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Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 31




In unserem Newsblog halten wir Sie über aktuelle Entwicklungen und Geschehnisse in den Bereichen Reserve, Bundeswehr und Sicherheitspolitik auf dem Laufenden

Symbolbild: Miguel Á. Padriñán via pexels.com / free to use

Die wöchentlichen Newsblogs, eingeführt während der Corona-Hilfeleistungen, gehören zu den am meisten geklickten Beiträgen auf unserer Seite. Darum haben wir beschlossen, diesen Service dauerhaft fortzusetzen. Sie finden hier nun nicht mehr ausschließlich Nachrichten mit Coronabezug, sondern über Bundeswehr, Reserve und Sicherheitspolitik im Allgemeinen.

Anmerkung in eigener Sache: Aufgrund der Urlaubszeit kann es gegenwärtig zu Verzögerungen bei der Pflege des Newsblogs kommen.

Freitag, 31. Juli:

Auch in der Großen Koalition sorgt der angekündigte US-Truppenabzug für Unruhe. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will als Reaktion die Rüstungszusammenarbeit mit den USA überdenken. Die CDU reagiert ablehnend.

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Freitag, 31. Juli:

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nimmt den angekündigten US-Truppenabzug zum Anlass, um darauf hinzuweisen, dass Europa zukünftig mehr selbst für seine Sicherheit und Verteidigung tun müsse. Unser gutes Leben hänge davon ab.

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Freitag, 31. Juli / Hintergrund:

Die Bundeswehr porträtiert den Materialbewirtschaftungsfeldwebel Christopher S. S. ist derzeit in seinem ersten Auslandseinsatz. Er ist für Materialtransporte zuständig und gibt einen persönlichen Einblick in seine Arbeit in Mali.

Freitag, 31. Juli:

Es ist beschlossene Sache. US-Präsident Donald Trump zieht etwa Zwölftausend Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland ab. Besonders betroffen davon sind die Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Die FAZ lässt dazu Landespolitiker zur Sprache kommen. Beispielsweise hofft der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, dass die tatsächlichen Einschnitte für Standorte und regionale Wirtschaft weniger gravierend seien als erwartet. Währenddessen weist der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, daraufhin, dass damit auch die besondere Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland Schaden nehme. Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion, bewertet den Truppenabzug als emotionale Entscheidung der US-Führung.

Die Süddeutsche Zeitung versucht sich an einer wirtschaftlichen Bewertung des Truppenabzuges für den Raum Stuttgart. Sie hält es für möglich, dass der wirtschaftliche Schaden geringer als angenommen ausfällt und sieht Potential für die Entwicklung des Wohnungsmarkets.

Freitag, 31. Juli:

„Todgesagte leben länger“, heißt ein Sprichwort. Die Gorch Fock wurde in zahlreichen Artikeln und Kommentaren zigfach verbal beerdigt. Nach Angaben der Welt/dpa gehe es mit der Instandsetzung nach Übernmahme der Arbeiten durch die Bremer Lürssen Werft nun planmäßig voran. Zwischenzeitlich ist ein besonders symbolischer Instandsetzungsabschnitt abgeschlossen worden: die Masten wurden gesetzt. Damit ist die Dreimastbark ihrer Auferstehung wieder ein ganzes Stück näher gekommen. Der für den 31. Mai 2021 geplante Übergabetermin könne nach derzeitigem Stand gehalten werden, zitiert der Artikel einen Bundeswehrsprecher.

Freitag, 31. Juli:

Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer kommentiert die angekündigten Abzugspläne der US-Armee folgendermaßen: „Wir behalten die deutschen und europäischen Interessen im Blick. Zur Wahrheit gehört, dass gutes Leben in Deutschland und Europa immer mehr auch davon abhängt, wie wir selbst für unsere Sicherheit sorgen. Ich möchte, dass wir bei der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik endlich schneller vorankommen und die deutsche Ratspräsidentschaft dafür nutzen. Was die bedauerlichen Abzugspläne der US-Truppen angeht, werde ich zu Beginn der Sitzungsperiode nach dem Sommer die Ministerpräsidenten der betroffenen Länder einladen, um zu besprechen wie die Bundeswehr die betroffenen Regionen unterstützen kann.“

Freitag, 31. Juli:

Welche Rolle spielen digitale Lösungen bei der Bewältigung der Coronavirus-Pandemie? Im Funkkreis-Podcast gibt Generalleutnant Michael Vetter, Abteilungsleiter Cyber- und Informationstechnik im Bundesministerium der Verteidigung Antworten.

