Große Kraft, große Verantwortung

Deutschland geht es heute ein wenig wie Peter Parker. Es hat eine Macht gewonnen, die es nie angestrebt hat. Die Bundesregierung, scheint es indes, findet den Rat von Onkel Ben wenig überzeugend. Aus der zunehmenden Kraft Deutschlands folgt für sie keineswegs eine gestiegene Verantwortung für die Sicherheit ihrer Umgebung. Die erwachsene Rolle, die Deutschland in Europa spielt, steht noch immer in deutlichem Kontrast zu seiner Unreife in der Sicherheitspolitik. Anders als Peter Parker hat Deutschland allerdings nicht die Chance, seine neuen Kräfte geheim zu halten. Im Gegenteil: Seine Nachbarn warten ungeduldig darauf, dass Deutschland zu seiner neuen Verantwortung steht. Was Außenminister Guido Westerwelle die "Kultur der militärischen Zurückhaltung" nennt, erscheint seinen Partnern immer öfter schlicht als Feigheit.

Wie kein anderes Land predigt Deutschland die Bedeutung von Vernetzung, institutioneller Einbindung und europäischer Integration. Und tatsächlich ist ein starkes Europa nicht nur im wirtschaftlichen Sinne von strategischem Interesse für Deutschland. Die Bundesregierung kann sich deshalb nicht dauerhaft aus der Sicherheitsgewährung Europas und der Stabilisierung seiner Nachbarschaft heraushalten. Wenn Deutschland so weitermacht wie bisher, schwächt es die außenpolitische Gestaltungsfähigkeit des Kontinents. Die nächste Bundesregierung muss daher dringend Wege finden, wie sie die gewachsene deutsche Kraft in Verantwortung umdeutet. Wie kann das geschehen?

Die Rolle Deutschlands in Europa
Vergegenwärtigen wir uns zunächst die veränderte Rolle Deutschlands in Europa. Worin bestehen seine Spinnenkräfte? Die Bundesrepublik dürfte auf absehbare Zeit die solventeste und leistungsfähigste Volkswirtschaft des Euro-Raumes bleiben. 2011, dem Jahr, in dem die Eurokrise ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht hatte, verblüffte Deutschland seine Nachbarn mit einer Wachstumsrate von drei Prozent. Die Quote ist seither zwar rückläufig, aber die Investitionsströme in den Privatsektor sind konstant, das Gläubigervertrauen in die Volkswirtschaft ebenso. 2012 fiel die Arbeitslosigkeit auf unter 5,5 Prozent. Im Durchschnitt aller Eurozonen-Länder beträgt sie 11,4 Prozent. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 5,4 Prozent, das ist die niedrigste Rate seit der Wiedervereinigung und die geringste in der Eurozone.

Diese wirtschaftliche Stärke macht die Bundesrepublik zu einer neuen Art von Mittelmacht in Europa. Nicht zu einer Mittelmacht, wohlgemerkt, sondern, anders als im Falle aller historischen Rivalitäten auf dem Kontinent, zu der Mittelmacht. In der Europäischen Union gilt heute: Mit Deutschland geht viel, gegen Deutschland geht nichts. Der Soziologe Ulrich Beck nennt dies in Anspielung auf die politische Affinität zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem florentinischen Machtpolitiker Niccoló Machiavelli (1469 – 1527)"das erste Prinzip Merkiavellis:  (…) Die neue deutsche Macht in Europa (…) benötigt keine Waffen, um anderen Staaten den eigenen Willen aufzuzwingen." Deshalb könnte die Bundesregierung Onkel Bens Weisheit entgegenhalten: Es reicht doch wohl, dass wir für das Überleben des Euro die größten Risiken, die größte Verantwortung aller EU-Staaten auf uns nehmen! Da müssen wir uns ja wohl nicht auch noch stärker als bisher sicherheitspolitisch engagieren!

