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Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 44




Symbolbild: Die "Stummen Verkäufer", wie hier in der Chinatown in Washington DC, verschwinden immer mehr aus dem Stadtbild.

Foto: Matt Popovich via unsplash.com

Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.

Freitag, 5. November: Der Sahara-Ableger des Islamischen Staats griff Mitglieder einer Bürgermiliz an, die Feldarbeiter schützen wollte. Das Dreiländereck zwischen Niger, Burkina Faso und Mali wird seit Jahren von islamistischer Gewalt erschüttert. faz.net

Freitag, 5. November: Die neuen Herrscher Afghanistans können sich derzeit über internationale Gesprächspartner nicht beschweren – auch mit den USA sind sie in engem Kontakt. tagesspiegel.de

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Freitag, 5. November: Immer wieder legen Anhänger der radikal-islamischen Bewegung TLP pakistanische Großstädte mit Blockadeaktionen lahm. Der Sieg der Taliban in Afghanistan spornt die Islamisten zusätzlich an – und die Regierung findet keine Strategie. tagesschau.de

Freitag, 5. November: Deutschland wird die Ukraine nicht mit Defensivwaffen beliefern, weil die SPD das wahrscheinlich verhindern wird. Damit will sie sich ein reines Gewissen erkaufen. Die Ukraine hat derweil einen besseren Partner – und den Sozialdemokraten wird eine Lektion erteilt.

Freitag, 5. November: Äthiopien: Der Vormarsch der Tigray-Kämpfer ist für die Führung in Addis Abeba so gefährlich geworden, dass sie das Parlament den Notstand ausrufen ließ. Die restliche Welt setzt derweil auf Zuckerbrot und Peitsche. Deutsche Welle


Donnerstag, 4. November: Am Rande eines Militärcamps haben Soldaten der Armee Malis auf deutsche Einsatzkräfte der UN-Mission geschossen. Die Hintergründe sind unklar. ZEIT online

Donnerstag, 4. November: Chinas zunehmender Einfluss in der Welt bleibt nicht unbemerkt. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht bereits eine Verschiebung der Machtverhältnisse zugunsten der Volksrepublik. Chinas wachsende Einflussnahme spiele deshalb eine Rolle für die Sicherheit, so Stoltenberg. rnd.de

Donnerstag, 4. November: Die US-Regierung hat China zum wichtigsten Sicherheitsproblem erklärt – auch wegen der Spannungen mit Taiwan. Ein Pentagon-Bericht macht nun deutlich: Peking rüstet schneller auf als erwartet. dpa-Meldung (via t-online.de)

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Donnerstag, 4. November: Die Situation in Bosnien wird immer weniger vorhersehbar. Der serbische Nationalist Milorad Dodik machte in letzter Zeit vermehrt politischen Druck für eine Abspaltung der bosnisch-serbischen Republika Srpska. Er will auch eine eigene Armee schaffen. International beobachtet man die Entwicklung mit großer Sorge, teils ist bereits von einer neuen Kriegsgefahr die Rede. orf.at

Donnerstag, 4. November: Bei dem Drohnenangriff in Kabul waren zehn unschuldige Menschen getötet worden, das Pentagon räumt einen Fehler ein. Ein Verstoß gegen das Kriegsrecht liege aber nicht vor. Frankfurter Rundschau

Donnerstag, 4. November: Durch den (regionalen) Feiertag am Montag kommt der Donnerstag noch schneller um die Ecke als sonst – und damit auch ein neuer Bundeswehr-Podcast. In dieser Woche geht es darin um das Joint Mountain Training – siehe dazu auch Eintrag vom Dienstag. Das Seebataillon trainiert aktuell in Norwegen den infanteristischen Kampf und das Überleben im Gebirge. Geübt wird gemeinsam mit niederländischen Marinekameraden vom Korps Mariniers, der niederländischen Eliteeinheit. Denn: Marineinfanteristen müssen in jedem Terrain Krieg führen können, auch im Gebirge. Sie müssen sich auch über Steilküsten direkt in die Berge vorkämpfen können.

