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Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 38




Symbolbild: Ein Mann sitzt auf einer Bank und liest Zeitung.

Quelle: pixabay

Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird!

Dein Jahr für Deutschland – jetzt informieren!

Freitag, 18. September: Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will schwule Bundeswehrsoldaten entschädigen, die zwischen 1955 und 2000 systematisch diskriminiert wurden. Sie bat die Betroffenen um Entschuldigung. tagesschau.de

Die entsprechende Studie hatte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gestern vorgestellt. Alle Informationen dazu hat das BMVg auf seiner Seite zusammengefasst – „Tabu und Toleranz: Umgang der Bundeswehr mit Homosexualität“

Freitag, 18. September: Mit der „Android Package“-Datei, kurz: APK-Datei, können Sie die App der Reserve auch ohne den Google Play Store auf Ihrem Android-Smartphone installieren. Damit auch Sie die Möglichkeit haben, die App in vollem Umfang zu nutzen, ist ab sofort die APK-Datei für Android Geräte online zum Download verfügbar. bundeswehr.de

Freitag, 18. September: Vor welchen Herausforderungen bei der Haus- und Straßensammlung steht der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge in Zeiten der Corona-Pandemie? Wie bei allen Aspekten im Umgang der Covid-Maßnahmen, so ist der Volksbund laut Pressemitteilung von unterschiedlichen regionalen Aspekten betroffen. Während in einigen Nordländern Skepsis bei den Sammlern der Bundeswehr herrscht, mit der Sammeldose von Tür zu Tür zu ziehen, so haben Bundeswehr- und Reservistenverbände im Süden bereits breite Zustimmung signalisiert.

Freitag, 18. September: Das Europaparlament will Waffenexporte aus der EU strenger kontrollieren lassen. Die EU-Parlamentarier forderten, künftig müsse es mehr Transparenz und Einheitlichkeit bei den Exportvorgaben der Mitgliedsstaaten geben. Bisher existierten zwar gemeinsame Kriterien für den Export, die Praktiken der einzelnen Länder unterschieden sich aber dennoch, kritisierten die Abgeordneten in einem am Donnerstag verabschiedeten Bericht. handelsblatt.de

Freitag, 18. September: Das Jahr 2020 ist wahrlich kein Jahr wie die Anderen. So müssen die Gäste des liebgewonnenen Krippenspiels des Einsatz- und Ausbildungszentrums für Tragtierwesen 230 auf die diesjährige 59. Stallweihnacht in der Hochstaufen-Kaserne, welche traditionell die „staade“ Zeit einläutet, verzichten. Unter den aktuellen Rahmenbedingen der Covid-19-Pandemie hat sich der Kommandeur der Gebirgsjägerbrigade 23 entschieden, die Reichenhaller Stallweihnacht abzusagen.

Freitag, 18. September: Die Gebirgsjägerbrigade 23 hilft dem Freistaat Bayern während der Corona-Krise. Die Soldatinnen und Soldaten unterstützen als „Helfende Hände“ an den Covid-19-Teststationen auf Autobahnraststätten und in den Gemeinden im Süden Bayerns. bundeswehr.de


Donnerstag, 17. September: Donnerstag ist Podcast-Tag bei der Bundeswehr. In dieser Woche spricht Freifalltruppführer „Katze“ darüber, wie es ist, aus einem Flugzeug zu springen.

Donnerstag, 17. September: Die Frage, ob Dienstgrade der Bundeswehr zukünftig gegendert werden, ist vom Tisch, wie Die Zeit berichtet. Staatssekretär Peter Tauber sagte bei einer Sitzung des Verteidigungsausschusses, die Verteidigungsministerin werde sich vorerst nicht weiter damit befassen. Die Diskussion der Frage geht auf ein Papier zurück, welches im Verteidigungsministerium erarbeitet wurde und der Ministerin zur entscheidung vorgelegt werden sollte. Das Thema wurde in Bundeswehr und Öffentlichkeit kontrovers diskutiert.

Donnerstag, 17. September: Vor etwa einem Monat haben Kriminelle das IT-System des Bundeswehr Fuhrparkservice gehackt. Der Fahrdienstleister stellt auch den Shuttledienst für die Bundestagsabgeordneten in Berlin. Zunächst hieß es, der Angriff sei rechtzeitig abgewehrt worden, sodass eine schwerwiegende Kompromittierung des Systems abgewendet werden konnte. Die Tagessschau berichtet nun, die Schadsoftware sei tiefer in das System eingedrungen als bisher bekannt.


