Was berichten die Medien über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird!
Übersicht: Hier leistet die Bundeswehr Amtshilfe
Freitag, 19. Februar: Der Militärische Abschirmdienst zählte 743 Fälle von Extremismusverdacht in der Bundeswehr 2019. Wie geht die Bundeswehr mit Extremisten um? Dazu äußert sich zum einen Generalinspekteur Eberhard Zorn im Interview. Zum anderen hat die Redaktion der Zeitschrift für Innere Führung („if“) dem Thema nahezu eine komplette Ausgabe gewidmet. Auf knapp 30 Seiten werden Extremismus im Allgemeinen und besonders der Rechtsextremismus beleuchtet. Ausgabe hier als PDF herunterladen – Lesetipp fürs Wochenende!
Freitag, 19. Februar: Im Dezember wurde bekannt, dass die Behörden Hinweisen zu einer mutmaßlichen „Reichsbürger“-Zelle in einer Bundeswehr-Außenstelle nachgehen. Jetzt wurde bei einem der Hauptverdächtigen in der Nähe von Ulm nach Waffen gesucht. WELT online
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Freitag, 19. Februar: Vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz beleuchtet der Bayerische Rundfunk die „transatlantischen Problemzonen“. Nach dem Machtwechsel im Weißen Haus steht ein Neuanfang der Beziehungen an. Das Team von Präsident Biden setzt einen anderen Ton, behandelt die Europäer auf Augenhöhe. Doch die Probleme der gemeinsamen Verteidigungspolitik bleiben.
Freitag, 19. Februar: Die Verteidigungsminister der NATO-Mitglieder haben sich darauf geeinigt, die Irak-Mission auf bis zu 4.000 Soldaten auszuweiten. Eine Entscheidung über das mögliche Ende des Einsatzes in Afghanistan wurde hingegen vertagt. tagesschau.de
Freitag, 19. Februar: Nicht nur bei der Bundeswehr war gestern Podcast-Tag (siehe unten), sondern auch bei ZEIT online. Hier geht es um den Abzug aus Afghanistan. Dass die Abzugspläne eingehalten werden, wird immer unwahrscheinlicher…
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Freitag, 19. Februar: Die NATO-Truppen werden voraussichtlich länger in Afghanistan bleiben als geplant. Auch die Bundeswehr ist betroffen. Der CDU-Politiker und frühere Präsident des Reservistenverbandes, Roderich Kiesewetter, fordert nun den Einsatz bewaffneter Drohnen. SPIEGEL online
Donnerstag, 18. Februar: Die NATO ist in der Abzugsfrage in Afghanistan in der Zwickmühle. Verlassen die internationalen Truppen das Land, droht ein Rückschritt. Bleibt man, dann droht die Rache der Taliban. Viel hängt heute von den Signalen aus Washington ab. tagesschau.de
Donnerstag, 18. Februar: Als Grünen-Bundestagsabgeordneter hat Winfried Nachtwei den Start des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan begleitet. Nach 20 Jahren zieht er Bilanz. Es gebe Teilerfolge, aber die wesentlichen Ziele seien nicht erreicht worden. RedaktionsNetzwerk Deutschland
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Donnerstag, 18. Februar: Die USA und verbündete Staaten wie Deutschland haben den Raketenangriff auf einen amerikanischen Militärstützpunkt im nordirakischen Erbil aufs Schärfste verurteilt. In einer gemeinsamen Mitteilung erklärten Bundesaußenminister Maas und sein amerikanischer Kollege Blinken, dass ihre Regierungen die Ermittlungen Bagdads unterstützten, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. deutschlandfunk.de
Donnerstag, 18. Februar: Donnerstag ist Podcast-Tag bei der Bundeswehr. In dieser Woche geht es um WIntersport, konkret um die Nordische Kombination. Neun Weltcupsiege im Einzel, sieben im Team, dazu Olympia-Teamgold 2018 und WM-Teamgold 2019: Eine so beeindruckende Bilanz wie Hauptfeldwebel Fabian Rießle können nicht viele Sportler vorweisen. In diesem Podcast erzählt er Redakteurin Barbara Gantenbein, wie er sich auf die bevorstehende Weltmeisterschaft vorbereitet und warum er froh ist, Sportsoldat zu sein.
