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Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 25




Feierliches Gelöbnis in Berlin. Ganz selbstverständlich stehen Soldatinnen neben ihren männlichen Kameraden. Am kommenden Samstag, 26. Juni, dreht sich alles um die Frauen im Reservistenverband.

Foto: Bundeswehr/Wilke

Was berichten die Medien über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird!

Frau-dRBw – was wünschen sich unsere Kameradinnen?

Freitag, 25. Juni: Kurz vor Ende des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erobern die Taliban immer mehr Gebiete. Jörg Schilling ist im März von seinem Auslandseinsatz in die Beelitzer Kaserne zurückgekehrt. Er sorgt sich um seine Kameraden. rbb24.de

Freitag, 25. Juni: Die Bundeswehr und ihre Verbündeten sind noch nicht ganz aus Afghanistan abgezogen, und schon stoßen die radikalislamischen Taliban in die Lücke. Eine direkte Bedrohung der abziehenden deutschen Soldaten gebe es zwar nicht, „aber wir müssen wachsam bleiben“, erklärt der Befehlshaber der Bundeswehr in Afghanistan, Brigadegeneral Ansgar Meyer, im RTL-Interview.

Freitag, 25. Juni: US-Außenminister Blinken ist überzeugt: Kein Land kann mit globalen Problemen allein fertig werden. Im tagesthemen-Interview spricht er über den China-Konflikt, den Afghanistan-Abzug – und den Zickzack des Fortschritts.

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Freitag, 25. Juni: Der Westen zieht seine Truppen aus Afghanistan ab. Verloren hat vor allem das afghanische Volk. Was ist die Lehre aus dem Debakel? Ein Kommentar im Tagesspiegel.

Freitag, 25. Juni: Der Bundestag hat in der Nacht zwei Mandate für Bundeswehreinsätze verlängert. Damit bleiben deutsche Soldatinnen und Soldaten weiterhin im Kosovo und vor der libanesischen Küste stationiert. deutschlandfunk.de

Freitag, 25. Juni: Die Luftwaffe hat erstmals Kampfjets in eine Luftraum-Überwachungsmission der NATO an der Südostflanke des Bündnisses und über dem Schwarzen Meer geschickt. augengeradeaus.net

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Freitag, 25. Juni: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Bundeswehr für ihre Unterstützung bei der Eindämmung der Corona-Pandemie gedankt. Deren Hilfe war vielfältiger als einer breiten Öffentlichkeit bewusst sei, sagte Steinmeier beim Besuch in der Julius-Leber-Kaserne. berlin.de

Freitag, 25. Juni: Heute stimmt der Bundesrat über ein Gesetz zur Rehabilitierung homosexueller Soldatinnen und Soldaten ab. Angehörige von Bundeswehr und NVA sollen künftig entschädigt werden. Homosexuellenverbänden geht das Gesetz nicht weit genug. rnd.de

Freitag, 25. Juni: Deutschland und Frankreich wollen ein EU-Gipfeltreffen mit Wladimir Putin – das erste seit der Annexion der Krim 2014. Doch die östlichen Mitgliedstaaten sind entsetzt. Erst müsse Russland seine Politik ändern. faz.net


Donnerstag, 24. Juni: Gestern fand im Deutschen Bundestag eine Aktuelle Stunde zum Abzug der NATO-Truppen und damit der Bundeswehr aus Afghanistan statt. Eineinhalb Stunden dauerte die Aussprache im Plenum. Hier geht es zum Video.

Donnerstag, 24. Juni: In der aktuellen 80. Folge des Bundeswehr-Podcast Funkkreis geht es um die Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter der Bundeswehr.

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Donnerstag, 24. Juni: Heute entscheidet der Deutsche Bundestag über die Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der Internationalen Sicherheitspräsenz Kosovo Force (KFOR), für die die Bundesregierung einen Antrag vorgelegt hat. /bundestag.de Die Uhrzeit wird mit 22:40 Uhr angegeben. Weiterhin entscheidet der Bundestag über die Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an der friedenssichernden Mission UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) vor der libanesischen Küste. Das Mandat soll längstens bis Ende Juni 2022 gelten. /bundestag.de Als Uhrzeit wird 24:00 Uhr angegeben.

