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Gesamtkosten für Afghanistan-Einsatz werden nicht ausgewiesen




Das Verteidigungsministerium hat jetzt eingeräumt, dass "die gesamtwirtschaftlichen und ressortübergreifenden Kosten des Afghanistan-Einsatzes bei der Außenkommunikation des Ministeriums außer Betracht bleiben", so eine Sprechererklärung vom Donnerstag. Allerdings legt die Hardthöhe wert darauf, dass die vom Ministerium genannten Beträge "selbstverständlich den gesetzlichen Anforderungen sowie der geltenden Haushaltssystematik entsprechen".

Damit reagierte das Ministerium auf Presseberichte, wonach der Afghanistan-Einsatz dreimal so teuer sei, als offen kommuniziert werde. Die Medien berufen sich dabei auf eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Das Institut berechnet dabei Kosten ein, die nicht "unmittelbar als Verteidigungsausgaben beziffert werden". Dies seien zum Beispiel langfristige Kosten wegen verwundeter und gefallener Soldaten, die Zinskosten für die Finanzierung des Einsatzes, Afghanistanbezogene Kosten anderer Ministerien sowie "unterbliebene Investitionen in anderen Bereichen der Volkswirtschaft". Das DIW kommt so auf Kosten von rund drei Milliarden Euro pro Jahr, das Verteidigungsministerium beziffert diese auf exakt 1,059 Milliarden. Damit werden die sogenannten einsatzbezogenen Zusatzkosten, wie zum Beispiel der Betrieb der Feldlager, die Auslandsverwendungszulagen für die Soldaten und der Ersatz von zerstörtem Gerät, erfasst.

Die Koalition und die SPD werten die Aussagen der Studie skeptisch. Die meisten Politiker wollen erst einmal die Veröffentlichung aller Details abwarten, um die Angaben abschließend beurteilen zu können.


Detlef Struckhof

Bild: Ein deutscher Isaf-Soldat auf
Patrouillenfahrt, Foto: Bundeswehr

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