälle untersucht, wie aus einem Zwischenbericht des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hervorgeht  und der ebenfalls dem Verteidigungsausschuss vorliegt. zeit.de


Dienstag, 23. März: Die EU hat einen Fonds beschlossen, mit dem etwa Auslandseinsätze und Militärhilfe für Partnerländer finanziert werden können. Damit werden auch Waffenlieferungen möglich. tagesschau.de

Dienstag, 23. März: Die Nato-Außenminister beraten in Brüssel über die Einsätze in Afghanistan und im Irak – und über die Ausrichtung der Allianz in den nächsten zehn Jahren. Jens Stoltenberg will die Europäer stärker in die Pflicht nehmen. Frankfurter Allgemeine

Dienstag, 23. März: Die USA wollen am Datum 1. Mai für den Abzug aus Afghanistan nicht festhalten, so viel steht fest. Aber was folgt daraus – für das Land, für die Bündnispartner? Die Außenminister der Allianz hoffen heute auf Antworten. tagesschau.de

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Dienstag, 23. März: Kein Tag ohne neue Hiobsbotschaft: Bei der Vergabe von Aufträgen durch die Bundeswehr-Eliteeinheit KSK tricksten die Soldaten in Calw wohl in großem Stil. Prüfer fanden heraus: Mehr als 40 Prozent der abgeschlossenen Verträge wurden offenbar rechtswidrig vergeben. tagesschau.de

Dienstag, 23. März: Das Verteidigungsministerium kann voraussichtlich für das kommende Jahr mit mehr Geld rechnen als im Haushalt 2021, muss sich aber langfristig wieder auf eine Senkung des Budgets einstellen. Damit wird die Finanzierung von geplanten Großprojekten fraglich. Den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr und die Eckwerte für die Jahre 2023 bis 2025 will Bundesfinanzminister Olaf Scholz am kommenden Mittwoch dem Kabinett vorlegen. augengeradeaus.net

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> siehe dazu auch: Beitrag aus der loyal 12/2020

Dienstag, 23. März: Das Mandat für die Bundeswehr soll noch einmal verlängert werden, um über Frieden zu verhandeln. Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau von Gabriela Heinrich, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag.

Dienstag, 23. März: Die Pandemie legt auch weiterhin die beorderungsunabhängige Reservistenarbeit lahm. So sagte das Landeskommando NRW alle Dienstlichen Veranstaltungen bis einschließlich Ende Mai ab. Die ausgefallenen Veranstaltungen werden auch nicht mehr nachgeholt oder in spätere Quartale verschoben. In Niedersachsen fallen die „DVags“ bis Ende Juni aus. Das teilten die Landeskommandos ihren jeweiligen Bereichen mit.


Montag, 22. März: Beim Kauf dringend benötigter neuer Hubschrauber für die Bundeswehr rechnet das Verteidigungsministerium mit der Hälfte der tatsächlichen Kosten. Die Folgen der Fehlkalkulation sind jetzt ein Fall für die Justiz – und blockieren womöglich eine schnelle Beschaffung. WELT online

Montag, 22. März: Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat die Unterstützung der Bundeswehr und der Hilfsorganisationen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie als unverzichtbar gelobt. Geisel nannte am Montag im Innenausschuss als Beispiele den Betrieb der Impfzentren, die Unterstützung bei der Kontaktverfolgung oder die Schulung von Lehrern für Schnelltests. dpa-Meldung (via rtl.de)

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Montag, 22. März: Die Zukunft Afghanistans steht im Mittelpunkt von Treffen der EU- und der Nato-Außenminister in dieser Woche. Bundesaußenminister Heiko Maas zeigt sich besorgt angesichts der neuen Gewaltwelle im Land. Dies habe man auch bei der Debatte über einen möglichen Abzug der internationalen Truppen im Blick. rnd.de

Rückblick aufs Wochenende

Der neue US-Verteidigungsminister Austin ist zu einem nicht angekündigten Besuch nach Afghanistan gereist. In der Hauptstadt Kabul kam er unter anderem mit Präsident Ghani zusammen. Zum Abzug der US-Truppen äußerte sich Austin nicht konkret. Deutschlandfunk

„Kampf an vielen Fronten“ heißt die arte-Reportage, die wir an dieser Stelle vor einiger Zeit angekündigt hatten. Wer die TV-Ausstrahlung verpasst hat, kann den Film nun auch ganz bequem auf YouTube anschauen. Der deutsch-französische Sender stellt den Beitrag seit dem Wochenende auf seinem Kanal bereit.

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Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat wegen des Verdachts auf Verletzung der Dienstpflichten im Zusammenhang mit einer Sammelaktion für Munition entschieden, dass disziplinare Vorermittlungen gegen den Kommandeur des KSK, Brigadegeneral Kreitmayr, erfolgen. Mit den disziplinaren Vorermittlungen beauftragte die Verteidigungsministerin die Wehrdisziplinaranwaltschaft des Kommandos Sanitätsdienst. Während der disziplinaren Vorermittlungen bleibt Brigadegeneral Kreitmayr auf seinem Kommandeursposten. Im Rahmen der disziplinaren Vorermittlungen ist der gesamte Sachverhalt unter Berücksichtigung der für Brigadegeneral Kreitmayr be- wie entlastenden Aspekte zu bewerten. Das hat das BMVg am Sonntag mitgeteilt.

Seit dem 8. Februar 2021 betreibt der Sanitätsdienst der Bundeswehr in Portugal eine Covid-Intensivstation und unterstützt das dortige Gesundheitssystem. Durch den Rückgang der Fallzahlen wird das zweite Kontingent am 26. März das EU-Land verlassen. Am Freitag besuchte der Verteidigungsminister Portugals den Arbeitsplatz der Soldatinnen und Soldaten.

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Michael Massong war erfolgreicher Posaunist. Bis die Corona-Pandemie kam und er nicht mehr in vollen Konzertsälen spielen durfte. Eine Bewerbung für das Bundeswehrorchester war zwar erfolgreich, aber dafür muss der 51-Jährige erst einmal eine Grundausbildung machen… mdr.de

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