„Der Verband muss sich nicht neu erfinden“

Hans-Peter Bartels: Nein.

loyal: Warum nicht?

Bartels: Ich bin seit 20 Jahren kein Reservist mehr. Und eine Fahnenmitgliedschaft hat der Reservistenverband nicht nötig. Er organisiert die wahren Reservistinnen und Reservisten in Deutschland.

loyal: Welche Erwartungen hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses an den Reservistenverband?

Bartels: Der Verband muss sich nicht neu erfinden, sondern er ist ein fester Bestandteil der bundesdeutschen Wehrverfassung. Er hat zu Zeiten des Kalten Krieges seinen Beitrag zu einer leistungsfähigen Bundeswehr erbracht, hat seitdem alle Transformationen mitgemacht und dabei seine Arbeit immer wieder kritisch überprüft. Er ist ein lernender und sich selbst umorganisierender Verband. Die Bundeswehr braucht einen Verband, der auch in Zukunft für die Reservisten attraktiv ist.

loyal: Sollte der Reservistenverband dazu seine Strukturen weiter verändern?

Bartels: Ich will keine Ratschläge erteilen. Die Organisation wird sich wohl darauf einstellen müssen, eine noch größere Rolle bei der Vermittlung sicherheitspolitischer Themen in der Gesellschaft zu spielen. Wichtig ist, dass der Verband dabei seine parteipolitische Neutralität wahrt und sich gleichzeitig noch stärker mit eigenen Vorstellungen in die sicherheitspolitische Debatte einbringt. Er kann ja Mittler für die Bundeswehr in der Gesellschaft sein, was aber nicht ausschließt, dass er kritisch ist und eine eigene Meinung auch deutlich nach außen vertritt. Wir haben gegenwärtig eher zu wenige Akteure in der sicherheitspolitischen Diskussion.

loyal: Das könnte aber etwa für das Verteidigungsministerium oder die Bundesregierung unbequem sein.

Bartels: Bequemlichkeit wird auch nicht erwartet!

loyal: Verteidigungsministerium und Bundeswehr haben dem Reservistenverband mehr Aufgaben ins Stammbuch geschrieben. So sollen Reservisten künftig etwa die Angehörigen der Heimatschutzkompanien ausbilden. Mehr Aufgaben bedeutet mehr Aufwand. Bekommt der Verband dafür mehr Geld?

Bartels: Die knapp 14 Millionen Euro, die der Verband jährlich erhält, entsprechen seinen aktuellen Aufgaben. Wenn er mehr benötigt, muss das mit dem Verteidigungsministerium verhandelt werden. Sollte es dabei erhebliche Diskrepanzen geben, wäre das ein Fall fürs Parlament.

loyal: Was halten Sie von Überlegungen, die Belange von Reservisten vollständig unter dem Dach des Verteidigungsministeriums zu bündeln?

Bartels: Nichts. Wenn es zu Zeiten des Kalten Krieges nicht nötig war, einen noch stärkeren Durchgriff auf alle Reservisten zu haben, warum dann jetzt? Heute entsteht so schnell keine existentielle Notsituation mehr, aus der heraus mobilisiert werden müsste. Reservisten müssen nicht gegen ihren Willen einberufen werden, sie dienen heute in der Praxis freiwillig. Die Notwendigkeit einer noch engeren Bindung ans Ministerium sehe ich nicht.

loyal: Welche Rolle sollten Reservisten noch in der Bundeswehr spielen?

Bartels: Ihre künftige Rolle ist in der neuen Bundeswehrstruktur abgebildet, und daran gibt es auch keine Abstriche. Im Gegenteil: Ich sehe Möglichkeiten, Reservisten sogar etwas stärker als bisher geplant zu berücksichtigen, wenn es an der neuen Struktur kleinere Änderungen geben wird.

loyal: Welche Änderungen meinen Sie?

Bartels: Wir reden seit einiger Zeit in der Nato von einer Anlehnungspartnerschaft. Wir stellen als "Framework-Nation" bestimmte militärische Fähigkeiten und andere docken an. Wir werden Schwerpunkte setzen müssen, zu deren Gunsten an anderer Stelle Abstriche zu machen sind.

loyal: An welcher Stelle?

Bartels: Um ein Stichwort aus meiner Sicht zu geben: etwa im Bereich der Infanterie. Hier könnte die Zukunft darin liegen, einzelne aktive Verbände in gekaderte oder teilgekaderte umzuwidmen. Sie verfügten dann nur über einen materiellen und personellen Grundstock, könnten aber im Bedarfsfall mit Reservisten aufgefüllt werden.

loyal: Und zu wessen Gunsten sollte dies geschehen?