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Donnerstag, 24. Juni: „Die Erweiterung der Militärseelsorge in der Bundeswehr ist ein wichtiger Schritt der Wertschätzung gegenüber den Soldatinnen und Soldaten jüdischen Glaubens in den Streitkräften.“ Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat der Jüdischen Allgemeinen ein Interview über Militärseelsorge, Führungskultur und Antisemitismus gegeben. /Jüdische-Allgemeine.de

Donnerstag, 24. Juni: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht heute das Kommando für Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin. Dabei will sich das deutsche Staatsoberhaupt einen Überblick über den Stand der Amtshilfe der Bundeswehr in der Coronavirus-Pandemie verschaffen und besucht die Operationszentrale des Kommandos. /sueddeutsche.de

Donnerstag, 24. Juni: Über den Vorfall im Schwarzen Meer, bei dem die russische Armee nach eigenen Angaben einen britischen Zerstörer durch Warnschüsse und Bomben an der Weiterfahrt gehindert hat, berichten mehrere Medien: augengeradeaus, RND.

Donnerstag, 24. Juni: Die Sicherheitslage in Mali spitzt sich weiter zu: zweiter Putsch, desolater Zustand der malischen Armee, kaum Fortschritte bei der Stabilisierung. Deshalb will Frankreich seinen Militäreinsatz in der bisherigen Form beenden. Aktuell hat die französiche Entscheidung aber noch keinen Einfluss auf die deutschen Kontingente EUTM und MINUSMA mit etwa 1700 Soldatinnen und Soldaten, so das Einsatzführungskommando der Bundeswehr. /br.de

Donnerstag, 24. Juni: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer greift nach den Vorkommnissen in einem in Litauen stationierten Panzergrenadierzug durch. Demnach soll der komplette Zug aufgelöst und neu zusammengesetzt werden. Dieser Schritt soll auch für den Rest der Truppe ein deutliches Signal sein, dass solche Verfehlungen nicht geduldet werden /spiegel.de


Mittwoch, 23. Juni: Nach eigenen Angaben hat das russische Militär ein britisches Kriegsschiff (HMS Defender) vor der Krim mit Warnschüssen gestoppt. Das britische Militär hingegen bestreitet diesen Vorfall. Dazu die britische Marine: „Die Königliche Marine befindet sich auf einer harmlosen Durchfahrt durch ukrainische Gewässer und im Einklang mit dem internationalen Recht“. Das russische Verteidigungsministerium antwortete hingegen, dass der britische Zerstörer „die Staatsgrenze der Russischen Föderation überquert“ habe und gab den Ort des Geschehens als das Gebiet vor dem Kap Fiolent an, das südlich der Stadt Sewastopol auf der ukrainischen Halbinsel Krim liegt. /faz.net

Mittwoch, 23. Juni: ab 12:00 Uhr findet im Bundestag eine aktuelle Stunde zum Thema NATO Abzug aus Afghanistan statt. /bundestag.de

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Mittwoch, 23. Juni: Wie der Spiegel berichtet, muss sich die Bundeswehr in der letzten Phase ihres Abzugs aus Afghanistan auf eine verschärfte Sicherheitslage einstellen. Die Taliban rücken immer weiter in Richtung Stadtgrenze Masar-i-Sharif vor. Zwar wird nicht davon ausgegangen, dass ein Angriff unmittelbar bevorsteht, aber dennoch gibt es Sorgen vor einer möglichen Attacke.

Mittwoch, 23. Juni: Der deutsche Verteidigungshaushalt wird im kommenden Jahr deutlich steigen – auf 50 Milliarden Euro. Das Kabinett hat heute den Bundeshaushalt 2022 beschlossen. Darin sind 50,3 Mrd Euro für den Verteidigungshaushalt vorgesehen. „Für mich ist klar: Der Verteidigungshaushalt ist ein Fürsorgehaushalt! Er ist der Haushalt für das Leben in Frieden und Freiheit. Er sichert die Rechte künftiger Generationen. Er ist ein Anzeichen dafür, ob wir es mit dem Recht auf Zukunft, das heute oft beschworen wird, wirklich ernst meinen“, sagte die Verteidigungsministerin am 18. Juni in ihrer dritten Grundsatzrede an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. „Der Haushalt wird also weiter steigen müssen, wenn wir sicher bleiben wollen. Und wenn die Bundeswehr Zukunftsträger für Deutschland sein soll“, so Kramp-Karrenbauer weiter.