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Freitag, 31. Juli:

Die zweite Kompanie des Kommandos Spezialkräfte (KSK) ist nun aufgelöst. Darüber berichtet unter anderem die Deutsche Welle. Die Maßnahme hatte das Verteidigungsministerium angekündigt, nachdem mehrere Fälle von Rechtsextremismus beim KSK aufgedeckt worden waren.

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Donnerstag, 30. Juli:

In der vergangenen Woche hat die Bundeswehr den neuen Freiwilligen Wehrdienst mit Schwerpunkt Heimatschutz vorgestellt. Wir berichteten. Das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr meldet nun sieben Tage später, dass sich bereits 500 Interessierte für den Freiwilligendienst gemeldet haben:

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Wer Interesse am neuen Freiwilligen Wehrdienst hat, wendet sich an das Karrierecenter der Bundeswehr in seiner Nähe oder informiert sich hier.

Donnerstag, 30. Juli:

Wie bereiten sich die Offizieranwärterinnen und Offizieranwärter des Heeres auf ihre Grundausbildung vor? Fitness steht auf jeden Fall ganz oben auf dem Programm. Wer mehr erfahren möchte, schaut kurz bei diesem Tweet rein:

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Donnerstag, 30. Juli:

Diese Nachricht stimmt traurig. Der amerikanische Verteidigungsminister, Mark Esper,  hat mitgeteilt, dass knapp 12.000 US-Soldaten aus Deutschland abgezogen werden sollen. Das betrifft vor allem die Bundesländer Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Bayern. In den Bundesländern haben die Soldatinnen und Soldaten nicht nur seit Jahrzehnten freundschaftliche Beziehungen zur Bevölkerung gepflegt, sondern sind auch ein Wirtschaftsfaktor. Politisch wird der Truppenabzug als Retourkutsche gewertet. US-Präsident Trump wirft der Bundesregierung, dass sie zu wenig in Sachen Verteidigungsausgaben unternehme. Die US-Regierung fordert, dass Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erfüllen solle.

 

Mittwoch, 29. Juli: 

Sehen Sie hier die Gedenkveranstaltung zum Marsch zum Gedenken noch einmal live:

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Mittwoch, 29. Juli: Gedenkveranstaltung zum Marsch zum Gedenken

Heute ab 12.30 Uhr übertragen wir die Gedenkveranstaltung live auf Facebook. Hier geht es zum Live-Stream.

Ursprünglich sollten in diesem Sommer wieder 200 Soldatinnen und Soldaten, Reservistinnen und Reservisten in stillem Gedenken an die Verstorbenen und Gefallenen der Bundeswehr marschieren. Doch der Marsch zum Gedenken fällt in seiner geplanten Form aufgrund der Bestimmungen zur Covid-19-Pandemie aus. Stattdessen werden nun im kleinen Rahmen im Wald der Erinnerung in Potsdam sowie am Ehrenmal der Bundeswehr am Verteidigungsministerium in Berlin Kränze niedergelegt. So wollen die Reservistenarbeitsgemeinschaft Military Brotherhood Germany, der Reservistenverband und das Kommando für Territoriale Aufgaben der Bundeswehr gemeinsam ein Zeichen setzen und der Toten gedenken. „In diesem Jahr gedenken wir stiller als sonst und wir tun es zuhause. Dass wir trotzdem in Gedanken bei unseren verstorbenen und gefallenen Kameradinnen und Kameraden sowie ihren Familien sind, ist umso wichtiger“, sagt Oberstleutnant d.R. Wolfgang Wehrend, Vizepräsident für Verbandskommunikation.

Mittwoch, 29. Juli:

Nach dem Ausbruch des Coronavirus auf einem niederbayerischen Gemüsehof sorgen die Behörden für mehr Testkapazitäten für die Bevölkerung. Auch die Bundeswehr wird zur Unterstützung eingesetzt, berichtet die Passauer Neue Presse.


