Feinarbeit am Erfolgsmodell

Das junge territoriale Netzwerk der Bundeswehr hat sich im ersten Jahr bereits gut bewährt. Die bisherigen Erfahrungen sind durchweg positiv. Die zivile Seite zeigt sich zufrieden. Auf Einladung des Stellvertreter des Generalinspekteurs und Inspekteur Streitkräftebasis kamen Vertreter aller Führungsebenen, insbesondere als Leiter der Verbindungskommandos eingesetzte Reservisten, aus dem gesamten Bundesgebiet, im Rahmen einer 2. Tagung der Beauftragten für Zivil-Militärische Zusammenarbeit zum Meinungsaustausch in Bonn zusammen.
Die Beauftragten der Bundeswehr für die Zivil-Militärische Zusammenarbeit repräsentieren auf Ebene der Regierungspräsidien, der Landkreise und der kreisfreien Städte das neue territoriale Netzwerk der Bundeswehr. Diese "BeaBwZMZ" halten die Verbindung zu zivilen Organisationen im Katastrophenschutz und führen in der Katastrophe ein zwölfköpfiges Verbindungskommando. Am Ende des ersten Jahres der bundesweiten Ausfächerung konnte Vizeadmiral Wolfram Kühn, Stellvertreter des Generalinspekteurs und Inspekteur der Streitkräftebasis feststellen, dass die Reservisten ihre wichtigen Aufgaben im nunmehr bewährten neuen Netzwerk hoch engagiert und professionell wahrnehmen.
Ziel einer 2. Arbeitstagung in Bonn war es, neben einer Bestandaufnahme vor allem die bisherigen Erfahrungen der Reservisten für die Optimierung des Modells zu sammeln und so bestehende Schwachstellen zu analysieren und abzubauen.
Auf dem richtigen Weg
Eine positive Bilanz zog Vizeadmiral Kühn in seiner Begrüßungsansprache zu Beginn der zweitägigen Arbeitstagung. Das neue Territoriale Netzwerk habe sich in der kurzen Zeit seines Bestehens bereits nachhaltig bewährt, erklärte der Inspekteur der Streitkräftebasis: "Insgesamt sind wir auf dem richtigen Weg." Angesichts der "dicken Bretter", die man habe teilweise bohren müssen, sei der Fortschritt schon gerade als ungeheuerlich anzusehen. Vizeadmiral Kühn wies auf den hohen Grad an Aufmerksamkeit hin, die das territoriale Netzwerk in der Bundeswehrführung genieße und dankte den im territorialen Netzwerk engagierten Reservisten für deren Engagement und ihren Beitrag zu den bisherigen Erfolgen. "Reservisten im aktiven Status, so werden die Beauftragten von den aktiven Soldaten gesehen", lobte Kühn.
Lob und Anerkennung von der zivilen Seite
Auf der hochrangig besetzten Arbeitstagung äußerte sich auch Generalmajor Klaus-Peter Treche positiv über die bisherigen Erfahrungen im territorialen Netzwerk der Bundeswehr. Generalmajor Treche ist der stellvertretende Befehlshaber des Streitkräfteunterstützungskommandos, dem  Führungskommando des Nationalen Territorialen Befehlshaber mit Sitz in Köln-Wahn. Das Resümee falle äußerst positiv aus, erklärte der Generalmajor. Besonders erwähnenswert sei das positive Feedback der zivilen Behörden. Diese haben sich bislang durchweg beeindruckt und von der Leistungsfähigkeit überzeugt geäußert, betonte der stellvertretende Befehlshaber. Beim Sturm Kyrill, bei zwei großflächigen Waldbränden, dem G8-Gipfel, aber auch bei Hochwassereinsätzen und der Übung LÜKEX seien die Bundeswehrkommandos im vergangenen Jahr eingebunden gewesen, so Klaus-Peter Treche.
Perspektivenwechsel
Das neue territoriale Netzwerk ist auf den kommunalen Ebenen von den Reservisten in den Verbindungskommandos getragen, die im Katastrophenfall mit gleicher kurzer Reaktionszeit wie andere Rettungskräfte zum Krisenstab zum Beispiel des "ihres" Landrates hinzutreten können. Dort beraten sie zu möglichen Unterstützungsleistungen der Bundeswehr und halten die Verbindung zu unterstützenden Truppenteilen. Hier war schnell klar, dass die zu Zeiten des Kalten Krieges etablierten und über Jahrzehnte bewährten Verfahren der Einberufung von Reservisten nicht mehr tragfähig sein können. Neue Herausforderungen hinsichtlich der Informationsversorgung sowie administrativer Verfahren, galt es zu analysieren, und kontinuierlich den Bedarfsforderungen anzupassen.
Hohe Einsatzbereitschaft erreicht
Mittlerweile liegt die Einsatzbereitschaft bei deutlich über 70 Prozent. Dies schließt neben einer soliden personellen Besetzung der Teams auch eine fundierte Ausbildung und die regionale Einweisung bei den zuständigen Behörden und Organisationen im Katastrophenschutz ein. Eine Herausforderung stellen dabei derzeit noch die neuen Bundesländer dar. Hier stehen seit der Wiedervereinigung noch nicht genügend Reservisten für Führungspositionen zur Verfügung. Im Schulterschluss mit den Partnern im Katastrophenschutz und mit relevanten Gruppen wie zum Beispiel den Arbeitgebern wird derzeit daran gearbeitet, für diese gesellschaftlich wichtige Aufgabe zu werben und geeignete engagierte Reservisten zu gewinnen.