 


Dienstag, 22. Juni: Harald Schade war Soldat in der Nationalen Volksarmee, der Bundeswehr und zwölf Jahre Reservist. Mit seinem 65. Geburtstag enden 45 bewegte Jahre als Soldat. bundeswehr.de

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Dienstag, 22. Juni: Die militant-islamistischen Taliban-Rebellen haben einen wichtigen Bezirk in der nordafghanischen Provinz Kundus erobert. Bei Kämpfen, die von Sonntagabend bis Montagmittag dauerten, hätten sie die Verwaltungszentralen des Bezirks Imam Sahib eingenommen, sagte der örtliche Polizeisprecher. rnd.de

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Dienstag, 22. Juni: Es ist ein Test der Superlative: Die US-Navy hat neben dem Flugzeugträger „USS Gerald R. Ford“ eine Wasserbombe explodieren lassen. Die Detonation entsprach einem Erdbeben der Stärke 3,9. Kein Problem für das 100.000 Tonnen schwere Schiff. WELT online

Dienstag, 22. Juni: Nie war die Wahlbeteiligung so gering. Nie war offensichtlicher, dass die Iraner gar keine Wahl haben. Die Mehrheit ist klar gegen die Islamische Republik. Diese Stimmen dürfen wir nicht überhören, meint Yalda Zarbakhch. Deutsche Welle


Montag, 21. Juni: Der jüdische Geistliche Balla wird heute Nachmittag feierlich in das Amt des Militärbundesrabbiners eingeführt. Balla hatte im Vorfeld erklärt, er wolle jüdische Soldaten in der Bundeswehr zu einem offeneren Umgang mit ihrem Glauben ermutigen. deutschlandfunk.de

siehe dazu auch: Das ist der erste Militärrabbiner seit 100 Jahren

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Montag, 21. Juni: CDU und CSU bekennen sich in ihrem Wahlprogramm entschlossen zur nuklearen Teilhabe, zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO und zu einer aktiveren Außenpolitik. Falls nötig, auch militärisch. faz.net

Montag, 21. Juni: Neben der EU haben auch die USA, Großbritannien und Kanada neue Strafmaßnahmen gegen den Apparat des belarussischen Machthabers Lukaschenko beschlossen. Sie reagierten damit auf den Ryanair-Vorfall und den Verdacht des Wahlbetrugs. tagesschau.de

Montag, 21. Juni: Irans Atomprogramm ist so weit entwickelt, dass es nicht mehr rückgebaut werden kann. Eine Einigung mit dem neuen Präsidenten ist schwierig. Stürmische Zeiten könnten drohen, kommentiert die Frankfurter Allgemeine.

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Rückblick aufs Wochenende

Die Uno kann beim Militäreinsatz in Mali keine Partnerländer finden, die Hubschrauber für Rettungsmissionen zur Verfügung stellen. Jetzt schickt die Bundeswehr eigene Maschinen in das Bürgerkriegsland. SPIEGEL online

Deutschland will viele Milliarden Euro in den Eurofighter-Nachfolger stecken. Nach dem Bundesrechnungshof kommt nun auch aus der Opposition im Bundestag Kritik an dem Vorhaben. dpa-Meldung (via WELT online)

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Die militant-islamistischen Taliban erhöhen den Druck auf die Regierung in Afghanistan. Binnen 24 Stunden eroberten sie mindestens sechs weitere Bezirke in dem Krisenland. Kann Kabul doch noch gegenhalten? Deutsche Welle

Vor dem Hintergrund des laufenden Truppenabzugs aus Afghanistan empfängt US-Präsident Joe Biden am nächsten Freitag den afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani im Weißen Haus. rnd.de

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Annegret Kramp-Karrenbauer schließt eine rechte Gesinnung im KSK nicht aus. Rechtsextreme Vorfälle können nie ganz ausgeschlossen werden, sagte die Verteidigungsministerin. Es sei jedoch viel dafür getan worden, die Gefahr zu minimieren. ZEIT online

Nach dem Fehlverhalten mehrerer Soldaten aus Munster hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Vorgesetzten der Bundeswehr dazu aufgerufen, erste Verteidigungslinie gegen Extremismus und Verfehlungen zu sein. „Ich appelliere an Sie alle: Schauen Sie genau hin, seien Sie konsequent, lassen Sie nichts durchgehen, und verschweigen Sie nichts.“ dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)

Mit den aktuellen sicherheitspolitischen Themen setzt sich der NDR-Podcast „Streitkräfte und Strategien“ auseinander. Seit Samstag ist die neue Ausgabe online. hier reinhören

Die Bundesregierung will mehr afghanische Helfer der Bundeswehr in Deutschland aufnehmen als ursprünglich geplant. Innenminister Seehofer erklärte, es gebe neue Erkenntnisse zur Sicherheitslage in Afghanistan. tagesschau.de

Die Bundeswehr zieht ab und lässt damit viele Afghanen im Stich. Wenn diejenigen, die den Soldaten vor Ort geholfen haben, nun mit nach Deutschland kommen, zeigt das, wie grundsätzlich der Westen gescheitert ist, kommentiert die Süddeutsche Zeitung.

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