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Einsparungen bei Rüstungsprojekten geplant




Insgesamt 9,335 Milliarden Euro könnten im Zuge der bevorstehenden Sparmaßnahmen im Verteidigungsetat bei Rüstungsprojekten eingespart werden. Entsprechende Informationen will die Bild-Zeitung in Erfahrung gebracht haben. Das Verteidigungsministerium bestätigt die Zahlen indirekt, erklärt hierzu am Mittwochnachmittag: "Es gibt noch keine Entscheidungen. Die Papiere sind die Grundlage für anstehende Diskussionen im Ministerium und im Parlament."

Nach Meldungen der Bild sollen 15 Transall-Transportflugzeuge sofort stillgelegt werden. Vom Transportflugzeug Airbus A400M sollen weniger beschafft werden. Statt der geplanten 122 Hubschrauber vom Typ NH90 sollen nur 80 gekauft werden. Auch der Tiger-Kampfhubschrauber soll statt 80 nur noch 40-mal angeschafft werden.

Die Tornado-Kampfflugzeuge der Luftwaffe sollen von derzeit 185 auf 85 reduziert werden. Auch die Marine steht nach dem 23 Seiten starken Papier vor massiven Einschnitten. Sie soll auf acht Fregatten, zehn Schnellboote und 21 Sea-King-Hubschrauber verzichten. Außerdem sollen nur drei statt vier neue Fregatten der Klasse 125 bestellt werden. Das alles entspricht in etwa der Streichung von einem Drittel aller Marineeinheiten, denn erst im vergangenen Monat hat die Marine bereits angekündigt, ihre U-Boote der Klasse 206A außer Dienst zu stellen.

Im Spätsommer wird die Hardthöhe über die Planungen entscheiden. Wie berichtet, muss Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg bis zum Jahr 2014 rund 4,3 Milliarden Euro jährlich einsparen. Deshalb könnten 40.000 Stellen von Zeit- und Berufssoldaten fortfallen. Es ist gar von einer Reduzierung der Gesamttruppenstärke um bis zu 100.000 Männer und Frauen die Rede. Diese Größenordnung wäre jedoch kurzfristig nur mit der Aussetzung der Wehrpflicht zu erreichen.

Aktuellen Medienberichten zufolge könnte es aber künftig einen freiwilligen Wehrdienst geben. Damit käme zu Guttenberg der SPD entgegen, die eine solche Lösung bevorzugt. Die CDU/CSU-FDP-Koalition könnte ihre Planungen dann auf eine breite Mehrheit in Bundestag und Bundesrat stützen.


Detlef Struckhof

Bild: Eines von zehn Schnellbooten der Deutschen Marine.
Sie könnten bald außer Dienst gestellt werden.
Auf dem Bild ist "S73 Hermelin" während eines
Unifil-Einsatzes vor dem Libanon im
Jahr 2009 zu sehen
(Foto: Stefan Paulsen, Unifil)

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