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Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 46




Symbolbild: Ein Mann liest Zeitung in einem Café.

Foto: stocksnap/pixabay.com

Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.


Freitag, 19. November: Erstmals seit der Machtübernahme der Taliban reisen deutsche Diplomaten wieder nach Kabul. Dort sprechen sie unter anderem mit den stellvertretenden Regierungschefs der Islamisten. faz.net

Freitag, 19. November: Noch liegt die „Gorch Fock“ fest vertaut an der nach ihr benannten Mole im Kieler Marinestützpunkt. Doch schon am Vormittag startet das Schiff zu seiner ersten Ausbildungsfahrt nach der Renovierung. NDR.de

Es ist der erste Auslandstörn der „Gorch Fock“ nach Jahren der Sanierung: Die Stammbesatzung des Segelschulschiffs startet von Kiel aus in Richtung der Kanarischen Inseln. dpa-Meldung (via WELT online)

Freitag, 19. November: Seit Wochen campierten Hunderte Menschen bei schlechtem Wetter an der Grenze zu Polen – um in die EU zu kommen. Nun wurden sie von belarussischen Sicherheitskräften in einer Lagerhalle untergebracht. SPIEGEL online

Die Situation für viele Flüchtende und Migranten an der belarusischen Grenze ist nach wie vor offen. Zwar werden einige von ihnen ausgeflogen – doch viele wollen nicht zurück, sondern weiter nach Westeuropa. tagesschau.de

Freitag, 19. November: Die Bundeswehr beginnt damit, die Zahl ihrer Soldatinnen und Soldaten für einen erneuten Aufwuchs der Amtshilfe für zivile Behörden in der Corona-Pandemie zu erhöhen. Unter anderem in Berlin werden dafür Soldaten auch aus anderen Bundesländern eingesetzt. Über eine grundsätzliche Erhöhung des so genannten Pandemie-Kontingents ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums noch nicht entschieden. augengeradeaus.net

Freitag, 19. November: Die nukleare Teilhabe ist bei den Koalitionsgesprächen bestenfalls eine Fußnote ist. Im Rest Europas und der NATO bietet das jedoch reichlich Zündstoff. Kann man Deutschland trauen? politico.eu (engl.)

Freitag, 19. November: „Wir machen ständig unsere Bedenken deutlich und sprechen über rote Linien“, sagte Putin am Donnerstag. Der Westen würde diese Warnungen aber nicht ernst genug nehmen. Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen könnten sich weiter verschlechtern – auch wegen der Lage an der ukrainischen Grenze. rnd.de


Donnerstag, 18. November: In der Flüchtlingskrise an der polnischen Grenze wächst der Druck auf Belarus: Merkel hat Lukaschenko dazu aufgefordert, Hilfen der EU zuzulassen. Nun telefonierte sie auch mit Polens Regierungschef. SPIEGEL online

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki befürchtet eine Eskalation des Konflikts mit Belarus und warnt vor einer Migrationskrise in Europa, wenn es nicht gelingen sollte, „jetzt tausende Zuwanderer fernzuhalten“. WELT online

Donnerstag, 18. November: Fast 3.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten sind derzeit im Auslandseinsatz. Die größte Mission „Resolute Support“ in Afghanistan mit mehr als 1.100 deutschen Soldaten endete in einem Desaster. Soll die Bundeswehr weiter im Ausland eingesetzt werden? 13 Fragen auf ZDF.de

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Donnerstag, 18. November: Das Marinekommando hat in dieser Woche seinen Jahresbericht zur maritimen Abhängigkeit Deutschlands veröffentlicht. Auf den 184 Seiten befinden sich beispielsweise Informationen zur maritimen Sicherheit, zum Welthandel, zur Welthandelsflotte und zur deutschen maritimen Wirtschaft. Der Bericht steht hier zum Download kostenlos zur Verfügung („Broschüren und Sonstiges“).

