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Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 45




Symbolbild: Eine Tasse Kaffee und eine Lesebrille auf einer Zeitung.

Foto: Ashni via unsplash.com

Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.

Freitag, 12. November: Russlands Präsident Wladimir Putin lässt die Belarus-Krise eskalieren, allem Flehen und Bitten der EU zum Trotz. Zugleich registrieren die USA an der Grenze zur Ukraine „ungewöhnliche Aktivitäten der russischen Armee“. Was hat dies alles zu bedeuten? Im Nato-Hauptquartier verdüstert sich die Stimmung. Eine Analyse. rnd.de

In einem weiteren Telefonat mit Kanzlerin Merkel hat Russlands Präsident Putin die EU aufgefordert, den Dialog mit Belarus wieder aufzunehmen. Den zweiten Tag in Folge entsandte Moskau atomwaffenfähige Kampfflugzeuge zu Übungen über Belarus. tagesschau.de

Freitag, 12. November: Bosnien-Herzegowina drohen Auflösung und Bürgerkrieg. Doch die EU sieht untätig zu. Dabei bräuchte es jetzt internationale Vermittlung auf höchstem Niveau. ZEIT online

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Freitag, 12. November: Der Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr rückt näher. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung haben sich die Partner einer möglichen Ampel-Regierung auf Ebene der Fachpolitiker darauf verständigt, der Bundeswehr zu ermöglichen, Drohnen zum eigenen Schutz zu bewaffnen. Deren Einsatz soll aber an strenge Vorgaben gekoppelt werden.

Freitag, 12. November: Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hält am kommenden Sonntag die Gedenkrede bei der zentralen Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag und spricht auch das Totengedenken. Die Gedenkstunde unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas steht im Zeichen der Erinnerung an den besonders grausamen und verlustreichen Angriffs- und Vernichtungskrieg in Ost- und Südosteuropa, der vor 80 Jahren mit der Besetzung von Jugoslawien und Griechenland sowie dem Überfall auf die Sowjetunion begann. bundestag.de

Freitag, 12. November: Das für den 21. November geplante DialogForum Sicherheitspolitik auf Schloss Nymphenburg wurde coronabedingt abgesagt. Ein Nachholtermin ist für das Frühjahr 2022 geplant.

Freitag, 12. November: In der französischen Hauptstadt Paris wird auf einer Libyen-Konferenz ab dem Nachmittag über eine Unterstützung des nordafrikanischen Landes beim demokratischen Wandel beraten. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, geht es darum, internationale Impulse für die geplante Wahl im Dezember zu setzen. deutschlandfunk.de


Donnerstag, 11. November: Die USA haben russische Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine beobachtet. Sie fordern Russland auf, seine Absichten offenzulegen – und schicken eine deutliche Warnung hinterher. AFP-Meldung (via t-online.de)

Donnerstag, 11. November: Auf dem Balkan droht neue Instabilität. Russland unterstützt in Bosnien nach Kräften den ultranationalistischen Serben Dodik, der mit der Abspaltung droht. Das erinnert an die Lage auf dem Balkan, die zum Ersten Weltkrieg führte. Doch die EU greift nicht durch. WELT online

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine humane Lösung der Situation an der polnisch-belarussischen Grenze eingesetzt. Es sei aber auch wichtig, „dass die EU ihre Außengrenzen schützen kann.“ Die Situation der Migranten soll auch im UN-Sicherheitsrat Thema werden. rnd.de

Wo die Flüchtlinge an der Grenze von Belarus zu Polen ausharren, sinken die Temperaturen nachts unter den Gefrierpunkt. Sie sitzen dort in einer Falle. Einer, der es geschafft hat, herauszukommen, berichtet. faz.net

Donnerstag, 11. November: Donnerstag! Podcast-Tag! 100 Folgen Funkkreis. Seit zwei Jahren erhalten Sie bereits Informationen aus und über die Bundeswehr auf die Ohren. Zu diesem besonderen Anlass haben sich die Moderatorinnen und Moderatoren des Podcasts einmal zusammengesetzt und die vorherigen 99 Episoden Revue passieren lassen.