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Donnerstag, 18. Februar: Ein milliardenschweres europäisches Rüstungsprojekt steckt in der Krise: Frankreich und Deutschland arbeiten an einem Kampfjet, doch statt Gemeinschaftsgeist regieren Misstrauen und Ellenbogen. Eine Krisenrunde soll nun den Durchbruch bringen, aber hinter den Kulissen sehnt sich Paris nach anderen Partnern. n-tv.de
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Donnerstag, 18. Februar: „European Medical Cooperation 2.0‘ und die Sanitätsübung ‚Resilient Response 2020‘ – beides wurde im engen Schulterschluss zwischen NATO und EU erreicht, was mich besonders stolz macht. So stelle ich mir die enge Kooperation beider Organisationen durchaus auch auf anderen Gebieten vor.“ Das schreibt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auf der Seite des Sanitätsdienstes der Bundeswehr.
Mittwoch, 17. Februar: Die Bundeswehr ist nach den Worten der Wehrbeauftragten des Bundestags, Högl, auf eine mögliche Verlängerung des internationalen Truppeneinsatzes in Afghanistan eingestellt. deutschlandfunk.de
Mittwoch, 17. Februar: Sollte die Bundeswehr länger am Hindukusch bleiben, braucht sie rasch robuste Verstärkung und schwere Waffen, kommentiert die FAZ. Sonst wäre sie den Taliban ausgeliefert.
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Mittwoch, 17. Februar: Heute wollen die Verteidigungsminister der NATO-Länder über das Bündnis beraten. Ganz oben auf der Tagesordnung stehen größere Budgets für das Militär. Die USA werden die Europäer wohl dazu drängen, mehr Verantwortung zu übernehmen. tagesschau.de
Mittwoch, 17. Februar: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die europäischen Partner zum Kampf gegen den islamistischen Terror im Sahelgebiet aufgerufen. Deutschland will sich daran allerdings nicht beteiligen. Außenminister Heiko Maas verweist auf eine Ausbildungsmission und einen UN-Blauhelmeinsatz. RedaktionsNetzwerk Deutschland
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Mittwoch, 17. Februar: Seit zwei Wochen hilft die Bundeswehr in Portugal bei der Behandlung von Corona-Patienten. Wie läuft der Einsatz? Gibt es Probleme? Und wie entwickeln sich die Infektionszahlen in Portugal? tagesschau.de
Mittwoch, 17. Februar: Spezialisten der Bundeswehr helfen im Landratsamt bei der Einführung neuer Computerprogramme. Die Systeme haben sich schon bei der Epidemiebekämpfung in Afrika bewährt. inSüdthüringen.de
Mittwoch, 17. Februar: Schulen und Universitäten öffnen ihre Tore, Frauenrechte werden gestärkt. Die radikalislamischen Taliban scheinen auf Nimmerwiedersehen vertrieben und Afghanistans Zivilgesellschaft blüht. – Das ist die Vision der internationalen Schutztruppe, an der sich Ende 2001 auch Deutschland beteiligt. 20 Jahre danach ist davon wenig geblieben. Auftakt zu einem sechsteiligen Radio-Feature im Deutschlandfunk.
Dienstag, 16. Februar: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Deutschland im Verfahren um den NATO-Luftangriff im afghanischen Kundus von 2009 entlastet. Die Ermittlungen der deutschen Justiz zu dem Angriff seien ausreichend gewesen; die Bundesrepublik habe nicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen, urteilten die Straßburger Richter. Deutsche Welle
Dienstag, 16. Februar: Nach dem Luftangriff in Kundus mit vielen zivilen Opfern wollte die Bundeswehr ihre Strukturen verändern. Aber hat man aus den Fehlern von damals wirklich gelernt? tagesschau.de
Dienstag, 16. Februar: Demokratie ist keine Garantie gegen schweres Fehlverhalten. Aber ihre Rechenschaftspflicht macht auch im Krieg den Unterschied zu Diktaturen. Ein Kommentar im Tagesspiegel.