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Donnerstag, 4. November: Ende November sollen die Atomverhandlungen mit dem Iran in Wien wieder aufgenommen werden. Dann wollen sich Diplomaten aus China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland unter Vorsitz des EU-Außenbeauftragten mit Vertretern Teherans treffen. WELT online


Mittwoch, 3. November: Erich Pfeffer, der General mit der grauen Mütze der Gebirgsjäger, führt seit sechs Jahren die Einsätze deutscher Soldaten im Ausland. Meist hielt er sich im Hintergrund, wo das operative Geschäft läuft. Bevor für ihn bald der Ruhestand beginnt, findet er mahnende Worte. Rheinische Post

Mittwoch, 3. November: Angesichts steigender Corona-Zahlen in Berlin sollen in einigen Gesundheitsämtern demnächst erneut Soldaten der Bundeswehr zum Einsatz kommen. Konkrete Amtshilfeersuchen kündigten die Bezirke Neukölln und Charlottenburg-Wilmersdorf an. Spandau, Mitte und Reinickendorf stellten das am Dienstag in Aussicht – in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung. dpa-Meldung (via t-online.de)

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Mittwoch, 3. November: Der schwarz-rote Bundesregierung legt am Mittwoch ihren wohl letzten Rüstungsexportbericht vor. SPD und Grüne würden die Waffenausfuhren gerne weiter beschränken. Ob die FDP da mitmacht, ist aber unklar. FOCUS online

Mittwoch, 3. November: NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die UN-Klimakonferenz in Glasgow besucht. Seiner Ansicht nach wirkt sich der Klimawandel als Miltiplikator auf Krisen aus. Washington Post (engl.)


Dienstag, 2. November: Die SPD tut sich schwer mit dem Thema bewaffnete Drohnen. Wie sich eine mögliche Ampel-Koalition dazu positionieren wird, ist unklar. Für Generalleutnant Pfeffer ist klar: Wer bewaffnete Drohnen ablehnt, müsse im Grunde wesentliche Teile der Bewaffnung in den Streitkräften abschaffen. faz.net

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Dienstag, 2. November: Der NATO-Russland-Rat liegt schon lange auf Eis – nun wurde auch der letzte formale Kontakt abgebrochen: Russland hat seine Vertretung beim Hauptquartier der Allianz geschlossen, die NATO-Büros in Moskau sind verwaist. tagesschau.de

Rückblick aufs Wochenende (inkl. reg. Feiertag am 1. November)

Der Reservistenverband hat mehr Stellen für Reservisten bei der Bundeswehr gefordert. Um die Einsatzfähigkeit der Truppe sicherzustellen, müsste die Zahl in den kommenden Jahren auf 10.000 aufgestockt werden, sagte Präsident Patrick Sensburg bei der Delegiertenversammlung in Fulda. dpa-Meldung (via t-online.de)

Die Corona-Lage in Rumänien ist weiter dramatisch. Nun will die Bundeswehr insgesamt 18 Erkrankte ausfliegen und in deutschen Kliniken behandeln. Die erste Maschine ist bereits unterwegs. Deutsche Welle

Im Landkreis Bautzen steigt die Zahl der Coronainfektionen rasant an. Deshalb stockt das Landratsamt das Personal im Gesundheitsamt auf. Auch die Bundeswehr soll wieder helfen. mdr.de

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Trotz wiederholter Appelle der Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer liegt die Impfquote der Bundeswehr nur knapp über dem Bundesdurchschnitt. Aufgrund des hohen Sicherheitsrisikos ist eine vollständige Immunisierung der Truppe angestrebt. Eine Impfpflicht gibt es bislang de facto nur für Soldaten im Auslandseinsatz. rnd.de

In Mazedonien hat Ministerpräsident Zoran Zaev eine Niederlage erlitten und ist zurückgetreten. Europa hat ihn viel zu lange hängenlassen, kommentiert die Frankfurter Rundschau.

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