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Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 21




"Mit Vorsicht zurück in den Alltag", steht auf dem Titel der Süddeutschen Zeitung im April 2020. Das trifft seit dem Wochenende auch in diesem Jahr auf viele Regionen in Deutschland zu.

Foto: Christian Lue via unsplash.com

Was berichten die Medien über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird!

Übersicht: Hier leistet die Bundeswehr Amtshilfe

Freitag, 28. Mai: Laut Verteidigungsministerium ist die Finanzierung zahlreicher Projekte nicht geklärt, obwohl der Bundestag dafür längst Mittel bewilligt hat. Was ist da los? Über einen Streit, bei dem es ums Geld geht – und ums Prinzip – schreibt die Süddeutsche Zeitung.

Freitag, 28. Mai: Sollten Deutschland und die EU Waffen in die Ukraine liefern? Ja, meint der CSU-Außenpolitiker Thomas Erndl MdB, Stellvertreter des Präsidenten des Reservistenverbandes. Er fordert ein Umdenken – auch in der Union. SPIEGEL online

Freitag, 28. Mai: Nur noch wenige Monate, dann verlässt die Bundeswehr nach fast 20 Jahren Afghanistan. Zurück bleiben einheimische Helfer, die die Soldaten untersützt haben. Viele von ihnen fürchten nun um ihre Sicherheit. Ein Verein aus Brandenburg hilft. rbb24.de

Freitag, 28. Mai: Gegen Ende ihres Einsatzes in Afghanistan bildet die Bundeswehr ihre dortigen Gedenkorte in Deutschland nach. Heute soll dazu ein 27 Tonnen schwerer Gedenkstein aus Afghanistan im Wald der Erinnerung im Einsatzführungskommando in Schwielowsee bei Potsdam platziert werden. dpa-Meldung (via suedeutsche.de)

Freitag, 28. Mai: Anfang des 20. Jahrhunderts töteten deutsche Kolonialtruppen Zehntausende Menschen vom Volk der Herero und Nama. Erstmals bekennt sich die Bundesregierung zum Genozid. ZEIT online

Freitag, 28. Mai: 76 Jahre nach dem Holocaust bekommt die Bundeswehr ab 21. Juni erstmals wieder einen Militärrabbiner. Zsolt Balla ist außerdem Landesrabbiner in Sachsen und wird jetzt die jüdische Militärseelsorge aufbauen, berichtet der Bayerische Rundfunk.

Freitag, 28. Mai: In vielen afghanischen Provinzen toben Kämpfe zwischen den Taliban und Regierungstruppen. Zugleich laufen Friedensverhandlungen. Beobachter rätseln: Wollen die Taliban tatsächlich ein Abkommen – und für welches System? tagesschau.de

Freitag, 28. Mai: Europäische Airlines müssen den belarussischen Luftraum meiden. Offenbar reagiert Russland mit Gegenmaßnahmen: Drei Flugzeuge bekamen für den Umweg keine Genehmigung. ZEIT online


Donnerstag, 27. Mai: Die RSU Bremen hat den zweiten Remote.Marsch der Landesgruppe Bremen genutzt, um ihre Mitglieder und zahlreiche Gäste aus dem In- und Ausland sportlich herauszufordern. Trotz teilweise schwieriger Witterungsbedingungen genossen die Marschierenden das kameradschaftliche Event unter Corona-Bedingungen. bundeswehr.de

Donnerstag, 27. Mai: Das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Calw steht unter Beobachtung. Die 2. Kompanie wurde aufgelöst, das droht noch immer dem gesamten Verband. Doch ein Besuch bei der Truppe und deren Berichte zeigen: Sie wird gebraucht. faz.net

Donnerstag, 27. Mai: Huch, schon wieder Donnerstag!? Ging ja auch wirklich schnell in dieser kurzen Woche. Aber damit ist auch wieder Podcast-Tag bei der Bundeswehr. In dieser Woche geht es um den Afghanistan-Einsatz. Panzergrenadier Arnie war insgesamt vier Mal dort. Vom Tee mit Einheimischen bis zum zwölfstündigen Gefecht hat er dabei viel erlebt. Warum er trotz allem findet, dass sich der Militär-Einsatz insgesamt gelohnt hat, erzählt er in diesem Podcast Redakteurin Barbara Gantenbein. Sie traf ihn im Feldlager Camp Marmal.

Donnerstag, 27. Mai: Soldaten nahmen erst Malis Staatsoberhaupt und den Regierungschef fest, nun geben die beiden ihre Ämter auf. Über die Bildung einer neuen Regierung werde verhandelt. ZEIT online

Donnerstag, 27. Mai: Die EU-Außenminister befassen sich heute mit der erzwungenen Landung einer Passagiermaschine in Minsk. Außenminister Maas stellte klar: Die Zeit kleiner Sanktionsschritte ist vorbei. Die belarusische Fluggesellschaft Belavia kündigte an, Flüge nach Deutschland einzustellen. tagesschau.de

Donnerstag, 27. Mai: Die atomare Aufrüstung in Nordkorea besorgt nicht nur die USA. Auch die EU und Deutschland einigen sich auf Leitlinien, die Südkorea Unterstützung in Militärfragen zusichern. n-tv.de

Pressemitteilung des BMVg zur Asienreise der Ministerin

Donnerstag, 27. Mai: Der jüngste Krieg zwischen Israel und Gaza wird von beiden Seiten als Erfolg gefeiert. Aber für die Menschen vor Ort ist die Lage katastrophal. SZ-Video


