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Allgemein

Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 33




Unser Newsblog informiert täglich zu Themen rund um Bundeswehr, Reserve und Sicherheitspolitik

(Bild: VdRBw / Julia Spieß)

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Die wöchentlichen Newsblogs, eingeführt während der Corona-Hilfeleistungen, gehören zu den am meisten geklickten Beiträgen auf unserer Seite. Darum haben wir beschlossen, diesen Service dauerhaft fortzusetzen. Sie finden hier nun nicht mehr ausschließlich Nachrichten mit Coronabezug, sondern über Bundeswehr, Reserve und Sicherheitspolitik im Allgemeinen.

Dein Jahr für Deutschland

Freitag, 14. August: Zum ersten Mal wollen israelische und deutsche Kampfjets in Deutschland trainieren. Auch Flüge über historische Stätten sind geplant. SPIEGEL online

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Freitag, 14. August: Nach den Nazi-Skandalen beim Kommando Spezialkräfte protestieren Soldaten gegen den Verdacht, die ganze Truppe sei rechtsextrem. Das Misstrauen ist groß, schreibt die Süddeutsche Zeitung.

Freitag, 14. August: Große Freude beim Bundeswehr-Sozialwerk Süd in Stuttgart: Stabsfeldwebel Thomas Kersten vom Ausbildungszentrum für Spezielle Operationen in Pfullendorf hat der Einrichtung einen kompletten Spielsatz für Feldhokey übergeben. „Darauf dürfen sich die Kinder und Jugendlichen im nächsten Jahr in den Freizeiten freuen. Toll, dass an das Bundeswehr Sozialwerk gedacht wurde“, sagte Silke Boritzki vom Bundeswehr-Sozialwerk.

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Freitag, 14. August: Morgen jährt sich der VJ-Day zum 75. Mal. Die Abkürzung steht für Victory over Japan Day. Der asiatische Staat kapitulierte am 15. August 1945 und beendete so den Zweiten Weltkrieg im Pazifik. Auf der ganzen Welt finden daher besondere Gedenkveranstaltungen statt. So werden beispielsweise im Morgengrauen Dudelsackspieler das Stück „The Battle Is Over“ spielen. Oberstleutnant d.R. Frank Dirksmeier hat die große Ehre, diesen Tag der Erinnerung auf diese Weise auf dem Soldatenfriedhof in Münster zu beginnen.

In den USA ist der jährliche Gedenktag am 14. August, weil dieser Tag das örtliche Datum zum Zeitpunkt der Kapitulationsnachricht war. An diesem Tag entstand auch das weltberühmte Foto „Kissing the War Goodbye“, auf dem ein Matrose auf dem New Yorker Times Square eine Krankenschwester küsst.

Freitag, 14. August: Die internale Spedition Wolf GmbH ist im Namen des Bundesministeriums der Verteidigung als „Förderer der Reserve“ ausgezeichnet worden. Die Verleihung der entsprechenden Urkunde erfolgte auf Grund der Corona-Situation im kleinen Kreise durch das Landeskommando Baden-Württemberg. „Das ganze Team freut sich über die Anerkennung unserer Bemühungen um die Reserve“, hieß es dazu in einer Mitteilung.


Donnerstag, 13. August: Donnerstag ist Podcast-Tag bei der Bundeswehr. Diese Woche dreht sich alles um die neuen Dienstgrade, die ab dem kommenden Jahr eingeführt werden. Die Bundeswehr hat das letzte Mal vor gut zwanzig Jahren neue Dienstgrade eingeführt. Ab 2021 betritt die Bundeswehr wieder „Neuland“, sagt Oberst i. G. Kai Hartmann. Mit der Personalstrategie der Bundeswehr soll die Laufbahn der Mannschaften des Truppendienstes neu ausgerichtet und um zwei neue Dienstgrade erweitert werden: Korporal und Stabskorporal. Hartmann verspricht: „Wir werden das Leistungsprinzip wieder stärken!“

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Donnerstag, 13. August: Am Hamburger Flughafen wird die Gesundheitsbehörde ab sofort von 16 Bundeswehrsoldaten unterstützt. Sie sollen täglich von 6 bis 23 Uhr die Aussteigekarten von Reiserückkehrern aus Risikogebieten sichten, teilte die Bundeswehr am Mittwoch mit. Die Soldaten stammen vom Aufklärungsbataillon 6 in Eutin und dem Versorgungsbataillon 142 in Hagenow, berichtet WELTonline/dpa.

Auch am größten deutschen Airport in Frankfurt unterstützt die Bundeswehr bei den Coronatests für Reiserückkehrer. Auch dort übernehmen sie vor allem administrative Aufgaben, steuern den Zugang zum Testzentrum und erklären den Reisenden die Online-Registrierung für den Test.