Mittwoch, 16. September: Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr – kurz KSK – ist in der jüngeren Vergangenheit wegen extremistischer Auffälligkeiten in Verruf geraten. Heute beschäftigt sich der Verteidigungsausschuss des Bundestages erneut mit dem Thema. Vorab sind geplante Präventionsmaßnahmen bekannt geworden. So sollen die Intervalle der Sicherheitsüberprüfungen von Soldatinnen und Soldaten, die in besonders sensiblen Bereichen der Bundeswehr tätig sind, verkürzt werden. Zusätzlich sollen Befragungen im persönlichen Umfeld ausgeweitet und Aktivitäten in den Sozialen Medien stärker einbezogen werden. Dem Militärischen Abschirmdienst werden dafür weitere Stellen bewilligt. / Tagesschau

Mittwoch, 16. September: Zu Beginn der Woche wurde bekannt, dass die Bundeswehr ihr Standardgewehr zukünftig bei der thüringischen Firma C. G. Haenel beschaffen will. Die derzeitige Standardwaffe, das Gewehr G36, stammt von Heckler und Koch – dem zuletzt einzig verbliebenen Mitbewerber um den 2017 ausgeschriebenen Auftrag der Streitkräfte. Heckler und Koch hat angekündigt, die Entscheidung rechtlich prüfen zu lassen. / Welt

Mittwoch, 16. September: Israel hat mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrein Abkommen zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen geschlossen. Die Unterzeichung der Dokumente fand in Washington, D.C. statt. US-Präsident Donald Trump hatte maßgeblich vermittelt. Ziel ist es, die Beziehungen der Länder vollständig zu normalisieren. / Süddeutsche Zeitung

Mittwoch, 16. September: Lebenszeichen von Alexej Nawalny. Über Instagram richtete sich der russische Kremlkritiker erstmals seit seiner Vergiftung mit dem Nervengift Nowitschok an die Öffentlichkeit. Der Beitrag zeigt ihn im Kreise seiner Familie. Er berichtet, er könne nun wieder eigenständig atmen. Seine Behandlung erfolgt in der Berliner Charité. / Frankfurter Allgemeine Zeitung


Dienstag, 15. September: Heute ist Tag der Demokratie. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unterstreicht ihre Null-Toleranz-Linie bei Extremismusfällen. Auch der Reservistenverband zeigt klare Kante. Am 29. September starten wir mit der Veranstaltung „Reserve und Demokratie – Wir gegen Extremismus“ eine eigene Kampagne. Weitere Informationen dazu folgen in Kürze.

Dienstag, 15. September: Wie bereits gestern bekannt wurde, ermittelt die Staatsanwaltschaft Rostock gegen einen Bundeswehrsoldaten wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Die Süddeutsche Zeitung berichtet über weitere Einzelheiten zu den erfolgten Durchsuchungen.

Dienstag, 15 September: Das Gewehr G36 von Waffenhersteller Heckler und Koch soll als Standardgewehr der Bundeswehr abgelöst werden. Das Bieterverfahren dafür läuft seit 2017. Nun ist eine Entscheidung gefallen. Das Verteidigungsministerium ließ am Montag verlautbaren, dass das Nachfolgemodell von C.G. Haenel aus Suhl bezogen werden soll. Grund: Die angebotene Waffe der Thüringer entspreche besser den militärischen Anforderungen. Zudem sei das Angebot wirtschaftlicher als jenes des einzig verbliebenen Mitbewerbers Heckler und Koch. / n-tv


Montag, 14. September: Das Kommando Territoriale Aufgaben der Streitkräftebasis koordiniert den Einsatz von Soldatinnen und Soldaten in Gesundheitsämtern und unterstützt damit unter anderem die behördliche Nachverfolgung von Infektionsketten. In ganz Deutschland sind derzeit circa 200 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt, um die persönlichen Kontakte von Infizierten zu überprüfen. bundeswehr.de

Montag, 14. September: Die Staatsanwaltschaft Rostock ermittelt gegen einen Bundeswehrsoldaten wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttattat. Das erfuhr das ARD-Magazin Kontraste. Er habe Kontakte in rechtsextreme Kreise. tagesschau.de

Rückblick aufs Wochenende

Mehrere Medien haben unsere Pressemitteilung vom Freitagnachmittag aufgegriffen, unter anderem die Süddeutsche Zeitung. Der Reservistenverband hat sich der Forderung der Wehrbeauftragten Eva Högl nach flächendeckenden Sicherheitsüberprüfungen ausdrücklich angeschlossen. Wer mehrere Jahre nach seiner aktiven Zeit wieder regelmäßig Dienst in der Truppe leiste, sollte ganz automatisch durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) überprüft werden.

Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl fordert im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr zusätzliches Personal für Sicherheitsdienste und Ermittlungsbehörden. “Die Dienste brauchen nicht unbedingt mehr Kompetenzen, sondern vor allem mehr Personal”, sagte Högl dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

Gefreite, Bootsfrau, Leutnantin – braucht die Truppe gegenderte Ränge? Die Antworten aus dem Bundestag fallen unterschiedlich aus. In einem Punkt aber herrscht Einigkeit: Die Bundeswehr hat andere Probleme, schreibt die Frankfurter Allgemeine.

Das Verteidigungsministerium plant weibliche Dienstgradbezeichnungen. Als wenn die Truppe das am dringlichsten braucht, kommentiert WELT online. Und wie sich zeigt, wird im angeblichen Interesse von betroffenen Frauen gehandelt, die das selbst gar nicht wollen.

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