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loyal – Das Titel-Thema Dezember 2008




Die schwierige Sicherheitslage in weiten Teilen der Welt erfordert dringend Amerikas Aufmerksamkeit. Doch innenpolitische Probleme sowie die Wirtschafts- und Finanzkrise werden zunächst die Agenda von Barack Obama bestimmen. Auf die Vereinigten Staaten und ihren neuen Präsidenten warten schwere Jahre.
Am Tag vor der Wahl publizierte das "Wall Street Journal" einen Beitrag Barack Obamas, der mit "Wandel, den wir brauchen" überschrieben war, und in dem der Kandidat noch einmal das Veränderungswunderwerk beschrieb, das er im Falle seines Einzugs in das Weiße Haus in Gang setzen werde. In diesem nicht kurzen Artikel kam die Außen- und Sicherheitspolitik in vier Sätzen vor. Das mag angesichts der Dramatik und des Ausmaßes der Finanz- und Wirtschaftskrise in den Vereinigten Staaten nicht überraschen, aber wenn sich der Ausblick auf die Weltpolitik eines Präsidenten Obama mit vier dürren Sätzen begnügt, dann verrät das einiges über die Prioritäten des Nachfolgers des ungeliebten George Bush und angehimmelten künftigen "Weltpräsidenten": Amerika ist in zwei Kriege – von unterschiedlicher Intensität – verwickelt, aber Barack Obama wird sich zuallererst als wirtschafts-, finanz- und innenpolitischer Reparaturkünstler bewähren wollen – und bewähren müssen.
Ob in dieser Prioritätensetzung auch mangelndes Interesse oder seine geringe außenpolitische Erfahrung im Allgemeinen zum Ausdruck kommt, steht dahin. Bekannt ist allerdings, dass Obama während seiner Zugehörigkeit zum Auswärtigen Ausschuss des Senats in Washington durch keinerlei Initiativen oder Reisetätigkeit aufgefallen ist. Den Weg nach Berlin fand erst der Wahlkämpfer Obama, immerhin Vorsitzender des Senatsunterausschusses für Europa. Das internationale Publikum, gewiss das europäische, wird sich darauf einzustellen haben, dass ihm die Aufmerksamkeit und Energie des 44. Präsidenten der USA nicht im Übermaß geschenkt werden – Neuanfang hin, Begeisterung her. Wenn achtzig Prozent der Amerikaner in Umfragen zu Protokoll geben, das Land sei völlig aus der Spur – das ist ja der Grund, warum Obama gewählt worden ist -, und damit vermutlich nicht in erster Linie die äußeren Verstrickungen meinen, dann braucht man über die Verteilung von Energie, Zeit und politischen Ressourcen des neuen Präsidenten nicht lange zu rätseln oder Illusionen zu hegen.
Dabei erbt Barack Obama eine internationale Krisen- und Konfliktmelange, um die er wahrlich nicht zu beneiden ist – und zwar auch deshalb nicht, weil die Hoffnungen, die sich an seine diplomatischen Fähigkeiten knüpfen, so groß sind: der Irak, der den Schritt zur Stabilität noch lange nicht vollzogen hat; der Iran, der noch immer auf dem Weg zur militärischen Atommacht ist; Afghanistan, wo Aufständische, Taliban und Dschihadisten wieder zu einer veritablen Bedrohung geworden sind; der Nahe Osten, für den eine belastbare Friedensregelung nach wie vor nur als "Blaupause" existiert; Russland, das, mit reichlich Petrodollars ausgestattet, in seinem Hinterhof traditionelle Großmachtpolitik betreibt und Zwietracht in der NATO sät; der wachsende Einfluss autoritärer Regimes; eine Atlantische Allianz, die am Hindukusch nicht verliert, aber auch nicht gewinnt, sich also in einer prekären Lage befindet. Die Liste ist bedrohlich, aber sie ist noch nicht einmal vollständig, vor allem, was Stellung, Ansehen und Glaubwürdigkeit Amerikas in der Welt anbelangt. Angesichts dieser Konstellation hat es fast den Anschein, dass China, dessen säkularer Aufstieg eine der großen Herausforderungen der USA und des interna­tio­nalen Systems ist, zu jenem berechenbaren, verantwortungsbewussten Akteur geworden ist, den sich die scheidende Regierung gewünscht hat, und der jetzt tatsächlich an der Stabilisierung der Weltwirtschaft arbeitet.

Text: Klaus-Dieter Frankenberger
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