Die Antwort darauf lautet: Oh doch, ganz gewiss! Denn die Stabilisierung der Gemeinschaftswährung ist nur eine notwendige, nicht aber hinreichende Bedingung für den dauerhaften Wohlstand Europas – und damit Deutschlands. Die Epoche, in der Europa darauf zählen konnte, von einer externen Großmacht beschirmt zu werden, ist vorbei. In jüngerer Zeit haben die Vereinigten Staaten zwar dafür gesorgt, dass Europa seine ureigensten regionalen Sicherheitsinteressen gerade noch durchzusetzen in der Lage war, etwa auf dem Balkan oder in Libyen. Diese Verlässlichkeit ist nun aber keine mehr (siehe auch Seite 22). Von weiteren kostenträchtigen Kriegen an der Peripherie Europas ganz abgesehen, wird keine amerikanische Regierung mehr rechtfertigen wollen, dass der US-Anteil am Verteidigungsbudget der Nato wächst statt abnimmt. Während des Kalten Krieges haben die Amerikaner 50 Prozent des Nato-Haushaltes getragen. Mittlerweile sind es 75 Prozent. Auf nationale Haushalte aufgeschlüsselt, gibt Europa mit seinen 500 Millionen Einwohnern pro Jahr nicht einmal halb so viel Geld für Verteidigung aus wie die Vereinigten Staaten mit ihren 300 Millionen Einwohnern.

Neue Sicherheitslage des Kontinents
Sicherheitspolitik bedeutet nach Ende des Kalten Krieges aber auch, für das Unwahrscheinliche gerüstet zu sein. Dazu gehört die Unwahrscheinlichkeit, dass Europa eines Tages angegriffen werden könnte. Wer aller Welt signalisiert, dass er diesen Fall für so gut wie ausgeschlossen hält, der macht dessen Eintritt tragischerweise wahrscheinlicher – denn er strahlt Schwäche aus. Dazu trägt auch ein psychologischer Effekt bei, den die Eurokrise ausgelöst hat. Wirtschaftsschwäche wird, in der Geopolitik wie im wahren Leben, als Gesamtschwäche wahrgenommem, als Ergebnis falscher Weichenstellungen, von Unzuverlässigkeit und Fehlurteilen. Und genauso wie im echten Leben schaffen in der Außenpolitik Wahrnehmungen eigene Realitäten. In der Vergangenheit hat Europa bisweilen von etwas zu optimistischen Wahrnehmungen profitiert. Jetzt droht das Gegenteil. In dieser angeschlagenen Gesamtlage Europas kommt Deutschland als "unangeschlagener" Nation eine besondere Verantwortlichkeit dafür zu, Vertrauen in die außenpolitische Schlagkraft des Kontinents zu erhalten und zu restaurieren. Das fordern inzwischen selbst bedeutende Politiker Polens und Frankreichs.

Denn die Sicherheit des Kontinents wurde schon lange nicht mehr so bedroht wie heute. Vieles deutet darauf hin, dass sich Al Qaida nach ihrer erfolgreichen Bekämpfung in Afghanistan und dem Tod ihres Führers Usama Bin Ladin in Syrien, im Jemen, in Somalia, im Sudan und anderen Ländern gerade neu formiert. Europa starrt auf diese Entwicklungen wie das Kaninchen auf die Schlange. Das liegt auch an der mangelnden Durchhaltefähigkeit der europäischen Streitkräfte, deren Strukturen nach wie vor nicht auf die heutigen Bedrohungen ausgerichtet sind. Auch an der Ausrüstung mangelt es: Selbst wenn sie eingreifen sollten, fehlten Präzisionsbomben, Aufklärungsdrohnen, Tankflugzeuge sowie Zielerfassungstechnik, ganz zu schweigen von Tarnkappenbombern und bombentragenden Drohnen oder Erdkampfflugzeugen. Aus Kostengründen hat Großbritannien 2011 seinen letzten Flugzeugträger, die "Ark Royal", außer Dienst gestellt, und vom Deck seines französische Pendants "Charles de Gaulle" können ausschließlich Rafale-Jets starten, die außer Frankreich kein europäisches Land besitzt. Gleichzeitig geben die Europäer fast fünfzig Prozent ihrer Militärbudgets für das Personal aus. Sie halten eine halbe Million mehr Frauen und Männer in Uniform vor als die USA, können allerdings nur vier Prozent von ihnen in Auslandseinsätzen verwenden.

