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Deutsche Soldaten könnten nach Libyen gehen




Offensichtlich bereitet die Bundesregierung derzeit einen sogenannten humanitären Einsatz der Bundeswehr in Libyen vor. In Berlin wird bereits offen darüber diskutiert.

Die SPD und die Grünen signalisieren bereits ihre Zustimmung, sollte darüber im Bundestag abgestimmt werden. Wann das sein wird, steht noch nicht fest. "Es könnte jedoch schnell gehen, wenn sich die internationale Gemeinschaft auf einen solchen Einsatz verständigt", sagt Ernst-Reinhard Beck (CDU), Ehrenpräsident des Reservistenverbandes.

Deutschland wird keine Kampftruppen stellen
"In jedem Fall werden die deutschen Soldaten dann nur humanitär eingesetzt", so Beck auf Anfrage des Reservistenverbandes. Dass die EU Battle Group dafür eingesetzt werden könnte, sei zum derzeitigen Zeitpunkt Spekulation. "Wichtig zu erwähnen ist jedoch, dass Deutschland dann keine Kampftruppen, sondern Militärpolizei, Sanitäter und Pioniere stellen wird", sagt der Abgeordnete aus Baden-Württemberg.

Zweifel an Bündnistreue könnten wieder zerstreut werden
Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, sieht Deutschland "in einer moralischen Verpflichtung". Sein FDP-Kollege Rainer Stinner verspricht eine Zustimmung seiner Fraktion: "Wir sind für eine Beteiligung der Bundeswehr zur militärischen Absicherung eines humanitären Einsatzes." Damit könne Deutschland auch Zweifel an seiner Solidarität im Bündnis zerstreuen, sagte Stinner.

Opposition will mehrheitlich zustimmen
SPD und Grüne werfen der Bundesregierung zwar eine "schwankende Haltung bezüglich des Einsatzes deutscher Soldaten in Libyen" vor, wollen sich jedoch dafür entscheiden, "wenn die Regierung offen, ehrlich und transparent mit dem Bundestag umgeht", so Rainer Arnold von der SPD.

Libyen könnte 13. Militäraktion Deutschlands werden
Zurzeit hat Deutschland zu zwölf laufenden vom Bundestag genehmigten Missionen 7.245 Soldaten entsandt. Unter ihnen sind 503 Reservisten, die überwiegend im Feldpostdienst, in der Verwaltung, in der Zivil-militärischen Zusammenarbeit oder bei der Feuerwehr eingesetzt werden.


Detlef Struckhof

Bild oben: Deutsche Soldaten könnten in Libyen schon
bald humanitäre Hilfe leisten, wie hier
Pioniere beim Brückenbau (Montage: Sören Peters,
Foto: Bundeswehr, Christian Kaiser, flickr.com)

Bild unten: Ernst-Reinhard Beck MdB ist
Ehrenpräsident des Reservistenverbandes
(Foto: Archiv VdRBw)

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