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In Expertenkreisen ist man sich einig: Russland setzt im Krieg um die Ukraine Hybride Kriegführung ein, eine Kombination konventioneller und verdeckter Strategien wie etwa Cyberattacken, gezielte Propaganda oder der Einsatz von Soldaten ohne Hoheitsabzeichen. Gleichsam wachsen die Gefahren, die aus dem Cyber-Raum und von internationalen Jihadisten ausgehen, stetig an. Die Gleichzeitigkeit von Krisen stellt den Westen vor neue Herausforderungen. Die Welt hat sich in den vergangenen zehn Jahren gewaltig verändert. Sicherheit und Frieden bleiben zerbrechliche Güter.

Nach zehn Jahren Abstand zum letzten Weißbuch ist es an der Zeit, eine Selbstverortung vorzunehmen und die Grundlagen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu aktualisieren. Unter Federführung des Bundesministeriums der Verteidigung wird seit Februar dieses Jahres ein neues Weißbuch der Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf den Weg gebracht, das 2016 vom Kabinett verabschiedet werden soll. Es ist das oberste sicherheitspolitische Grundsatzdokument, in dem die wesentlichen Leitlinien für die kommenden Jahre abgesteckt werden, und ist damit gleichzeitig auch Grundlage für die Zukunft der Bundeswehr.

Von der Ukraine-Krise bis zur Europa-Armee
Im Rahmen der Erstellung des Weißbuchs 2016 werden sowohl die internationale sicherheitspolitische Lage analysiert, wie auch bestehende und künftige Partnerschaften und Bündnisse untersucht. Konkret bedeutet das: Es stellt sich nicht nur die Frage, mit welchen Krisen wir es weltweit zu tun haben, sondern auch welche Erscheinungsformen diese haben. Das Phänomen der Hybriden Kriegführung beispielsweise führt zu der Frage, wie man darauf reagieren kann, ohne die ethische und moralische Werteordnung unserer demokratischen Grundsätze zu verlassen. Bündnisse wie die Nato sind dabei, Antworten zu formulieren, wie man ihre Reaktionsfähigkeit in Bezug auf die neue sicherheitspolitische Lage in Europa optimieren kann. Womöglich ist die Gründung einer Europäischen Armee von Vorteil – zumindest aber die Stärkung der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.

Gerade die Ukraine-Krise und die Terrorherrschaft des selbsternannten Islamischen Staates in Teilen Syriens und des Iraks haben gezeigt, dass eine bessere Vernetzung der Erkenntnisse aus der Krisenfrüherkennung wichtig ist. Die Krisenfrüherkennung rückt insgesamt ins Zentrum des Interesses. Eingebettet ist sie in den nationalen und internationalen Handlungsrahmen. Sicherheitspolitische Akteure, andere Ressorts der Bundesregierung und wissenschaftliche Institute in Deutschland diskutieren, wie sie den bisherigen Ansatz zur Zusammenarbeit verbessern können. Und schließlich: Was bedeutet das alles für die Bundeswehr? Vor diesen realen sicherheitspolitischen Szenarien und Herausforderungen soll letztlich dargelegt werden, welche Anforderungen die Bundeswehr perspektivisch erfüllen muss.

Jeder kann sich beteiligen
Derzeit befindet sich der Partizipationsprozess zum Weißbuch 2016 bereits in vollem Gange: es wird diskutiert, debattiert und analysiert. Politiker, Militärs, Diplomaten, Experten aller Ressorts beteiligen sich – auch Reservisten und Bürger sind aufgerufen über www.weissbuch.de an diesem Grundsatzdokument mitzuwirken. So soll der Erstellungsprozess des Weißbuchs transparenter gestaltet und die sicherheitspolitische Diskussion in unserer Gesellschaft gefördert werden.

In den Erstellungsprozess des Weißbuchs 2016 bringt sich zudem unser Verbandspräsident Roderich Kiesewetter mit seiner Expertise ein. „Wir können die Rolle der Reserve innerhalb der deutschen Streitkräfte hier aktiv mitgestalten und definieren.“, sagt er. Für die kommenden Wochen sind weitere Workshops zu den Themen nationaler Handlungsrahmen, Krisenfrüherkennung und Hybride Kriegsführung geplant, von denen wir berichten möchten.
 

(vei)

Bild oben:
Logo für das Weißbuch 2016
(Quelle: Bundeswehr)

 

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