In dieser Lage ist die Wirtschaftsordnungsmacht Deutschland als sicherheitspolitischer Impulsgeber stärker denn je gefordert. Im Berliner Verteidigungsministerium weiß man das sehr wohl. Viele kleinere Nachbarstaaten sähen in Deutschland, so heißt es, eine "Anlehnungsmacht". Die Niederländer etwa haben ihre 80 "Leopard"-Kampfpanzer mit dem Argument ausgemustert, Deutschland habe noch genügend. Die baltischen Staaten verlassen sich auf deutsches "Air Policing". Italiener und Skandinavier würden gerne deutsche Aufklärungsdrohnen nutzen. Und die Polen, heißt es im Bendlerblock, "haben von allem etwas, aber nicht genug".  Natürlich gibt es zahlreiche grenzübergreifende Kooperationen zwischen den EU-Armeen und natürlich wachsen in Europa tausend kleine Nahtstellen bei Ausbildung und Beschaffung. Aber um ihre Streitkräfte ernsthaft miteinander zu verzahnen, sprich: Teile der jeweils eigenen Verteidigungsfähigkeit aufzugeben, fehlt den europäischen Regierungen die Entschlossenheit. Wer aber sollte diesen Schritt zuerst tun, wenn nicht Deutschland?

Die erste Voraussetzung dafür wäre eine regelrechte Kulturrevolution. Deutschland hat sich trotz der zahlreichen Auslandsmissionen der Bundeswehr den Ruf eines pazifistisch orientierten Dauerzauderers erworben. Die Bundeswehr gilt als vom Parlament gefesselter Riese. Klaus Naumann vom Hamburger Institut für Sozialforschung konstatierte der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik treffend einen "politisch-kulturell bedingten Zielkonflikt zwischen einer multilateralistischen Handlungsdoktrin und ihrem Image als Zivilmacht."

Wohin zeigt der deutsche Kompass?
Falls das so bleibt, dürfte – aus nachvollziehbaren Gründen – kein Land mit außenpolitischem Gestaltungsanspruch seine Einsatzfähigkeit ernsthaft von Deutschland abhängig machen. "Die Franzosen fragen sich, warum sie mit Deutschland überhaupt noch eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik anstreben sollten, wenn die Deutschen immer nur abstrakt davon reden, die Institutionen müssten gestärkt werden", konstatiert Christian Mölling, Militärfachmann der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

Der schwache Wille der Bundesregierung, ihrer europäischen Lebensphilosophie sicherheitspolitische Taten folgen zu lassen, rührt natürlich auch von einer heimatlichen Befürchtung. Wenn Deutschland ernsthaft Baustein einer "smart" integrierten europäischen Streitmacht werden sollte, könnte es sich schwerlich davor schützen, in Kriege hineingezogen werden, deren politische Begründung daheim schwierig werden könnte. Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass viele deutsche Politiker, wenn es um militärische Fragen geht, in einem regelrechten Klima der Angst leben. Das hat sehr reelle Auswirkungen auf die Bundeswehr und die außenpolitische Verantwortungsfähigkeit Deutschlands. Ein hoher Offizier im Berliner Verteidigungsministerium gesteht, er höre von Verbündeten immer wieder die Frage: "Wo ist euer Kompass? Wohin zeigt die Nadel?"