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Mittwoch, 10. November: Die EU soll 2022 ein neues sicherheitspolitisches Konzept bekommen. Der erste Entwurf des Außenbeauftragten Josep Borrell liegt nun vor. Er greift deutsche Forderungen nach einer neuen schnellen Eingreiftruppe auf. Deutsche Welle

Mittwoch, 10. November: Außenminister Maas hat Belarus im Flüchtlingsstreit mit weiteren Sanktionen gedroht. Alle, die sich an der Schleusung von Migranten beteiligten, würden sanktioniert. Die Europäische Union sei nicht erpressbar. tagesschau.de

Mittwoch, 10. November: Deutschland wird nach 2019 im Jahr 2023 wieder die Verantwortung die Verantwortung als sogenannte „Speerspitze der Nato“ für die Heeressoldaten übernehmen – derzeit laufen die Vorbereitungen auf dem Truppenübungsplatz in der Letzlinger Heide. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)

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Mittwoch, 10. November: In Bayern steigen die Zahlen der Corona-Neuinfektionen rasant. In der Landeshauptstadt München unterstützen Soldatinnen und Soldaten nun die Gesundheitsämter. ZEIT-Video

Mittwoch, 10. November: Nach dem Streit mit Frankreich um die Sicherheitsallianz im Indopazifik nutzt die amerikanische Vizepräsidentin Kamala Harris einen viertägigen Besuch in Paris für versöhnliche Gesten – und für eine private Spurensuche. faz.net


Dienstag, 9. November: In den vergangenen zehn Jahren hat sich die Grundhaltung der Deutschen zur Bundeswehr und zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik durchwegs positiv entwickelt. Das geht aus einer aktuellen Studie (PDF) des Zentrums für Sozialwissenschaften und Militärgeschichte der Bundeswehr (ZSMBw) hervor. Behörden-Spiegel

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Dienstag, 9. November: „Die Corona-Pandemie und die Flutkatastrophe im Ahrtal haben erneut eindrücklich unter Beweis gestellt, dass die Bundeswehr ein verlässlicher und vertrauensvoller Partner auch und gerade in diesen schweren Stunden ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Rede beim traditionellen Jahresempfang für die Bundeswehr in Rheinland-Pfalz. Sie dankte allen Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz in den zurückliegenden herausfordernden zwei Jahren. rlp.de

Dienstag, 9. November: Die Lage an der EU-Außengrenze zu Belarus spitzt sich zu – Tausende Migranten wollen den Übertritt erzwingen. Nun hat Bundesinnenminister Horst Seehofer die Europäische Union in die Pflicht genommen. SPIEGEL online


Montag, 8. November: Die Ausstattung der Korvetten der Deutschen Marine mit Hubschrauber-Drohnen, eigentlich schon seit Indienststellung dieser Kriegsschiffe geplant, ist einen Schritt vorangekommen: Drei weitere Systeme, Bundeswehr-Name Sea Falcon, wurden jetzt bestellt. augengeradeaus.net

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Montag, 8. November: Die Stadt München meldet mit 98,2 den niedrigsten Wert in Bayern, tatsächlich dürfte er deutlich höher liegen. Nun räumt das Gesundheitsreferat einen Verzug bei den Meldungen ein – und bekommt Unterstützung von der Bundeswehr. Süddeutsche Zeitung

Montag, 8. November: Sechs Jahre lang wird die „Gorch Fock“ für 135 Millionen Euro grundüberholt. Diese Woche sollte sie endlich wieder Richtung Kanaren in See stechen. Doch daraus wird nichts. Die Trinkwasseranlage ist verkeimt und muss vorher gereinigt werden. Die Bundeswehr will aber nicht von einer neuen Panne sprechen. n-tv.de

Rückblick aufs Wochenende

Über die Details der Koalitionsverhandlungen wird kaum etwas bekannt. Doch künftige Krisen in der Welt zeichnen sich ab. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann spricht jetzt über sie – auch über Folgen der Abkehr von Öl und Gas für die Stabilität bestimmter Staaten. WELT online

Nach dem Siegeszug der Taliban und dem überstürzten Abzug vom Hindukusch: Die Aufarbeitung des deutschen Afghanistan-Engagements nimmt Fahrt auf – in Ministerien, in Parteien, an Forschungsinstituten. Deutsche Welle

Der schnelle Zusammenbruch der afghanischen Streitkräfte und der Regierung in Kabul wirft viele Fragen auf. Welche Konsequenzen hat das Desaster für die Bundeswehr-Einsätze in Mali und andere Auslandsmissionen? Das ist das Schwerpunkt-Thema im aktuellen NDR-Podcast „Streitkräfte und Strategien“.

Die Taliban verbieten Frauensport in Afghanistan – wer trotzdem trainiert, lebt in Gefahr. Yasamin Azizi und ihre Taekwondo-Schülerinnen üben im Verborgenen weiter. SPIEGEL online

 

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