Was berichten die Medien über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird!
Freitag, 22. Januar: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden ein stärkeres internationales Engagement Deutschlands und Europas versprochen – auch militärisch. „Europa wird insgesamt mehr Verantwortung übernehmen müssen, das gilt nicht nur militärisch, sondern das gilt auch im diplomatischen Bereich und in vielen anderen Dingen.“ dpa via FOCUS online
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Freitag, 22. Januar: Die Bundesregierung setzt nach der Vereidigung des neuen US-Präsidenten Biden auf eine Verbesserung des Verhältnisses zu den USA. Transatlantikkoordinator Beyer sagte im Deutschlandfunk, es sei wichtig, dass Europa mehr Verantwortung übernehme. Die Außenminister Deutschlands und Frankreichs planen ihm zufolge eine gemeinsame Reise nach Washington.
Freitag, 22. Januar: Der „New Start“-Vertrag soll die Menge der von den USA und Russland gehorteten Atomwaffen begrenzen. Zuletzt stand die Abmachung vor dem Aus, doch unter Joe Biden deutet sich eine Wende an. SPIEGEL online
Freitag, 22. Januar: In Leipzig wird einem rechtsextremen Elitesoldaten der Bundeswehr der Prozess gemacht. Er soll Waffen und Sprengstoff in seinem Garten versteckt haben. Der Fall hat die Spezialkräfte vom KSK in Verruf gebracht. Im Verteidigungsministerium wird der Fall auf höchster Ebene beobachtet. WELT online
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Freitag, 22. Januar: Die Bundeswehr gehört zu den Armeen, die schon Anfang der 1960er-Jahre unbemannte Systeme zur Aufklärung geflogen haben. Die ersten Luftfahrzeuge ähnelten einem Modellflugzeug und stammten vom US-Militär, später sahen sie aus wie eine Rakete. Ab der Jahrtausendwende profitierte vor allem Airbus vom deutschen Drohnenprogramm. netzpolitik.org
Donnerstag, 21. Januar: Bidens Amtsantritt ist international begrüßt worden: EU und NATO hoffen, dass der neue US-Präsident Amerika wieder zu einem verlässlichen Verbündeten macht. Auch Russland und Israel haben klare Erwartungen. tagesschau.de
Weitere internationale Reaktionen hat die Frankfurter Allgemeine Zeitung zusammengefasst.
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Donnerstag, 21. Januar: Donnerstag ist Podcast-Tag bei der Bundeswehr. In dieser Woche geht es dabei um den Sozialdienst. denn: Je früher man Probleme angeht, desto besser sind sie zu lösen. Redakteurin Barbara Gantenbein spricht in diesem Podcast mit Referatsleiter Stephan Möller über das große Angebot des Sozialdienstes für alle Bundeswehrangehörigen. Außerdem berichten Sozialberaterin Lisa Wolf und Sozialarbeiter Tobias Kleps aus ihrem Arbeitsalltag.
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Donnerstag, 21. Januar: Wissenschaftler der Bundeswehr beteiligen sich an der Suche nach Mutationen des Coronavirus. Das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr in München leiste einen Beitrag zur Genomsequenzierung und werde damit intensiver in die wissenschaftliche und operative Arbeit bei der Bewältigung der Pandemie eingebunden, sagte ein Sprecher. Berliner Zeitung
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Donnerstag, 21. Januar: Die Bundeswehr soll bei der Durchführung von Corona-Schnelltests in Alten- und Pflegeeinrichtungen helfen. Das geht aus einem Schreiben des Kanzleramtschefs Helge Braun an die knapp 300 Landräte in Deutschland aus der vergangenen Woche hervor. Nach Recherchen von Business Insider haben bisher jedoch kaum Landkreise die Hilfe der Bundeswehr beim Testen in Anspruch genommen.
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Donnerstag, 21. Januar: Keine Gegenstimmen, nur 16 Enthaltungen – selten findet der Gesetzentwurf einer Regierung so große Zustimmung im Parlament. Griechenland wird seine Hoheitsgewässer ausweiten. Das birgt Konfliktpotenzial. tagesschau.de
Mittwoch, 20. Januar: Um die Soldatinnen und Soldaten, aber auch die zivilen Bundeswehrangehörigen mit zeitgemäßer Bekleidung auszustatten, führt die Bundeswehr regelmäßig neue oder weiterentwickelte Produkte ein. Dazu zählt etwa ein Feldanzug mit Vektorenschutz, Funktionssocken und neue Ausstattung für die zivilen Feuerwehren. bundeswehr.de
Mittwoch, 20. Januar: Trump hat dem Nordatlantikpakt eine Menge Baustellen hinterlassen. Im Brüsseler NATO-Hauptquartier sind die Hoffnungen auf den neuen US-Präsidenten groß – auch wenn sich niemand mehr Illusionen macht. tagesschau.de
Mittwoch, 20. Januar: 12.000 Soldaten wollte Donald Trump aus der Bundesrepublik abziehen – und hatte damit sogar seine eigene Partei verärgert. Die kommende Regierung lässt diesen Plan nun genau durchleuchten. SPIEGEL online
Mittwoch, 20. Januar: Ersten FBI-Erkenntnissen zufolge haben sich mehrere Personen mit Verbindungen zum Militär am Sturm auf das US-Kapitol beteiligt. Laut „New York Times“ reagiert nun das Pentagon.