Donnerstag, 18. November: Am Freitag sollen die ersten Soldaten in die Berliner Bezirke kommen und bei der Kontaktnachverfolgung unterstützen. Unter anderem hatten Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau, Neukölln und Treptow-Köpenick Unterstützung von der Bundeswehr beantragt. morgenpost.de

Auch in Sachsen-Anhalt unterstützen die Behörden beim Impfen und Nachverfolgen der Infektionsketten. mdr.de

Donnerstag, 18. November: Die einen haben Seemannssonntag, die anderen einen neuen Podcast. In dieser Woche spricht Generalleutnant Martin Schelleis, Nationaler Territorialer Befehlshaber und Inspekteur der Streitkräftebasis, mit Redakteurin Barbara Gantenbein über die Amtshilfeeinsätze seit 2020 bis heute.

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Donnerstag, 18. November: Ein Afghanistan-Veteran hat Italiens Impfkampagne umgekrempelt – mit Erfolg: Der Covid-Sonderkommissar in Uniform erreichte, dass das Land sowohl bei Erstimpfungen als auch Boostern schnell vorankommt. tagesschau.de

Rückblick: Zuvor hatte in Portugal Konteradmiral Henrique de Gouveia e Melo die Impfkampagne entscheidend vorangebracht. tagesspiegel.de


Mittwoch, 17. November: Der EU-Außenbeauftragte Borrell bekommt viel Zuspruch für seinen Strategischen Kompass. Damit sollen die EU-Staaten künftig besser auf „hybride Kriege“ reagieren können. Nur Polen und Litauen äußern noch Vorbehalte. faz.net

Hintergrund: Die Europäische Union erwägt bis 2025 den Aufbau einer eigenen Truppe mit maximal 5.000 Soldaten. deutschlandfunk.de

Mittwoch, 17. November: Im Streit zwischen den Waffenherstellern Heckler&Koch und C.G.Haenel, die beide den Zuschlag für das künftige Sturmgewehr der Bundeswehr wollen, hat Heckler&Koch in einer Patentauseinandersetzung einen Etappensieg errungen. Auf das Vergabeverfahren für die neue Standardwaffe der Streitkräfte dürfte sich das allerdings nicht auswirken. ausgengeradeaus.net

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Mittwoch, 17. November: Nach den USA hat auch die Bundesregierung den russischen Satellitenabschuss scharf verurteilt: Sie sprach von „unverantwortlichem Verhalten“. Nach dem Raketentest hatten Trümmerteile die Sicherheit der ISS-Besatzung gefährdet. tagesschau.de

Mittwoch, 17. November: Die Bundeswehr und die Stiftung Deutsche Depressionshilfe haben das Bündnis „Psychische Gesundheit in der Bundeswehr“ ins Leben gerufen. Ziel ist es, die Versorgung von psychischen und insbesondere depressiven Erkrankungen bei Soldatinnen und Soldaten zu verbessern. Informationsdienst Wissenschaft

Mittwoch, 17. November: Im wieder aufflammenden Konflikt mit Aserbaidschan hat Armenien eine Waffenruhe verkündet. Russland soll zwischen beiden Kaukasusrepubliken vermittelt haben. Zuvor war ein armenischer Soldat getötet worden. tagesschau.de


Dienstag, 16. November: Chefdiplomat Josep Borrell will die Verteidigungs- und Sicherheitsstrategie der EU überarbeiten. Mithilfe eines neuen „Strategischen Kompasses“ soll die Union als Akteur international bedeutender werden. Für Deutschland hätte der Plan weitreichende Auswirkungen. WELT online

Dienstag, 16. November: Die EU wirft Machthaber Lukaschenko vor, Migration als Waffe einzusetzen. Deshalb haben die Außenminister nun Sanktionen gegen Beteiligte an der Schleusung von Flüchtlingen nach Belarus vereinbart. tagesschau.de

Es gibt Hinweise darauf, dass Belarus gezielt Migranten an einem Grenzübergang zu Polen versammelt. Doch Lukaschenko wirft Warschau, EU und NATO vor, die treibenden Kräfte der Migrationskrise zu sein. faz.net

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Dienstag, 16. November: In den kommenden Wochen haben die Reservisten der Feldpost wieder alle Hände voll zu tun. Wichtig: Um zu gewährleisten, dass die Postsendung rechtzeitig ihren Empfänger erreicht, muss sie beim Postamt in der Heimat beziehungsweise beim Feldpostamt im Einsatzgebiet bis spätestens 1. Dezember abgegeben werden. bundeswehr.de