Die Nadel müsste, um konkret zu werden, in folgende Richtung zeigen: Wenn Europa unter allgegenwärtigen Sparzwängen und erhöhtem außenpolitischem Einsatzbedarf handlungsfähig bleiben will, muss Deutschland seine Bündnisfähig- und willigkeit grundlegend neu beweisen. Der Grundgedanke des Nato-Vertrags, wonach ein Angriff auf einen ein Angriff auf alle ist, müsste für die Sicherheitspolitik der EU zunächst präzisiert werden in: Eine militärische Intervention geht nur mit allen. Voraussetzung dafür wäre, dass sich das grundsätzlich militärisch unzuverlässige Deutschland in ein grundsätzlich militärisch zuverlässiges Deutschland verwandelt.

Die europäischen Partner müssten sich darauf verlassen können, dass für Einsätze der Bundeswehr künftig eine innenpolitische Beweislastumkehr gilt. Sie würde darin bestehen, dass Einsatzbeschlüsse auf Bündnisebene, sei es innerhalb der EU oder der Nato, als bindend betrachtet werden, es sei denn, der Bundestag beschließt einen Rückruf. Anders ausgedrückt: Aus der bisherigen Zustimmungslösung müsste eine Widerspruchslösung werden.

Mehr Bündnispatriotismus vonnöten
Das käme einer Zäsur der deutschen Sicherheitspolitik gleich. Doch die politische Bereitschaft dazu scheint zuzunehmen. Der amtierende Verteidigungsminister Thomas de Maizière klang im Frühjahr 2012 schon ein wenig nach Onkel Ben, als er sagte: "Aus der gewachsenen internationalen Verantwortung Deutschlands folgt auch eine gewachsene sicherheitspolitische Verantwortung. Man kann das variieren: Der Preis von Einfluss ist Verantwortung." De Maizière ist erkennbar von dem Gedanken geleitet, dass sich ein 80-Millionen-Volk in der Mitte Europas nicht vor der Welt verstecken kann, dass die Zeiten des "Ohnemichelns" vorbei sind. Er ist der erste Verteidigungsminister der Republik, der sagt, dass Verpflichtungen innerhalb internationaler Organisationen unter Umständen auch dann eingehalten werden müssen, wenn es "kein unmittelbares deutsches Interesse" an einem Einsatz gibt. Das ist Bündnispatriotismus. Diese Art von Patriotismus, die Deutschland bisher nicht kennt, greift auch in der nicht mehr ganz so konservativen Union um sich. "Um die Funktionsfähigkeit von gemeinsamen Nato- und EU-Verbänden zu gewährleisten, könnte der Bundestag für bestimmte vertraglich festgelegte Aufgaben im Bündnis ein allgemeines Mandat erteilen, ohne dass im Einzelfall ein nochmaliger Beschluss erforderlich würde", schrieben vor einiger Zeit die CDU-Abgeordneten Roderich Kiesewetter und Andreas Schockenhoff in der FAZ. Sie räumten dem Bundestag zwar ein sofortiges Rückholrecht ein, betonten aber auch "die verlässliche Teilnahme an eng umgrenzten Aufgabenbereichen, für die wir uns international verpflichtet haben".

Wenn Deutschland nicht bereit ist, die Fähigkeits- und Entschlossenheitslücke zu füllen, die Amerikas neue Zurückhaltung im Bündnis hinterlässt, wird die Nato dramatisch an Glaubwürdigkeit verlieren. Zu den wichtigsten Qualitäten eines Militärbündnisses gehört es, Entschlossenheit durch Geschlossenheit zu demonstrieren. Das gilt vor allem für die Konfliktprävention. Weder die Nato noch die EU werden als diplomatische Broker hinreichend ernst genommen werden, wenn ihre militärische Eingriffsfähigkeit in Frage steht. Genau dies zu verhindern, muss  sich die neue Bundesregierung vornehmen. Deutschland muss eine politische Beweislastumkehr zugunsten des Bündniszusammenhalts auslösen. Ansonsten wird diese Unterlassung auf seine eigene Sicherheit zurückfallen.

5. Bild: Treffen der Nato-Verteidgungsminister
in Brüssel (Foto: Bundeswehr, Bienert, flickr).