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Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw) hat mehr als 115.000 Mitglieder. Wir vertreten die Reservisten in allen militärischen Angelegenheiten.

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„Die ARD darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen“




"Sofort abschalten" – hinter diesem Trend-Wahlspruch stehen längst nicht alle Bürger. Im Bundestag formiert sich massiver Widerstand gegen die Einstellung der Satellitenübertragungen nach Afghanistan. Der Protest des Reservistenverbandes gegen die Spar-Attacke der ARD gewinnt an Fahrt. Auch die breite Masse ist empört. Tenor: Wer unsere Soldaten vom Netz nimmt, fährt die politische Meinungsbildung runter.

Im Protest gegen die Spar-Attacke der ARD erhält der Reservistenverband die Unterstützung eines weiteren Bundestagsabgeordneten. In einem Brief an die ARD-Vorsitzende Monika Piel brachte Johannes Singhammer MdB sein Unverständnis über die Einstellung der Satellitenübertragung nach Afghanistan zum Ausdruck.

Durch das Vorgehen der ARD werde "unseren deutschen Soldaten die Möglichkeit genommen, sich mit der Meinungsvielfalt über die Ereignisse in Deutschland zu informieren", schreibt der CSU-Politiker. Und weiter: "Ausgerechnet ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk darf sich nicht aus der Informationsverantwortung stehlen mit dem Hinweis auf entstehende Kosten!"

In diesem Zusammenhang verweist Singhammer auf die Tatsache, dass die Soldaten während der Zeit im Einsatz weiterhin den vollen GEZ-Beitrag entrichten müssen. Sein Appell an Piel: "Ich bitte Sie, die Haltung der ARD nochmals zu überprüfen." Zum Vergleich: Der Pay-TV-Sender "Sky" erlässt den Soldaten den Beitrag während der Einsatzdauer.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) ist stocksauer: "Die ARD hat einen öffentlichen Auftrag, der auch für unsere Soldaten gilt. Die müssen schließlich auch während ihres Einsatzes GEZ-Gebühren zahlen", sagte Beck, der zugleich Vorsitzender der Rundfunk-Kommission der Länder ist.

Bereits am vergangenen Wochenende hagelte es Kritik aus dem Bundestag. Neben dem Vorsitzenden der Reservistenarbeitsgemeinschaft (RAG) Bundestag, Patrick Sensburg (CDU), schaltete sich auch die SPD ein. Die Sozialdemokraten erwägen gar, den Verteidigungsausschuss einzuschalten.

Die Linkspartei, ihres Zeichens entschiedener Gegner des Afghanistan-Mandats, kritisiert die ARD aus einem anderen Blickwinkel. Durch die Abschaltung werde auch die kritische Auseinandersetzung mit dem Isaf-Einsatz ausgeblendet. Der "Leipziger Volkszeitung" sagte Bundesgeschäftsführer Werner Dreibus: "Die Soldaten werden so von der politischen Debatte in Deutschland und auch von der Kritik am Afghanistankrieg abgeschottet. Soldaten sind auch im Einsatz Staatsbürger in Uniform und sollten nicht vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausgeschlossen werden."

Doch nicht nur an der Speerspitze im Bundestag, sondern auch an der Basis des Reservistenverbandes gewinnt der Protest an Fahrt: Bis zum Wochenende unterschrieben rund 1.000 Bürger auf unseren Unterschriftenlisten. Nach Angaben der Kreisgeschäftsstellen wurden mehr als 250 Protestbriefe an die ARD-Vorsitzende Monika Piel gesandt.

Auch die Resonanz bei Facebook spricht Bände. Über 7.000 Mal wurde das Protest-Kalenderblatt des Reservistenverbandes aufgerufen. Große Medien wie etwa Bild Online griffen die Thematik auf.

Die Stoßrichtung ist eindeutig: Laufzeitverlängerung für die Satellitenübertragungen der ARD für die 5.350 deutschen Isaf-Soldaten in Afghanistan!

Protestbrief Muster zum Herunterladen

Unterschriftenliste zum Herunterladen

Sören Peters

Bild oben:
Symbolfoto: Die ARD hat ihre Satellitenübertragungen
nach Afghanistan eingestellt. (Montage: spe /
Fotos: flickr.com, CIA World Fact Book)

Bild unten:
Johannes Singhammer MdB (CSU, links) mit dem
bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer.
(Foto: Büro Singhammer)

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