Hier noch der Beitrag aus der NYT
Mittwoch, 20. Januar: Die Präsidentschaft von Donald Trump hat tiefe Spuren hinterlassen, auch in Deutschland. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des European Council on Foreign Relations (ECFR) sind 53 Prozent der Deutschen der Meinung, man könne den USA nicht mehr trauen. Experten fordern von der Bundesregierung, nun rasch auf die neue US-Regierung zuzugehen. Süddeutsche Zeitung
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Mittwoch, 20. Januar: Auch wenn das Verhältnis zwischen der EU und Russland auf einem Tiefpunkt ist – die Sprachlosigkeit zwischen Brüssel und Moskau muss überwunden werden, schreibt CDU-Politiker Johann David Wadephul in einem Gastbeitrag auf faz.net.
Dienstag, 19. Januar: Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr unterliegen einer besonderen Impfpflicht. Das hat das Bundesverwaltungsgericht mit einem am Montag veröffentlichten Beschluss bestätigt und damit den Fall eines Hauptfeldwebels entschieden, der sich geweigert hatte, eine Basisimpfung mitzumachen. Bald könnten die Grundsätze auch für die neuen Corona-Impfstoffe gelten. Frankfurter Allgemeine
Ergänzend zur Berichterstattung über das Gerichtsurteil: Die Grippeschutzimpfung oder Vakzine gegen Krankheiten in Einsatzländern zählen bereits zur Duldungspflicht für Soldatinnen und Soldaten. Was diese genau bedeutet und wer darüber entscheidet, welche Impfstoffe in diese Liste aufgenommen werden, erklärt die Bundeswehr hier.
Dienstag, 19. Januar: Hubschrauber, Sturmgewehr, KSK und knappes Geld: Auch ohne CDU-Vorsitz ist Annegret Kramp-Karrenbauer schwer beschäftigt – mit den Problemen im Verteidigungsministerium. Süddeutsche Zeitung
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Dienstag, 19. Januar: Wladimir Putins Regierung setzt jedes Mittel ein, bis hin zu gezielten Tötungen. Mit Joe Bidens Amtsantritt ist nun auch die Zeit für eine neue deutsche Haltung zu Moskau gekommen, schreiben Natalia Arno und Jamie Fly in einem Gastbeitrag auf WELT online.
Montag, 18. Januar: Die Sorge vor Attacken bei der Amtseinführung des neuen Präsidenten ist groß. Das US-Militär schließt Angriffe aus den eigenen Reihen nicht aus. Deshalb überprüft das FBI alle nach Washington verlegten Nationalgardisten. tagesschau.de
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Montag, 18. Januar: Soldaten der Bundeswehr helfen in den Berliner Pflegeheimen ab sofort auch bei den Corona-Schnelltests. Das teilte die Staatssekretärin der Gesundheitsverwaltung, Barbara König, am Montag mit. rbb24.de
Montag, 18. Januar: Seit rund drei Wochen ist das Zentrale Impfzentrum (ZIZ) im baden-württembergischen Landkreis Schwäbisch Hall in Betrieb. Von Anfang an mit dabei sind 14 Soldatinnen und Soldaten des Logistikbataillons 461 aus Walldürn sowie ein Arzt und fünf Sanitätssoldatinnen und -soldaten des Sanitätsunterstützungszentrums Stetten am kalten Markt. bundeswehr.de
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Rückblick aufs Wochenende
Die Zahl der neuen Rekruten bei der Bundeswehr ist im Corona-Jahr 2020 drastisch gesunken. Konnten 2019 noch 20.070 Männer und Frauen für die Truppe gewonnen werden, waren es 2020 nur noch 16.442, ein Rückgang von 18 Prozent. WELT online
Die Bundeswehr wird sich mit 430 Soldatinnen und Soldaten an dem US-Manöver Defender Europe 2021 beteiligen, das für die Zeit vom 1. Mai bis zum 14. Juni geplant ist. Die Kosten für die deutsche Beteiligung beziffert das Verteidigungsministerium auf bisher 2,9 Millionen Euro, wie das Online-Magazin Telepolis berichtet. Presseportal
Der neue US-Präsident Biden bekommt keine Schonfrist. Er will Fehler seines Vorgängers Trump zügig rückgängig machen und Neues anfangen. Einen Überblick über Bides größte Baustellen verschafft der Tagesspiegel seinen Lesern.
Der Ex-Soldat Florian Pfaff gehört zum AK „Darmstädter Signal“, der die Strategie der Bundeswehr kritisiert. Seiner Karriere bekam das nicht so gut, erzählt er im taz-Interview.
Um im Systemwettbewerb mit China zu bestehen, sollte Europa die Partnerschaft mit den USA wiederbeleben – und gemeinsam mit Joe Biden eine demokratische Allianz schmieden, die größer sein muss als das transatlantische Bündnis. Das schreibt FDP-Politiker Johannes Vogel in einem Gastbeitrag bei SPIEGEL online.
Bundeswehr-Soldaten helfen in der Pflege, im medizinischen Bereich oder in Gesundheitsämtern aus. In Sachsen werden derzeit 850 Männer und Frauen der Truppe eingesetzt. In ganz Mitteldeutschland sind es 1.300, wie die Leipziger Volkszeitung berichtet.