Bartels: Schwerpunkte kann Deutschland sinnvollerweise etwa im Bereich der Führungsfähigkeit, beim Lufttransport, bei gepanzerten Kräften, U-Booten oder bodengebundener Luftverteidigung setzen. Wohlgemerkt: Das wäre meine Vorstellung, keine konkrete Planung der Exekutive.

loyal: Das Heer rüstet doch aber gerade die Infanterie im Zuge der Reform auf. Es soll mehr und nicht weniger Infanteriebataillone geben. Wie passt das mit Ihren Vorstellungen zusammen?

Bartels: Diese Pläne richteten sich nach den Notwendigkeiten des Afghanistaneinsatzes. Und der geht in diesem Jahr vielleicht nicht ganz zu Ende, aber es werden dort künftig in einer neuen Unterstützungsmission doch deutlich weniger Soldaten benötigt.

loyal: Welche Pläne existieren für den Fall, dass unsere Soldaten bis Jahresende vollständig aus Afghanistan abgezogen sein müssen?

Bartels: Die Bundeswehr würde in der Lage sein, am Ende einige Hundert Soldaten in relativ kurzer Zeit aus dem Land zu bringen. Wir reden hier ja nicht über die Verlegung von Divisionen oder Armeekorps.

loyal: Das Ministerium soll für den Fall des Komplettabzugs die Entsendung einer auf Evakuierungs- bzw. Entsatzoperationen spezialisierten Fallschirmjägereinheit erwägen. Was halten Sie davon?

Bartels: Davon weiß ich nichts. In dem Eventualfall, den Sie ansprechen, ginge es nicht um Evakuierung von Zivilisten, sondern Rückverlegung von Militär. Und das auch nicht an einem einzigen Tag.

loyal: Afrika ist in den Fokus gerückt. 70 Soldaten mehr nach Mali, möglicherweise 20 nach Somalia – entspricht das der neuen deutschen Verantwortung in der Welt?

Bartels: Soldaten sind nur ein Teil unseres Engagements. Und ich bitte, die Dimensionen zu beachten. Es gibt auf dem afrikanischen Kontinent kein neues Afghanistan. Wir wollen in keinem afrikanischen Land die komplette Sicherheitsverantwortung übernehmen. Hilfe zur Selbsthilfe, das ist unser europäischer Ansatz. Die internationale Gemeinschaft hat aus den Erfahrungen in Afghanistan gelernt. Auch mit dem bescheideneren Ansatz kann man im Einzelfall scheitern, aber das Risiko, sich zu verheben, ist deutlich geringer.

loyal: Abzug aus Afghanistan, einige Soldaten mehr nach Afrika – wozu braucht die Bundeswehr noch 185.000 Soldaten, wenn sie schon bald nicht mehr als ein- oder zweitausend im Ausland einsetzt?

Bartels: Wir sollten die Bundeswehrreform jetzt mal mit genau der geplanten Stärke zu Ende führen! Eine gewisse Einsatzpause kann da nicht schaden.

loyal: Es fehlen heute schon Tausende Spezialisten. Die sollen künftig aus der Reserve kommen. Muss der Reservedienst finanziell attraktiver werden?

Bartels: Es geht bei der Bundeswehrreform nicht zuletzt darum, Redundanzen in der aktiven Truppe zu schaffen, Stichwort: Durchhaltefähigkeit. Auf diese Weise würde dann auch die Reserve an Spezialisten größer.

loyal: Herr Bartels, vielen Dank für das Gespräch.
 

Zur Person: Dr. Hans-Peter Bartels

Geboren 1961 in Düsseldorf, verheiratet mit der Journalistin und ehemaligen Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke, ein Kind. Bartels leistete 1980/81 seinen Wehrdienst, studierte anschließend Politische Wissenschaft, Soziologie und Volkskunde in Kiel, promovierte und arbeitete als Redakteur der "Kieler Rundschau". Seitdem Bartels vor 16 Jahren erstmals für die SPD direkt in den Bundestag gewählt wurde, konzentriert er sich auf die Sicherheitspolitik. Im Januar wurde er zum Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses gewählt.

Bild unten:
Dr. Hans-Peter Bartels
(Foto: Susie Knoll, Florian Jännicke, SPD-Fraktion).