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Sicherheitspolitische Arbeit

Landesbeauftragte für Sicherheitspolitik tagten




Mitte Februar trafen sich die Landesbeauftragten für Sicherheitspolitik in Kassel.

Foto: Julian Hückelheim

Prof. Dr. Christoph Bierbrauer sprach bei der Landesbeauftragtentagung.

Foto: Julian Hückelheim

Auch der Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH) stellte seine Arbeit vor.

Foto: Julian Hückelheim

Joachim Sanden, Vizepräsident für Sicherheitspolitische Bildung im Reservistenverband.

Foto: Julian Hückelheim

sicherheitspolitik

Noch vor einigen Tagen war für medizinische Laien nicht abzusehen, dass das Verbandsleben bald stillstehen würde. Im Februar war das noch anders. Der Monat wirft sicherheitspolitisch einen langen Schatten. Vom 14. bis zum 16. treffen bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) die Mächtigen der Welt aufeinander, um die weltpolitische Lage zu diskutieren. In Kassel finden sich zeitgleich die Landesbeauftragten für die Sicherheitspolitische Arbeit des Reservistenverbandes zusammen, um von ihrer Arbeit zu berichten und das Jahr zu planen.

Nach Kassel eingeladen hatte der neue Vizepräsident für Sicherheitspolitische Bildung, Joachim Sanden. Er ist Oberst a.D. und kann auf vierzig Dienstjahre in der Bundeswehr zurückblicken. Der Luftwaffenoffizier war in seinen letzten Dienstjahren Leiter des Kompetenzzentrums für Reservistenangelegenheiten der Bundeswehr und Inspizient für Reservistenangelegenheiten. Nach seiner Pensionierung im Dezember 2013 engagierte er sich im Vorstand der Landesgruppe Rheinland-Pfalz, zuletzt als deren Vorsitzender. Im November 2019 wurde Sanden von der Bundesdelegiertenversammlung zum Vizepräsidenten für Sicherheitspolitische Bildung gewählt und folgt damit Christian J. Faul im Amt.

Sicherheitspolitische Veranstaltungen

Die Sicherheitspolitische Arbeit bildet einen der drei Schwerpunkt der beorderungsunabhängigen Reservistenarbeit. Die inhaltliche und organisatorische Planung von sicherheitspolitischen Veranstaltungen ist dabei zentrales Tätigkeitsfeld der Beauftragten. Knud Neuhoff, Teamleiter und verantwortlich für die operative Leitung des Sachgebietes Sicherheitspolitische Arbeit, nutzte die Tagung daher, um noch einmal darauf hinzuweisen, wie wichtig es sei, bei Veranstaltungen bereits im Vorfeld auf die richtige inhaltliche Ausplanung zu achten. „Eine Veranstaltung ist dann eine sicherheitspolitische Veranstaltung, wenn sie einen aktuellen sicherheitspolitischen Bezug zu Deutschland, der Bundeswehr, der EU oder der Nato aufweist“, zitiert Neuhoff die Zentralrichtlinie A2-1300/0-0-2. Damit unterscheidet sich eine sicherheitspolitische Veranstaltung in einem zentralen Punkt von einer militärhistorischen Exkursion. Letztere seien über den sicherheitspolitischen Haushaltstitel grundsätzlich nicht zuwendungsfähig.

Schwerpunkte setzen und Angebot verbessern

Der vorliegende Sicherheitspolitische Themenplan verliert mit Ablauf des Jahres seine Gültigkeit. Ziel der Landesbeauftragtentagung war es daher auch, den bestehenden Themenplan auf Aktualität zu überprüfen und den derzeitigen sicherheitspolitischen Entwicklungen anzupassen, um so eine Arbeitsgrundlage für die Jahre 2021 und 2022 zu haben. Dabei wurde beschlossen, zukünftig nicht mehr nur Themenfelder zu definieren, die den Beauftragten in der Fläche als Orientierung dienen können, sondern vier davon zu Schwerpunkten der sicherheitspolitischen Arbeit zu machen: Demokratieresilienz, Europäische Sicherheitspolitik, Migration und Flucht, Pandemien und Seuchen.

Weiterhin soll der Informationsfluss zwischen dem Hauptamt auf der einen und dem Ehrenamt auf der anderen Seite verbessert werden. Der Sicherheitspolitische Blog hat sich in den vergangenen Jahren als Materialsammlung bewährt, die bei der Umsetzung des Themenplans die Beauftragten mit Informationen bedienen kann. Der Webauftritt ist aber in der Gestaltung und Präsentation des Informationsmaterials nicht mehr ganz zeitgemäß. „Wir werden den Blog nutzen, um unseren Mitgliedern Grundlagenmaterial zur Verfügung zu stellen. Wir wollen zukünftig allerdings noch besser in der Lage sein, mit unserer Arbeit zeitnah auf aktuelle Entwicklungen einzugehen. Daher werden wir den Kreis der sicherheitspolitisch interessierten Verbandsmitglieder aktiv mit Informationen versorgen. Sobald das Sachgebiet personell aufgestockt ist, werden wir einen Newsletter herausgeben, nicht nur mit einer Linksammlung, sondern mit einem Volltextangebot“, erklärt Vizepräsident Sanden. Knud Neuhoff erläuterte ergänzend, dass durch den im Dezember 2019 erfolgten Weggang von Julia Kleßen, Referentin Beirat Reservistenarbeit, eine Vakanz entstand, die voraussichtlich erst Mitte des Jahres 2020 durch eine Neueinstellung behoben sein wird. Derzeit arbeiten im Sachgebiet außerdem Marc Cieszewski und als temporäre Unterstützung Julian Hückelheim, dessen Hauptaufgaben im Bereich Öffentlichkeitsarbeit sind.

Bereits im Vorfeld der Bundesdelegiertenversammlung im November 2019 ist der „Leitfaden Sicherheitspolitik“ in dritter überarbeiteter Auflage erschienen. Der Leitfaden kann als professionelle Orientierungshilfe bei der organisatorischen und inhaltlichen Planung sicherheitspolitischer Veranstaltungen dienen.

Während in Kassel die Beauftragten ihre Heimreise antreten, findet auch die Münchner Sicherheitskonferenz im Bayerischen Hof ihr Ende. Apropos: Im nächsten Jahr wird der Reservistenverband seine bestehende Kooperation ausweiten und ebenfalls mit einer Veranstaltung im Umfeld der MSC vertreten sein.

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