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Dienstag, 16. Februar: Generalsekretär Jens Stoltenberg möchte die Nato-Mitglieder zu höheren Ausgaben für Verteidigung und Abschreckung bewegen. Gemeinsame Investitionen in die Verteidigung würden das Versprechen zur gegenseitigen Verteidigung untermauern. Der Vorschlag dürfte für Diskussionen sorgen, schreibt das RedaktionsNetzwerk Deutschland.
Dienstag, 16. Februar: Seit mehr als sieben Jahren kennen sich die beiden Notfallsanitäter Hauptfeldwebel Jan Brückmann und Oberfeldwebel Marius Kopmann. Vor wenigen Tagen erhielten sie zusammen mit 24 weiteren Angehörigen des Bundeswehrsanitätsdienstes den Befehl, kurzfristig am Corona-Pandemieeinsatz in Portugal teilzunehmen.
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Dienstag, 16. Februar: Seit beinahe zwanzig Jahren entsendet Deutschland Soldaten nach Afghanistan. Eine sechsteilige Serie beim Deutschlandfunk spürt die Illusionen beim Einsatz der Bundeswehr auf. sueddeutsche.de
Dienstag, 16. Februar: Das Hauptquartier des Allied Rapid Reaction Corps (HQ ARRC) im englischen Innsworth ist seit dem 1. Januar 2021 in der Standby-Phase als Warfighting Corps HQ und damit voll einsatzbereit und NATO-zertifiziert. Auch die 15 deutschen Soldaten, die im HQ ARRC ihren Dienst verrichten, sind an Weiterbildungen und Vorbereitungen von Übungen beteiligt. bundeswehr.de
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Montag, 15. Februar: Die Universität der Bundeswehr in München hilft Familien von Soldaten in einem neuen Projekt beim Unterricht Zuhause während der Corona-Pandemie. dpa-Meldung (via FOCUS online)
Montag, 15. Februar: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat heute die Sanitätsakademie der Bundeswehr in München besucht. Schwerpunkt ihres Besuches war die Besichtigung des Institutes für Mikrobiologie der Bundeswehr. Die Forschungseinrichtung lieferte zu Beginn der Pandemie in Deutschland die ersten Labornachweise für das neuartige Coronavirus.
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Montag, 15. Februar: Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschheit können am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verhandelt werden. Was kann er leisten, wo sind die Grenzen? taz.de
Rückblick aufs Wochenende
Der Corona-Hilfseinsatz der Bundeswehr in Portugal wird verlängert. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer teilte auf Twitter mit, die Bundeswehr werde Portugal für weitere sechs Wochen im Kampf gegen die Pandemie unterstützen. deutschlandfunk.de
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Der Friedensprozess in Afghanistan ist ins Stocken geraten. Dadurch könnten die internationalen Truppen länger im Land bleiben als vorgesehen. In Berlin wächst die Sorge vor neuer Gewalt. sueddeutsche.de
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will den Einsatz in Afghanistan nicht endlos fortsetzen. Er warnt aber davor, dass das Land wieder zum sicheren Hafen für Terroristen werden könne. faz.net
Der Bundesaußenminister plädiert dafür, deutsche Soldaten nicht wie geplant im Frühling abzuziehen. Erst müssten die Friedensverhandlungen mit den Taliban Erfolg zeigen. ZEIT online
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Auf seiner Webseite erweckt das Verteidigungsministerium den Eindruck, die Serienproduktion einer EU-Kampfdrohne sei bereits beschlossen. Zunächst soll aber der Bundestag darüber abstimmen. Die SPD steht damit vor einer Entscheidung großer Tragweite. netzpolitik.org
Weil in Impfzentren immer wieder Vakzindosen übrig bleiben, wurden Hunderte Soldaten der Bundeswehr geimpft, bevor sie an der Reihe gewesen wären. Auch ein General profitierte davon. SPIEGEL online