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Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 50




Symbolbild: Mit der zweiten brennenden Kerze des Adventskranzes starten wir in die neue Nachrichtenwoche

(Foto: Amelie u. Niklas Ohlrogge via Unsplash)

Newsblog

Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird!

Übersicht: Hier leistet die Bundeswehr Amtshilfe

Freitag, 11. Dezember: Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat heute in einer Pressekonferenz seine Bewertung zu der seit zwei Jahren laufenden Untersuchung zum Thema „Erkenntnisse, Beiträge und Maßnahmen von Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst, Bundesamt für Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst zur Aufklärung möglicher rechtsextremer Netzwerke mit Bezügen zur Bundeswehr“ vorgestellt. Ergebnisse des Berichts:

  • Der Verein Uniter e.V. wird bereits seit dem Sommer vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft. Bei einer neuerlichen Bewertung gibt es Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
  • Das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz habe keine Erkenntnisse zu rechtsextremistischen Netzwerken vorgetragen, es existiert aber eine „besorgniserregende reale und digitale Vernetzung“.
  • weiterhin gibt es keine Beweise für eine „Schattenarmee“, die einen Umsturz plant, jedoch organisierte rechstextremistische Strukturen mit Bezügen zu Bundeswehr und anderen Sicherheitsbehörden.

Den vollständigen Bericht gibt es hier. Auch Augengeradeaus berichtet über den Bericht des PKGr.

Freitag, 11. Dezember: Und hier was für die Ohren: Das Marine-Musikkorps Wilhemshaven wünscht ein besinnliches 3.Adventswochenende.

Freitag, 11. Dezember: Welt-Interview von Generalmajor Carsten Breuer, Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, zum Corona-Einsatz der Bundeswehr.

Freitag, 11. Dezember: Was ist sonst sicherheitspolitisch los in der Welt?

Freitag, 11. Dezember: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat der Neuen Zürcher Zeitung ein Interview gegeben und spricht über die Herausforderungen deutscher Sicherheitspolitik, Frauen in den Streitkräften, Drohnen, die materielle Einsatzbereitschaft und vieles mehr.

Freitag, 11. Dezember: Johan Wadephul, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bunestagsfraktion und ehemaliger Offizier, wurde vom RedaktionsNetzwerkDeutschland zum Thema Drohnen interviewt: „Der Drohnenkrieg ist ein Weckruf“

Donnerstag, 10. Dezember: Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Thomas Silberhorn MdB, besuchte heute Soldatinnen und Soldaten, die in der Kontaktnachverfolgung eingesetzt sind.

Donnerstag, 10. Dezember: Für alle die am 8. Dezember nicht dabei waren. Auf unseren youtube-Kanal kann das Sicherheitspolitische-Forum zum Thema „Dein Jahr für Deutschland – Beginn der Wiedereinführung einer Wehrpflicht“ nachgeschaut werden.

Donnerstag, 10. Dezember:

Donnerstag, 10. Dezember: Gestern während der Generaldebatte im Deutschen Bundestag hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Grundlagen für den Verteidigungsetat 2021 im Parlament vorgestellt. Hier gibts die komplette Rede.

Donnerstag, 10. Dezember: Münchner Sicherheitskonferenz: Die Münchner Sicherheitskonferenz 2021 wird aufgrund der Corona-Pandemie verschoben. Sie findet nicht, wie ursprünglich geplant vom 19.-21. Februar 2021 statt. Wolfgang Ischinger sagte, dass je nach Infektionsgeschehen frühestens im April einer neuer Termin gefunden werde. Gleichzeitig weckte er Hoffnungen auf einen hochrangigen Konferenzteilnehmer. So hofft Ischinger darauf, dass Joe Biden in München dabei sein wird, der am 20. Januar vereidigt wird.

Mittwoch, 9. Dezember: Kürzlich besuchte Verbandspräsident Prof. Dr. Sensburg MdB das Corona-Behandlungszentrum Jafféstraße in Berlin. Zum vollständigen Beitrag geht es hier.

Mittwoch, 9. Dezember: Jetzt live, die Generalebatte im Deutschen Bundestag auf: bundestag.de. Ab ca. 14:45 Uhr die Debatte über den Verteidigungsetat.

Mittwoch, 9. Dezember: Das Bundesverteidigungsministerium hat die Drohnendebatte 2020 noch einmal zusammengefasst:

Mittwoch, 9. Dezember: Wie die ZEIT berichtet, soll der neue Corona-Impfstoff in Kasernen gelagert werden. Wo immer es sinnvoll erscheint, wird man die Anlieferung und Lagerung des Impfstoffes in Kasernen ermöglichen, sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Die Bundeswehr hat demnach auch den Ländern Unterstützung angeboten. Sie kann laut Kramp-Karrenbauer auf Antrag bis zu 26 Impfzentren und mobile Impfteams bereitstellen. „Noch nie in der 65-jährigen Geschichte der Bundeswehr haben wir über einen so langen Zeitraum Amtshilfe geleistet“, fügte die Verteidigungsministerin außerdem hinzu.

Mittwoch, 9. Dezember: Laut Tagesschau bleibt die Zahl der Neuinfizierten und Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus weiterhin hoch. Nach Angaben des RKI infizierten sich innerhalb von 24 Stunden 20.815 Menschen, dazu kamen 590 Tote, die am oder mit dem Corona-Virus gestorben sind.

