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Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw) hat mehr als 115.000 Mitglieder. Wir vertreten die Reservisten in allen militärischen Angelegenheiten.

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Flüchtlingskrise ist eine moralische und humanitäre Verantwortung




In der Hammerschmiede haben am Freitagabend die fünften Königsbronner Gespräche begonnen. Der sicherheitspolitische Dialog befasst sich in diesem Jahr schwerpunktmäßig mit der Flüchtlingskrise und fragt, welche Antworten die Außenpolitik im vernetzten Ansatz liefern kann. "Wenn wir verhindern wollen, dass sich mehr Menschen auf den Weg nach Europa machen, dann müssen wir dafür sorgen, dass sie in ihrer Heimat eine Perspektive haben", sagte Peter Altmaier, Kanzleramtschef und Bundesminister für besondere Aufgaben.

In dieser Funktion koordiniert er aktuell die Flüchtlingshilfe auf Bundesebene. "Niemand hat sich die Flüchtlingskrise gewünscht", sagte Altmaier. Weltweiter Frieden wäre ihm lieber gewesen. "Doch die Lage ist leider nun mal eine andere." Syrien beispielsweise hatte nach Angaben von Altmaier 22 Millionen Einwohner, elf Millionen von ihnen sind mittlerweile auf der Flucht.

Altmaier: "Jeder hat eine Angela Merkel zuhause"
"Und diejenigen, die nach Europa kommen, können wir nicht herumschubsen wie Figuren auf einem Schachbrett", mahnte der Kanzleramtschef – und stellte den humanitären Aspekt in den Mittelpunkt. "Deutschland genießt ein großes Ansehen im Mittleren Osten. Nicht, weil wir schnelle Autos bauen oder gut Fußball spielen können, sondern weil die Menschen wissen, dass man hier in Sicherheit leben kann und dass die jungen Leute eine gute Ausbildung bekommen." Deutschland hätte den Geflüchteten gegenüber eine moralische Verantwortung, aber nicht um jeden Preis, dies sei auch eine Frage der Werte. "Es geht darum, den Menschen zu zeigen, was die gelebten Werte unseres Landes sind." Dazu gehöre zum Beispiel auch, dass Frauen in der Gesellschaft gleichberechtigt sind. "Frau Merkel hat hier was zu sagen und fast jeder Mann in Deutschland hat eine Angela Merkel zuhause", drückte es Altmaier in seiner unnachahmlichen Art aus.

Ein weiterer Aspekt seiner "Keynote", neudeutsch für "Einführung in die Thematik", befasste sich mit dem Verhältnis Deutschlands und der EU zur Türkei und zum Abkommen mit Ankara über die Rücknahme von Geflüchteten. "Wir müssen den Menschen klar machen, dass es keinen Sinn macht, einen Versuch zu unternehmen, illegal in die EU zu gelangen. Niemand bezahlt einem Schlepper 1.500 US-Dollar für eine Schlauchbootfahrt, wenn die Gefahr besteht, am nächsten Tag wieder zurückgeschickt zu werden", sagte Altmaier. Schon allein aufgrund der historischen Verbindungen zur Türkei sei es eine Verpflichtung, die Türkei dabei zu unterstützen, die Flüchtlingskrise im Sinne der Menschen zu lösen. "Es gibt die begründete Aussicht, dass wir in diesem Sommer einen guten Schritt weiterkommen. Wir können nicht alle Probleme der Welt lösen, aber die Integration derjenigen, die zu uns gekommen sind, die kriegen wir hin."

Brunner: "Zusammenhalt in der Gesellschaft macht uns widerstandsfähig"
Anstelle von Initiator und Verbandspräsident Roderich Kiesewetter begrüßte sein Stellvertreter Karl-Heinz Brunner die rund 350 Gäste im Namen des Reservistenverbandes. "Ich will nicht drum herum reden: Über eine Million Flüchtlinge allein in Deutschland im vergangenen Jahr – die Heftigkeit und Schnelligkeit, in der sich Krisen und ihre Folgen für uns in den letzten ein bis zwei Jahren entwickelt haben, stellen uns vor nicht geahnte Herausforderungen", sagte der SPD-Abgeordnete. Und weiter: "Um uns dem zu stellen, haben wir zwei Ansatzpunkte: Außenpolitisch und innenpolitisch. Nach außen hin müssen wir versuchen, Stabilität in die Krisenregionen zu bringen. Denn: Nur wenn die Menschen eine Perspektive in ihrer Region bekommen, sind sie nicht mehr gezwungen zu fliehen. Nach innen hin gilt es, den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken, denn Zusammenhalt macht uns widerstandsfähig, lässt uns Krisen besser bestehen. Dieser gesellschaftliche Zusammenhalt wird maßgeblich durch ehrenamtliches Engagement befördert."

Präsident Kiesewetter kuriert OP-Folgen aus
Kiesewetter hatte seine Teilnahme kurzfristig absagen müssen. Grund ist eine Blinddarm-Operation am Karfreitag, in deren Folge es zu Komplikationen gekommen ist. "In der aktuellen Situation ist die Absage für mich mehr als unangenehm. Der Grund meiner Absage liegt ausschließlich im Heilungsprozess nach der Operation, der nicht so verlaufen ist, wie ich es erwartet habe und mir gewünscht hätte. Daher muss ich noch pausieren, um möglichst schnell wieder an Bord zu sein – auf allen Ebenen", sagte Kiesewetter. Krankheitsbedingt absagen musste auch Aiman Mazyek vom Zentralrat der Muslime, der sich bei einem Marine-Besuch an der Nordsee eine Angina eingefangen hat, wie er bei Twitter verlauten ließ.

Nach der Eröffnung am Freitagabend schließen sich am Samstag die Podiumsdiskussionen an. Dabei geht es um eine Einordnung der Ursachen und Dimension der Flüchtlingskrise sowie um die innen- und außenpolitische Perspektive. Hier das Programm ansehen

Beirat Reservistenarbeit tagt im benachbarten Aalen
Im Vorfeld zu den Königsbronner Gesprächen tagte der Beirat Reservistenarbeit, zu dem Vertreter aller Verbände angereist waren. Dabei trug unter anderem der Abteilungsleiter der Führung Streitkräfte, Generalleutnant Eberhard Zorn, vor.

Über die Königsbronner Gespräche
Seit dem Jahr 2012 organisieren der Reservistenverband, das Bildungswerk des Deutschen BundeswehrVerbandes und die Bundesakademie für Sicherheitspolitik diese außen- und sicherheitspolitische Veranstaltungsreihe. Experten aus Politik, Wirtschaft und Militär tauschen sich gemeinsam mit vielen geladenen Gästen, Bürgern und Bürgerinnen und vermehrt auch Schülerklassen aus. Der Gedanke dahinter: Sicherheitspolitik muss lokal diskutiert und als offener Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern geführt werden.

 
Sören Peters

Bild oben:
Kanzleramtschef Peter Altmaier spricht
bei den Königsbrinner Gesprächen 2016.
(Foto: Ralf Wittern)

Bild Mitte:
Karl-Heinz Brunner, Stellvertreter des Präsidenten,
begrüßt die Gäste im Namen des Reservistenverbandes.
(Foto: Ralf Wittern)

Bild unten:
Schülerfrage aus dem Publikum – die Königsbronner
Gespräche setzen bewusst auf Dialog.
(Foto: Ralf Wittern)

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