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Donnerstag, 13. August: Was war da los im Sauerland? Ein Hubschrauber der Bundeswehr hat in Arnsberg mit einem Tiefflugmanöver für großes Aufsehen gesorgt. Aus dem Helikopter wurde ein mysteriöses Paket abgeworfen, berichtet sauerlandkurier.de. Eine Stellungnahme der Bundeswehr gibt es offenbar noch nicht.

Donnerstag, 13. August: Der Nahostbeauftragte des Auswärtigen Amts Christian Buck hat einen Einsatzflug bei EUNAVFOR MED Irini über dem Mittelmeer mitgemacht. Der Diplomat erlebte live, wie die Marineflieger Daten sammeln, die der UN-Sicherheitsrat braucht. bundeswehr.de

Donnerstag, 13. August: Der türkische Präsident Erdogan will aggressiv neue Öl- und Gasquellen im Mittelmeer erschließen und schreckt vor einem Grenzkonflikt mit anliegenden EU-Staaten nicht zurück. Frankreich reagiert nun und verlegt mehr Militär in die Region. tagesschau.de


Mittwoch, 12. August: Brigadegeneral Markus Kreitmayr, Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte, hat sich mit eindringlichen Worten an die Angehörigen des Verbandes gewandt. „Wir stehen vor einer neuen gemeinsamen Aufgabe und vor einem neuen gemeinsamen Ziel“, sagte der General beim Auflösungsappell für die 2. Kompanie des KSK am 30. Juli. Zwei Wochen später erschien nun der Beitrag auf bundeswehr.de

Dazu auch folgender Tweet:

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Mittwoch, 12. August: Mit der Unterzeichnung der Gründungsurkunde und der Bestellung der Geschäftsführung ist der Startschuss für die Agentur für Innovation in der Cybersicherheit GmbH („Cyberagentur“) gegeben worden. Für Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundesinnenminister Horst Seehofer ist dies ein wichtiger Schritt zu mehr Technologie-Souveränität in der Cybersicherheit.

Die Cyberagentur ist ein wesentlicher Baustein der Bundesregierung zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger, Verwaltung und Wirtschaft im Cyberraum. Sie wurde im Koalitionsvertrag 2018 vereinbart und bettet sich in die Hightech-Strategie 2025 der Bundesregierung ein.

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Mittwoch, 12. August: Die USA wollen ihre Militärpräsenz in Afghanistan bis Ende November deutlich reduzieren – auf insgesamt unter 5.000 Mann. Für die Bundeswehr und ihr Engagement für den Nato-Ausbildungseinsatz soll sich dadurch vorerst nichts ändern, berichtet faz.net.

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Dienstag, 11. August: Neben der nicht enden wollenden Corona-Pandemie bestimmen die Geschehnisse im Libanon seit vergangener Woche die Schlagzeilen. Die Zeit hat mit deutschen Helfern gesprochen, die nach der Explosion im Hafen Beiruts vor Ort nach Überlebenden gesucht haben.

Dienstag, 11. August:  Bereits vor einigen Tagen war der pinke Panzer von Delmenhorst ins Panzermuseum Munster überführt worden. Radio Bremen geht noch einmal ausführlich auf die Hintergrundgeschichte ein. Der längst ausgemusterte Panzer habe in Delmenhorst an einem öffentlich zugänglichen Ort gestanden. Dort sei er Ende Mai von Street-Art-Künstlern pink angesprüht worden. Daraufhin habe die Bundeswehr die Entscheidung getroffen, den Panzer verschrotten zu lassen. Widerstand innerhalb der Bevölkerung gegenüber dieser Maßnahme hätte schließlich dazu geführt, dass Ralf Raths, der Direktor des Deutschen Panzermuseums in Munster, auf die Geschehnisse aufmerksam geworden sei und nun das Objekt nach Munster habe holen lassen.

 

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Dienstag, 11. August: Zu Beginn der Corona-Pandemie war die Unsicherheit groß, wie sich die Lage entwickeln würde. Überall sollte die Bundeswehr aushelfen. Seit März stehen 15 Tausend Soldatinnen und Soldaten bereit, um Materiallücken zu decken oder um bei Personalengpässen in systemrelevanten Bereichen einzuspringen. Zum Glück mussten viele der bereitgestellten Kapazitäten nicht abgerufen werden. Das Handeslblatt zieht ein Zwischenfazit.