Mittwoch, 26. Mai: An einem Munitionslager der Bundeswehr in Rheinbach bei Bonn sind am Dienstag mehrere Fahrzeuge in Brand geraten. Das Feuer brach nach Angaben eines Sprechers der Streitkräftebasis wohl aus, als ein Tanklastzug eine sogenannte Tankbombe – eine Art kleine Tankstelle – mit Diesel befüllen wollte. tagesspiegel.de

Mittwoch, 26. Mai: Der russische Präsident Wladimir Putin hat einem Gipfeltreffen mit seinem US-Kollegen Joe Biden zugestimmt. Das Treffen sei für den 16. Juni in der Schweiz in Genf geplant, teilten Kreml und Weißes Haus übereinstimmend mit. SPIEGEL online

Mittwoch, 26. Mai: Deutsche Politiker sind empört über die erzwungene Landung eines Passagierflugzeugs in Minsk. Außenexperte Norbert Röttgen und der Europapolitiker Manfred Weber glauben, dass Moskau beteiligt war. faz.net

Mittwoch, 26. Mai: Falschmeldungen im Wahlkampf, Manipulationsversuche oder hybride Bedrohungen aus dem Ausland – die Gefahren bei der Bundestagswahl sind vielfältig und komplex. Der Bundeswahlleiter und die Sicherheitsbehörden bereiten sich auf vielen Ebenen darauf vor. Zugleich beschreiben sie die Lage als bedrohlich. Rheiniche Post

Mittwoch, 26. Mai: Pandemien, Natur-Katastrophen oder Notstand in Deutschland – für solche Extremfälle bildet die Bundeswehr Soldat:innen zum „Heimatschutz“ aus. Aber was genau steckt hinter dem neuen Freiwilligendienst? galileo.tv

Mittwoch, 26. Mai: Bei seiner Nahostreise hat US-Außenminister Blinken sowohl Gespräche mit Israelis als auch mit Palästinensern geführt. Letzteren stellte er Hilfen in Aussicht – und versprach die Wiedereröffnung eines Konsulats. tagesschau.de

Mittwoch, 26. Mai: Der Rat der Stadt Siegen wird sich heute Abend mit dem Antrag „Unterstützung für United4Rescue“ beschäftigen, der sich mit der Seenotrettung im Mittelmeer befasst. Ergänzend dazu möchte die FDP-Fraktion, dass die Stadt dem Bund signalisiert, Afghanen Asyl zu gewähren, die das deutschen Militär unterstützten. Westfalenpost


Dienstag, 25. Mai: Tausende Tonnen Material werden nach Deutschland geflogen, bis September sollen alle gut 1.000 Soldaten wieder zuhause sein. Über den Abzug – Kapitulation? Erfolg? Ernüchterung? – spricht der Merkur mit Thomas Silberhorn, Staatssekretär im Verteidigungsministerium.

Dienstag, 25. Mai: Das Weiße Haus und der Kreml streben ein Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Staatschef Wladimir Putin an. Ort und Datum sind noch nicht bekannt. ZEIT online

Dienstag, 25. Mai: Vor gut zwei Wochen hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die sogenannte indische Variante B.1.617 des Coronavirus als „besorgniserregend“ (variant of concern) eingestuft. Der Sanitätsdienst der Bundeswehr hat mal einen genaueren Blick auf diese Virusvariante geworfen und ordnet die Einstufung durch die WHO ein. Pressemeldung

Dienstag, 25. Mai: Im Prozess wegen Terrorverdachts hat sich der angeklagte Bundeswehroffizier Franco A. nur teilweise geäußert. Der 32-Jährige räumte vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main ein, unter falschem Namen einen Asylantrag gestellt zu haben. rnd.de

Dienstag, 25. Mai: In Mali kehrt nach dem Militärputsch im vergangenen Jahr keine Ruhe ein. Nachdem es zwei Militärangehörige nicht in die neue Übergangsregierung schafften, wurden Medienberichten zufolge die Regierungschefs festgenommen. SPIEGEL online

Rückblick auf das lange Pfingst-Wochenende

In seltener Einigkeit hat der EU-Gipfel mit scharfer Kritik und harten Sanktionen auf die erzwungene Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk reagiert. Zu groß ist die Sorge vor weiteren Tabubrüchen des autoritären Regimes in Belarus. tagesschau.de

Annegret Kramp-Karrenbauer will die Bundeswehr reformieren. Ein Interview mit der Verteidigungsministerin über außenpolitische Krisen und die Frage, ob sie froh ist, ständige Sticheleien aus München nicht ertragen zu müssen. t-online.de

Der Streit zwischen Parlament und Verteidigungsministerin eskaliert. In einem Brandbrief fordern die Haushalts- und Verteidigungspolitiker von Union und SPD ultimativ Aufklärung: Wo ist das bereits bewilligte Geld für große Rüstungsprojekte geblieben? SPIEGEL online

Seit dem Wochenende ist auch wieder eine neue Folge des preisgekrönten Podcasts „Streitkräfte und Strategien“ draußen. Thmen sind unter anderem der Nahost-Konflikt, die Bundeswehr-Reform und die Gorch Fock. hier reinhören

Zur Bekämpfung des Coronavirus sind derzeit in Bayern etwa 1.000 Soldaten der Bundeswehr im Einsatz. Knapp die Hälfte werde zur Kontaktnachverfolgung von Infizierten eingesetzt, sagte ein Sprecher des Landeskommandos. Zum Vergleich: Vor rund einem Jahr – kurz nach Beginn der Pandemie – waren im Freistaat etwa 200 Soldaten im Corona-Einsatz. dpa-Meldung (via idowa.de)

Das Aufflammen des Konflikts zwischen Israel und der Hamas hat die Spannungen in den Gebieten in Israel, in denen Palästinenser und Juden zusammenleben, verstärkt. Eine Normalisierung könnte Jahre dauern. Deutsche Welle

 

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