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De Maizière bekennt sich zum Begriff „Veteranen“




Am Donnerstag hat der Bundestag über den Jahresbericht 2010 des Wehrbeauftragten beraten. "Die Fürsorgepflicht des Staates kann sich nicht auf die Dienstzeit beschränken", sagte Hellmut Königshaus dabei mit Blick auf das Einsatzversorgungsverbesserungsgesetz.

Dies griff Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière auf und versprach, dass er den Umgang mit den Veteranen und ihre Versorgung zu einem Schwerpunkt seiner Politik machen wolle. "Ich bekenne mich heute zu diesem Begriff", sagte er im Bundestag, "wir sind eine Armee im Einsatz. Wie andere Nationen auch, sollten wir deshalb auch von unseren Veteranen sprechen", sagte er während der Aussprache im Bundestag.

Soldatischen Dienst als ehrenhaft ansehen
Der Minister forderte auch eine stärkere gesellschaftliche Würdigung des Dienstes der Einsatzsoldaten. "Junge Menschen werden sich nur dann für den Dienst in der Bundeswehr entscheiden, im äußersten Fall ihr Leben für unser Land und unsere Freiheit einsetzen, wenn unsere Gesellschaft den soldatischen Dienst als wertvoll, ja als ehrenhaft ansieht."

Ende August hatte das Kabinett eine bessere Versorgung für im Einsatz verletzte Soldaten beschlossen: Sie sollen bis zu 150 000 Euro (bislang 80 000 Euro) bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um mindestens 50 Prozent bekommen. Königshaus kritisierte dies und forderte die Bundesregierung auf, einem überfraktionell verabschiedeten Antrag zu folgen und die Grenze auf 30 Prozent zu senken. Wie wichtig anderenorts die Belange der Veteranen genommen werden, zeigte er am Beispiel der Vereinigten Staaten: Dort bemühe sich ein "Ministerium für Veteranen" um die Belange der verletzten Einsatzsoldaten.

Gerd Höfer, Präsident des Reservistenverbandes, begrüßt die neue Formulierung des Ministers: "Jetzt kommt es darauf an, zum Begriff Veteranen die richtigen Inhalte zu stellen", sagt er. Das sei aber nur der erste Schritt: Entscheidend sei, gesundheitlichen und wirtschaftlichen Schaden von den im Einsatz verletzten Soldaten und Reservisten abzuwenden, "denn der Reservistenverband ist für die Betreuung aller Reservisten zuständig, somit auch für die Einsatzveteranen nach ihrer aktiven Dienstzeit."


Wilhelm R. Schreieck

Bild oben: Will wie in anderen Nationen von
"Veteranen" sprechen: Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière
im Bundestag, (Archivfoto: Bundestag, Lichtblick, Achim Melde )

Bild unten: Gerd Höfer ist Präsident des
Reservistenverbandes (Foto: Bernd Schoelzchen, Loyal)

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