Zu hoher Verwaltungsaufwand
Gerade hier müssen die allgemeinen Bestrebungen nach Bürokratieabbau im Vordergrund stehen. Administrativer Aufwand im Rahmen der Einberufung darf angesichts des zeitlichen Handlungsdrucks im Katastrophenfall nicht zum Hemmschuh werden. Damit ein Thema, dass immer wieder zu lebhaften Diskussionen führt und die Gemüter erregen kann. Verständnis kann da nur schwer erweckt werden, dass Meldungen beispielsweise zur Rentenversicherung oder Wehrdienstzeitbescheinigungen immer ausgefüllt werden müssen – dies geschieht schließlich aus Fürsorgegründen zur Wahrung bestehender Ansprüche. Die Nutzung einer bereits vorhandenen IT-Ausstattung könnte hier Abhilfe schaffen. Aber noch gilt es, Forderungen der IT-Sicherheit in den Griff zu bekommen und technisch gangbare Lösungen zu finden, die zudem noch einen mobilen Einsatz der Verbindungskommandos zulassen.
Aber auch in dieser Sache geht es voran. Noch während der Tagung konnte Generalmajor Treche Positives vermelden. Der Präsident des IT-Amts habe ihm telefonisch zugesichert, dass technische Lösungen verfügbar sind, die ab dem II. Quartal 2008 den Anschluss der Beauftragten für Zivil-Militärische Zusammenarbeit über ihre dienstlich bereitgestellten Laptops an das Informationsportal der Bundeswehr ermöglichen.
Auslagenerstattung ein weiteres Handlungsfeld
Auch auf dem Gebiet der Abgeltung sächlicher Auslagen müssen die bisherigen Verfahren überprüft und den veränderten Rahmenbedingungen angepasst werden. Hier war bereits im Januar 2007 eine Regelung zur pauschalen Auslagenerstattung in Kraft getreten. Auf der Grundlage einer Auslagenermittlung im Jahr 2007 galt es nun, Nachsteuerungsbedarf zu analysieren bzw. notwendigen Handlungsbedarf aufzuzeigen. Generalmajor Treche bat die Reservisten um Verständnis. Man arbeite an dieser schwierigen Thematik, ringe um die richtigen Lösungen, sei aber nicht Herr des Verfahrens. Wegen der ressortübergreifenden Problematik müsse hier der Innenminister sein Einverständnis geben und der Bedarf gegenüber dem Bundesministerium der Finanzen im Detail nachgewiesen werden.
Vorschriften werden überarbeitet
Handlungsbedarf gibt es weiterhin bei der Angleichung bestehender Erlasse und Vorschriften an die neuen Gegebenheiten im territorialen Netzwerk. Hier werden derzeit Vorschriften übererarbeitet und bisweilen grundlegend neu geschrieben, um nicht nur die Reservisten sondern auch die aktiven Kommandeure und Dienststellenleiter im Rahmen der Hilfeleistung mit der notwendigen Rechtssicherheit zu versehen, so Generalmajor Manfred Engelhardt. Der Chef des Stabes des Führungsstabes der Streitkräfte informierte in diesem Zusammenhang auch darüber, dass die militärische Führungsorganisation an die geänderten Anforderungen an die Führung von Einsätzen der Bundeswehr angepasst werden soll.
Operativer Gesichtspunkt steht im Vordergrund
In Arbeitsgruppen brachten die beorderten Reservisten ihre Erfahrungen und Vorstellungen in den noch offenen Handlungsfeldern ein. Die Präsentation der Ergebnisse zeigte deutlich, dass im Lichte des bereits Erreichten die zu Beginn der Tagung noch erkennbare Emotionalität abgeklungen, und einer sachlichen Diskussion und dem gemeinsamen Bemühen im Ringen um die Sache gewichen war. "Ihre Forderungen sind nachvollziehbar", erklärte Vizeadmiral Kühn im Anschluss an die Präsentation der Arbeitsergebnisse. Er werde sich weiterhin persönlich der Sache annehmen, versprach der Inspekteur. Er sehe die Verbindungskommandos als operative Führungs-/ Verbindungselemente, die möglichst frei von administrativen Belastungen arbeiten sollen.
Fortsetzung des Dialogs
Als Vertreter des Reservistenverbands hatte dessen Vizepräsident Burkhard Ehrlich an der Tagung teilgenommen. Er zeigte sich in einem kurzen Statement erfreut über den Ansatz des Ministeriums und den guten Verlauf der Tagung. Der Vizepräsident sicherte die weitere Unterstützung seitens des Reservistenverbandes zu. Zufrieden über die Ergebnisse der Tagung äußerte sich auch Vizeadmiral Kühn. Er sei froh, dass die Anwesenden so konstruktiv ihre Erfahrungen eingebracht und damit zum Fortkommen beigetragen haben.  Ein weiteres wichtiges Anliegen ist für den Vizeadmiral die Fortführung des Dialogs über die Ebenen hinweg. Hierzu gilt es, über geeignete Foren nachzudenken.

Text: Andreas Steffan, Presse- und Informationszentrum der Streitkräftebasis