Wie wird Sicherheitspolitik zeitgemäß kommuniziert? Dieser Frage ging der erste SiPo-Talk in fünf spannenden, interaktiven „Fishbowl-Panels“ mit hochkarätigen Gästen in Berlin nach. Auf Einladung der Deutschen Atlantischen Gesellschaft in Kooperation mit dem Reservistenverband kamen zahlreiche Politiker, Journalisten, Blogger und Influencer auf das Medienschiff „The Pioneer One“. An der ersten Diskussionsrunde des Tages nahm der Präsident des Reservistenverbandes, Oberst d.R. Prof. Dr. Patrick Sensburg, teil. Dabei ging es um die Frage „Fakt oder Fake – wie gehen wir mit Desinformationen um?“.
„Dummheit wird leider von der Meinungsfreiheit gedeckt“, sagte der ehemalige Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses und Mitherausgeber des Journal for Intelligence, Propaganda and Security Studies (JIPSS) mit Blick auf die sogenannten Putin-Versteher und ihre Äußerungen im digitalen Raum. „Aber aufgeben gilt nicht“. Er wünscht sich eine gewisse Qualität von Informationen im digitalen Raum, notfalls mit Beiräten oder wissenschaftlichen Gremien. „Aber das ist dann halt nicht so schnell wie Tik-Tok.“ Auch wenn jemand „mal einen Testballon steigen lässt oder etwas Falsches sagt, ist das durchaus legitim, muss aber dann auch entsprechend eingeordnet werden“.
In diesem Sinne verwies Sensburg auch auf die sicherheitspolitische Arbeit des Reservistenverbandes, die nicht nur bei Leuchtturmveranstaltungen wie dieser, sondern auf allen Gliederungsebenen des Verbandes diese Art von Erwachsenenbildung vermittelt. „Die digitale Welt ist kein rechtsfreier Raum“, betonte der Verwaltungsjurist und blickte mit Spannung auf den für Januar 2024 erwarteten Digital Service Act (DSA) der Europäischen Union.
Kommunikation der Bundeswehr im Krisenmodus
Im zweiten Panel „Krisenkommunikation – wie sprechen wir über Sicherheitspolitik?“, konstatierte Oberst Markus Beck, Leiter des Presseinformationszentrums des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr und Sprecher des Befehlshabers, dass die Kommunikation der Bundeswehr größtenteils Krisenkommunikation sei – egal ob Rüstungsvorhaben, Extremismusverdachtsfälle oder nun eben die sogenannte Zeitenwende nach dem völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg. Hier handeln die Streitkräfte auf allen Ebenen im Sinne des Dreiklangs „Glaubwürdigkeit – Transparenz – Authentizität“ und tragen dem seit dem 24. Februar neu entfachten Interesse an sicherheitspolitischen Informationen entsprechend Rechnung.
„Je mehr wir wieder lernen, über Sicherheitspolitik zu diskutieren, desto größer ist das Verständnis für die Sinnhaftigkeit von Bundeswehr bzw. Sicherheit an sich – aber auch, was man dafür tun muss, um Freiheit, Demokratie und Frieden erhalten und verteidigen zu können“, schloss sich Siemtje Möller MdB, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Verteidigung, im nächsten Panel an.
Alles in allem war der SiPo-Talk eine rundum gelungene Veranstaltung, bei der es auch gelungen ist, ein jüngeres Publikum für sicherheitspolitische Themen zu begeistern, wie die vielen Nachfragen eindrucksvoll bewiesen haben.
Die Aufzeichnung der kompletten Veranstaltung finden Sie hier.