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Debatte über deutsche Interessen gefordert




Am Donnerstagmorgen sprach Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Bundestag in einer Regierungserklärung zur Neuausrichtung der Bundeswehr. Die Neuausrichtung sei ein tiefgreifender Umbruch in der Geschichte der Bundeswehr und dringend notwendig – denn die Truppe, so das Magazin Spiegel in seinem Onlineauftritt, sei nicht auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts vorbereitet gewesen.

Ziel sei nun eine gut ausgerüstete, personell gut aufgestellte und in der Gesellschaft fest verankerte Truppe. "Wir wollen, dass sie Respekt, Achtung und Wertschätzung verdienen. Denn unsere Soldaten dienen wie keine andere Berufsgruppe unserem Land", so Minister de Maizière im Bundestag.

Sicherheitspolitische Interessen Deutschlands
Roderich Kiesewetter, Präsident des Reservistenverbandes, sagt: "Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Doch das darf nur der Auftakt zu einer alljährlichen sicherheitspolitischen Generaldebatte sein." Jedes Jahr berate der Bundestag in einzelnen Debatten über die laufenden Einsätze der Bundeswehr. "Was uns aber fehlt, ist eine übergreifende Diskussion über die deutschen sicherheitspolitischen Interessen: Welche Aufgaben müssen wir mit welchen Instrumenten erfüllen und welche Regionen sind dabei für uns von Interesse?"

Kooperationen werden ohne Konsens aufgekündigt
Damit mahnt der Reservistenverband auch die notwendige breite sicherheitspolitische Diskussion in der Gesellschaft an, die bisher weitgehend ausbleibt. Dass Schulen und Bundesländer beispielsweise Kooperationsvereinbarungen mit der Bundeswehr und Jugendoffizieren aufkündigen, ohne dass es einen gesellschaftlichen Konsens darüber gibt, dürfe man so nicht hinnehmen, betont Kiesewetter.

Anreize schaffen, damit Menschen sich engagieren
Des Weiteren erneuert der Reservistenverband seine bereits beim Parlamentarischen Abend des Verbandes am vergangenen Dienstag formulierte Forderung nach einer übergreifenden föderalen Sicherheitsstrategie, um dem drohenden Nachwuchsmangel bei den Blaulicht- und Hilfsorganisationen in Deutschland wie auch in der Pflege entgegenzutreten. Kiesewetter: "Im Hinblick auf den demografischen Wandel müssen wir auch darüber diskutieren, wie wir jungen Menschen verstärkt Anreize schaffen können, sich für ihr Land und die Gesellschaft zu engagieren. Wichtig ist, dass eine solche Debatte in Bundestag und Verbänden gleichermaßen stattfindet – offen und ohne Denkverbote. Das wäre ein guter Anfang, um Sicherheit und Zusammenhalt der bundesdeutschen Gesellschaft auch zukünftig zu bewahren."


(red)

Bild oben: Roderich Kiesewetter ist Präsident des
Reservistenverbandes und Mitglied des Bundestages.
Bereits am Dienstag sprach er während des Parlamentarischen
Abends des Verbandes über die Konsequenzen des
demografischen Wandels. (Foto: Hans-Christian Plambeck,
Reservistenverband, loyal).

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