Mittwoch, 29. Juli:

Das Verteidigungsministerium will das in die Jahre gekomme Waffensystem Tornado mit 45 Kampfflugzeugen vom Typ F-18 ersetzen. Spiegel-Online berichtet nun, dass die Beschaffung der Flugzeuge, mit denen Deutschland auch die Aufgabe der nuklearen Teilhabe weiterhin erfüllen kann, bis zu acht Milliarden Euro kosten. Zu diesem Ergebnis kommt eine Schätzung, von der Umweltschutzorganisation Greenpeace in Auftrag gegeben worden ist.


Dienstag, 28. Juli:

Funfact am Rande: Die Soldatinnen und Soldaten des Luftwaffenobjektschutzes werden schon seit 30 Jahren am Standort Ausbildungszentrum Infanterie in Hammelburg ausgebildet.

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Dienstag, 28. Juli:

Heavy-Metal-Legende Udo Dirkschneider hat mit seiner Band zusammen mit dem Musikkorps der Bundeswehr das Album „We Are One“ aufgenommen. Die Bundeswehr-Musiker und die Band U.D.O. landen mit der Scheibe prompt einen Erfolg und steigen in die Top10 der deutschen Albumcharts ein.

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Dienstag, 28. Juli:

Das ARD-Magazin „Panorama“ hat auf Kommentare und Reaktionen aus dem Netz zum Fall Oberstleutnant Marcel B. geantwortet. In dem Beitrag äußert sich Panorama zu dem Vorwurf, dass der Offizier „wegen ein paar Likes hingehängt werde“. Das ARD-Magazin hatte in der vergangenen Woche darüber berichtet, dass Marcel B. Beiträge von Personen mit „Gefällt mir“ markiert habe, die der rechtsextremen Identitären Bewegung anhängen.
Zuvor meldeten sich zahlreiche Stimmen, die die Berichterstattung von Panorama kritisierten. Hier ein Beispiel aus der WELT.

Dienstag, 28. Juli:

Die Krise im Mittelmeer zwischen den Nato-Mitgliedsstaaten Griechenland und Türkei ist vorerst entschärft, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Demnach gelang des der Bundesregierung, den türkischen Staatschef zum Einlenken zu bewegen. Dennoch dürfte der Konflikt weiterschwelen. Denn es geht um mehr als um Erdgasvorkommen im Mittelmeer. Auch die ungeklärte Zypernfrage spiele eine Rolle, erläutert t-online.de in einem Beitrag zum Thema.

 

Montag, 27. Juli:

 

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Rückblick auf das Wochenende

In der vergangenen Woche haben Verteidigungsministerium und Bundeswehr den neuen Freiwilligendienst „Dein Jahr für Deutschland“ vorgestellt. Hier im Sammler einige Pressestimmen vom Wochenende:

In der vergangenen Woche hatte das ARD Fernsehmagazin „Panorama“ einem Mitglied der Bundeswehr Social-Media-Redaktion Nähe zu Rechtsextremen vorgeworfen. Als Beleg wurde das „Liken“ entsprechender Beiträge mit dessen Instagram-Account angeführt. Der Betroffene, Oberstleutnant Marcel B., bezieht im Interview mit dem Spiegel Stellung zu den Vorwürfen.

Bis zum Jahr 2000 seien homosexuelle Soldaten in der Bundeswehr institutionell diskriminiert und zum Teil erheblich benachteiligt worden. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenabauer plane nun, Betroffene zu entschädigen, wie neben anderen Medien die Zeit berichtet. Zu den beabsichtigten Maßnahmen zählten Rehabilitierungsbescheinigungen und finanzielle Entschädigungen. Dies solle auch für ehemalige Angehörige der NVA gelten.

Vier Pfoten gegen Corona: Die Schule für Diensthundewesen der Bundeswehr bei Koblenz forscht in Kooperation mit der Stiftung Tierärztliche Hochschule Hannover derzeit daran, ob Hunde in der Lage sind, eine Corona-Erkrankung über ihren Geruchtssinn zu erkennen. Erste Versuchte hätten gezeigt, dass die Trainingsphase der Tiere bei einer Woche liege.  Ihre Trefferquote beim Aufspüren von Erkrankten liege im Anschluss bei 94 Prozent. / tagesschau.de

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