Mittwoch, 9. Dezember: Der ehemalige Wehrbeauftragte Dr. Hans Peter Bartels hat sich zur erneuten Drohnendebatte geäußert. „Die Drohnenfrage wäre nach all den Jahren Diskussion heute gut positiv zu entscheiden. Man muss kein hochsymbolisches Zerrissenheitsthema daraus machen“, sagte Bartels im Interview bei /welt.de

Dienstag, 8. Dezember: Der US-Pilot und Legende Chuck Yeager ist im Alter von 97 Jahren verstorben. Yeager durchbrauch 1947 mit seinem Flugzeug vom Typ Bell X-1 als erster Mensch die Schallmauer mit einer Geschwindigkeit von 1130 Kilometern pro Stunde. /spiegel.de

Dienstag, 8. Dezember: Das Bundesministerium der Verteidigung hat den 12. Rüstungsbericht und den Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr vorgelegt, um die Öffentlichkeit und das Parlament zu informieren. Zum Bericht geht es hier. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland zitiert in einem Artikel den Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn: „Wir haben mit durchschnittlich 74 Prozent Einsatzbereitschaft bei den Hauptwaffensystemen einen deutlichen Schritt nach vorne gemacht“. /RND

Dienstag, 8. Dezember: Die rote Verpflegungskarte wird wieder ausgegeben. Die rote Verpflegungskarte erleichtert die Abrechnung unentgeltlicher Verpflegung für Reservistendienst und freiwillig Wehrdienstleistende. Zur Sicherstellung der Bereitstellung unentgeltlicher Verpflegung werden die betroffenen Soldaten und Soldatinnen ab dem 1. November 2020 für den Anspruchszeitraum mit roten Abrechnungskarten ausgestattet./bundeswehr.de

Dienstag, 8. Dezember: Die Deutsche Marine hat den KOMPASS Marine herausgegeben. Ein Dokument, dass die Identität der Marine herausstellen soll. /Bundeswehr.de

Dienstag, 8. Dezember: Doch keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr? Der SPD Vorsitzende Norbert Walter-Borjans findet, dass über das Thema noch nicht ausreichend diskutiert wurde: „Zusammen mit großen Teilen der SPD-Mitgliedschaft und vielen anderen friedenspolitisch engagierten Gruppen in unserer Gesellschaft halte ich die bisherige Debatte über bewaffnete Bundeswehr-Drohnen nicht für ausreichend“. /sueddeutsche.de

Dienstag, 8. Dezember: Bundeswehr benennt Kaserne nach Jürgen Schumann um. Zwar war Schumann ziviler Kapitän der „Landshut“, die 1977 von Terroristen entführt wurde, jedoch war er vor dieser Zeit Pilot bei der Luftwaffe. Die Marseille-Kaserne in Appen wurde so zur Jürgen-Schumann-Kaserne. /Welt.de

Dienstag, 8. Dezember: Insovelnzverfahren bei Drohnenlieferant der Bundeswehr. Was wird aus dem neuen HUSAR? /augengeradeaus.net

Montag, 7. Dezember: Wilhelm Wiegel war am 6. Februar 1993 als Ladungsmeister an Bord einer Transall, die nach ihrem Start in Sarajevo von einer serbischen Boden-Luft-Rakete getroffen wurde. Splitter durchschlagen die Bordwand und treffen Wiegel in den Bauch. Er überlebt. Die Bundeswehr sprach mit ihm über den Tag:

Montag, 7. Dezember: Die Coronapandemie kennt keine Ländergrenzen. Jetzt muss die Bundeswehr ihre Mission EUTM Mali pausieren. Der Grund: Ein Drittel des Kommandos steht unter Quarantäne. Bei fünf Soldaten wurde das Virus nachgewiesen. / Focus.de

Montag, 7. Dezember: Vor 70 Jahren setze Willy Brandt mit dem Kniefall in Warschau ein Zeichen der Versöhnung, welches um die Welt ging. zdf heute beschäftigt sich im Interview mit Prof. Krzysztof Ruchniewicz mit der Frage nach der damaligen Bedeutung der Geste und dem Stand der deutsch-polnischen Beziehungen heute. Die Kommunisten in Polen seien damals auf die Handlung Brandts völlig unvorbereitet gewesen und hätten ihren politischen Standpunkt gegenüber Deutschland überdenken müssen. Heute spiele diese Geste im polnischen Bewusstsein jedoch kaum noch eine Rolle.

Montag, 7. Dezember: Staaten in aller Welt rüsten auf. Da ist es kaum verwunderlich, dass die Auftragsbücher der Rüstungsunternehmen prall gefüllt sind. Das schwedische Friedensforschungsinstitut Sipri hat jüngst seinen Bericht zur Entwicklung des Wirtschaftsbereiches für das Jahr 2019 vorgestellt und laut tagesschau.de eine deutliche Umsatzzunahme festgestellt.

Rückblick aufs Wochenende

In der Pandemie hat die Bundeswehr bisher in zahlreichen Fällen Amtshilfe geleistet. Auch bei der bevorstehenden Impfkampagne gegen das Corona-Virus wird den Streitkräften eine tragende Rolle zugedacht. Wie Bild.de berichtet, soll sie dabei im Bundesgebiet bis zu 26 eigene Impfstationen betreiben. Zusätzlich sollen mobile Impfteams aufgestellt werden.

ARD-Hauptstadtkorrespondentin Nina Barth hat für das „Interview der Woche“ im Südwestrundfunk mit der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Eva Högl, gesprochen. Schwerpunktthema war der Kampf gegen Extremismus in der Truppe. Högl kündigte dazu eine Studie des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr an.

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