Dienstag, 11. August: In Weißrussland geht die Bevölkerung weiter gegen Präsident Alexander Lukaschenko auf die Straße. Grund: Hinweise mehren sich, dass dieser die Wahlergebnisse der Präsidentschaftswahl am Wochenende zu seinen Gunsten hat fälschen lassen. Die Sicherheitskräfte ragierten mit massiver Repression, wie Bild berichtet. Die Spitzenkandidatin der Opposition, Swestlana Tichanowskaja, erkenne die Wahl nicht an und sei unterdessen abgetaucht.

Dienstag, 11. August: Seit vor  knapp einer Woche eine gewaltige Explosion den Hafen Beiruts verheerte, ist auch die libanesische Gesellschaft in Aufruhr. Die Katastrophe sei für viele ein weiteres Zeichen von Staatsversagen, schreibt die Welt. Nach tagelangen Protesten sei nun die Regierung zurückgetreten. Dies destabilisiere das ohnehin fragile politische Gefüge des Landes weiter. Auch die Schiitenmiliz Hisbollah, die im Libanon über enormen Einfluss verfüge, stehe unter Druck.

 


 

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Montag, 10. August: Am Wochenende wurden in Weißrussland Präsidentschaftswahlen abgehalten. Seit 26 Jahren ist Alexander Lukaschenko autokratischer Präsident des Landes. Nach Angaben der FAZ sähen ihn staatliche Nachwahlbefragungen und erste Auszählungsergebnisse erneut als klaren Gewinner. Nach Bekanntgabe der Zahlen sei es zu Massenprotesten und Ausschreitungen gekommen. Grund dafür: Die Opposition vermute Wahlfälschungen und sehe Swetlana Tichanowskaja, die bedeutendste Herausforderin,  als Wahlsiegerin.

Montag, 10. August: Im Niger sind am Sonntag sechs französische Entwicklungshelfer und zwei einheimische Begleiter bei einem Anschlag ermordert worden. Laut Süddeutscher Zeitung hätten die Angreifer etwa 65 Kilometer von Niamey (Hauptstadt des Landes) entfernt von Motorrädern aus das Feuer auf ihr Fahrzeug eröffent. Bislang habe sich keine der militanten Gruppierungen, die in dem westafrikanischen Land aktiv sind, zu dem Anschlag bekannt.

Rückblick auf das Wochenende:

Probleme beim KSK, der Fall Franco A. oder die Preppergruppe mit Todesliste: In der Vergangenheit wurden immer wieder Soldaten und Ex-Soldaten der Bundeswehr mit rechtsextremem Gedankengut auffällig. Es vergeht kaum ein Monat ohne weitere Enthüllungen. Die Zeit berichtet, dass das Verteidigungsministerium nun eine Studie beauftrage, die ein Lagebild zum Einfluss politischer Extremismen in der Truppe erstellen solle, aber auch parteipolitische Präferenzen der Soldatinnen und Soldaten erfasse. Letztmalig sei eine solche Studie vor 13 Jahren durchgeführt worden.

In der vergangenen Woche brach die Fregatte „Hamburg“ von Wilhelmshaven ins Mittelmeer auf. Dort soll sie im Verband mit anderen EU-Marineschiffen im Rahmen der Mission Irini das UN-Waffenembargo gegenüber Libyen durchsetzen. Für die Süddeutsche Zeitung ist dieser Schritt hin zu einem substantiellen militärischen Beitrag wichtig, da dieser Deutschlands diplomatische Bemühungen flankiere und Einsatzbereitschaft zeige.

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland hat ein Interview mit dem schwulen Soldaten Sven Bäring geführt. Bäring ist Vorsitzender des Arbeitskreises Homosexueller Angehöriger der Bundeswehr, berichtet von seinen persönlichen Erfahrungen im Dienst und gibt einen Ausblick darauf, was sich zukünftig noch ändern muss. Erst kürzlich hatte das Verteidigungsministerium verlautbaren lassen, Soldaten entschädigen zu wollen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung in der Vergangenheit dienstlich diskriminiert worden seien.

In Kürze läuft das Waffenembargo gegenüber dem Iran aus. Das birgt Konfliktpotential in der internationalen Diplomatie, wie die Süddeutsche Zeitung schreibt. Das Waffenembargo steht in enger Beziehung zum Atomabkommen, mit welchem verhindert werden soll, dass der Iran eigene Atomwaffen entwickelt. Während das Atomabkommen ein Auslaufen des Waffenembargos im Oktober vorsehe, hätten die USA jüngst angekündigt, das Embargo verlängern und sogar veschärfen zu wollen. Schon jetzt zeichne sich ab, dass im UN-Sicherheitsrat – dem Gremium, das darüber entscheiden müsse – Uneinigkeit herrsche.

 

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