Dienstag, 16. November: In einem Streit zwischen den beiden Waffenherstellern Heckler & Koch und Haenel könnte das Landgericht Düsseldorf am heutigen Dienstag ein Urteil fällen. Es geht um winzige Bohrungen im Gewehr, die einen raschen Wasserabfluss und eine schnelle Schussbereitschaft ermöglichen sollen, zum Beispiel wenn Soldaten durch einen Fluss waten. dpa-Meldung

Dienstag, 16. November: Haben die USA und der Westen Afghanistan im Stich gelassen? Über die Verantwortung für das hastige Ende des Militär-Einsatzes und das Scheitern demokratischer Strukturen wird weiter gestritten. Experten meinen, pragmatische Gründe und eine Verschiebung der Prioritäten hätten die USA zu dem harten Schritt bewegt. deutschlandfunk.de

Dienstag, 16. November: Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner wünscht sich bei Bedarf Hilfe der Bundeswehr auch in Krankenhäusern und in der Pflege während der Corona-Pandemie. Die Bundeswehr helfe in Thüringen bereits, sie hoffe angesichts der schwierigen Lage aber auf noch mehr Unterstützung, sagte Werner der Deutschen Presse-Agentur.


Montag, 15. November: Selten dringt ein Konflikt der Bundeswehr mit der Industrie so offen an die Oberfläche: Über Twitter beschwert sich die Luftwaffe, dass gerade zu viele Transportmaschinen gleichzeitig bei Airbus gewartet werden. Was steckt dahinter? sueddeutsche.de

Montag, 15. November: Bis zu 12.000 Soldaten sollen wieder Hilfe in der Corona-Pandemie leisten. Doch rund ein Viertel von ihnen ist nicht geimpft. Jetzt wird über eine „Duldungspflicht“ für die Impfung nachgedacht. faz.net

Montag, 15. November: Bereits vergangene Woche hatten die USA von Russland Aufklärung über „ungewöhnliche“ Aktivitäten der Armee im Grenzgebiet zur Ukraine gefordert. Jetzt haben sie die Truppenbewegungen gemeinsam mit Frankreich kritisiert. tagesschau.de

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Montag, 15. November: Die Lage an der östlichen EU-Außengrenze wird immer angespannter. Nun trainieren lettische Soldaten an der Grenze zu Belarus die Zusammenarbeit verschiedener Militäreinheiten. SPIEGEL online

Montag, 15. November: Jill Gallard ist Botschafterin des Vereinigten Königreichs in Deutschland. Im Interview mit der Berliner Zeitung spricht sie über China, Nato, Corona und das deutsch-britische Verhältnis.


Rückblick aufs Wochenende

Zum ersten Mal schickt Deutschland ein Kriegsschiff nach Nordkorea, um sich an einem UN-Einsatz zu beteiligen. Die Fregatte „Bayern“ soll Informationen über illegale Aktivitäten des Regimes in Pjöngjang sammeln. dpa-Meldung (via t-online.de)

Am Volkstrauertag erinnert Bundespräsident Steinmeier an den Angriffs- und Vernichtungskrieg der deutschen Wehrmacht in Ost- und Südosteuropa. Und er beklagt ein gespaltenes Verhältnis der Deutschen zur Bundeswehr. Deutsche Welle

Polen, Litauen und Lettland bangen wegen der angespannten Lage an den Grenzen zu Belarus um ihre Sicherheit. Sollen sie Unterstützung der NATO erbitten? faz.net

In ihrer ersten großen Rede hebt Bundestagspräsidentin Bas die Verantwortung der Abgeordneten gegenüber der Bundeswehr hervor. Sie spricht Klartext zu Afghanistan und verspricht Soldaten verschiedene „Verbesserungen“. Umsetzen müsste diese aber eine künftige Ampel-Regierung. WELT online

Der Corona-Krisenstab der Bundeswehr rechnet mit einer schnellen Eskalation der Pandemielage. Nach SPIEGEL-Informationen sollen deswegen schnell mehr als 10.000 Soldaten für Hilfsmissionen in Bereitschaft versetzt werden.

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