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Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan




Kosten des Afghanistan-Einsatzes steigen
Die Aufstockung des deutschen Truppenkontingents in Afghanistan wird in den kommenden zwölf Monaten zusätzlich etwa 270 Millionen Euro kosten. Damit liegen die Gesamtkosten für den Afghanistan-Einsatz 2010 erstmals bei über eine Milliarde Euro im Jahr. Darüber hinaus will die Bundesregierung die zivile Aufbauhilfe in Afghanistan auf 430 Millionen Euro nahezu verdoppeln.
(Quelle: Siak)
Afghanistan-Mandat
Fakten

  • Einigung der größten ethnischen Gruppen Afghanistans zur "Vereinbarung über provisorische Regelungen in Afghanistan bis zum Wiederaufbau dauerhafter Regierungsinstitutionen" anlässlich der Petersburger Konferenz im November und Dezember 2001
  • dies schuf die Grundlage für die internationale Truppe ISAF
  • seit 2002 engagiert sich Deutschland in Afghanistan
  • die zentralen Aufgaben sind:
  1. Terrorbekämpfung
  2. Wiederaufbau des Landes
  3. die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Region
  • vor Ort arbeiten zusammen:
  1. Bundeswehr
  2. deutsche Polizisten
  3. deutsche Entwicklungshelfer
  • im Vordergrund stehen Wiederaufbau und Sicherheit – Afghanistan soll nicht wieder Rückzugsraum für internationale Terroristen werden

Finanzielle Unterstützung

  • 2008 stellt Deutschland Afghanistan 170,7 Millionen Euro für den zivilen Wiederaufbau zur Verfügung (eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 70 Prozent)
  • die Gelder fließen in
  1. Demokratisierung
  2. Bildung
  3. Wasserversorgung
  4. Kultur
  5. wirtschaftliche Entwicklung
  6. Stärkung des Sicherheitssektors (35,7 Millionen Euro, Verdreifachung zum Vorjahr)

Pariser Afghanistan-Konferenz (12. Juni 2008)

  • zur Halbzeit des Einsatzes in Afghanistan wurde Bilanz über den Stand des Wiederaufbaus, der Entwicklung und Stabilisierung gezogen
  • Vorstellung der nationalen Entwicklungsstrategie, in der die afghanische Regierung den Fahrplan des Wiederaufbaus bis 2012 darstellt
  • erste Verbesserungen in der nachhaltigen Entwicklung des Landes wurden festgestellt

Das Mandat der Friedenstruppe ISAF

  • am 22. Dezember 2001 beschloss der Deutsche Bundestag erstmals das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr am ISAF-Einsatz
  • derzeit wird die Verlängerung des Mandates diskutiert
  • die Bundesregierung stimmt einer Verlängerung zu, der Bundestag muss dem jedoch noch zustimmen
  • der Bundeswehreinsatz soll von 12 auf 14 Monate verlängert werden
  • die Truppenobergrenze deutscher Soldaten soll von 3500 auf 4500 angehoben werden
  • am 7. Oktober 2008 beriet der Deutsche Bundestag in einer ersten Lesung, während der sich eine breite parlamentarische Mehrheit abzeichnete
  • zwei weitere Lesungen werden in den kommenden zwei Wochen folgen
  • eine Entscheidung wurde am 16. Oktober für die Verlängerung des ISAF-Mandats getroffen

Stimmen zum Afghanistan-Mandat

  • CDU (ehem. Verteidigungsminister Dr. Fanz Josef Jung sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel), Union und SPD (Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier) sprachen sich klar für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes aus
  • auch die FDP signalisiert Zustimmung, kritisierte jedoch eine mangelnde Umsetzung ziviler Hilfen
  • die Grünen fordern den verstärkten Einsatz ziviler Hilfen
  • die Linke (Monika Knoche) lehnt den Bundeswehreinsatz ab und fordert den Abzug der Bundeswehr

Die Opium-Diskussion

  • der Opium-Anbau ist der wichtigste Wirtschaftszweig Afghanistans und der Drogenanbau sowie -handel florieren
  • in den Südprovinzen werden immer noch mehr als 90 Prozent des weltweit hergestellten Opiums produziert
  • 2,4 Millionen Afghanen leben vom Opiumanbau
  • mit den Geldern werden unter anderem die aufständischen Taliban finanziert
  • für die Eindämmung des Anbaus und Handels ist bisher die afghanische Polizei zuständig
  • beim Treffen der NATO-Verteidigungsministertreffen in Budapest am 9. Oktober sprach sich NATO-Oberbefehlshaber John Craddock für den Einsatz der ISAF zur Bekämpfung des Drogenschmuggels aus
  • Unterstützt wird der Vorschlag des NATO-Oberbefehlshabers von den USA, Großbritannien, den Niederlanden und Kanada
  • Deutschland und andere europäische Staaten fürchten hingegen, dass dies zu verschärften Angriffen auf ihre Soldaten führen könnte. Am 10. Oktober wurde ein Kompromiss ausgehandelt, der besagt, dass NATO-Truppen künftig gemeinsam mit afghanischen Kräften gegen die Drogenproduktion vorgehen können.
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