Loyal-Titelthema des Monats Dezember 2011
Eine Reform, kein Reförmchen
Von Karl-Heinz Lather
Angestoßen wurde die Reform durch den Koalitionsvertrag der die gegenwärtige Bundesregierung tragenden Parteien. Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg setzte die Kommission zur Strukturreform der Bundeswehr ein. Diese nach ihrem Vorsitzenden in der Öffentlichkeit oft "Weise-Kommission" genannte Gruppe von sechs prominenten Personen legte im Oktober 2010 ihren Bericht vor, vertrat ihn im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags und in den Medien. Die programmatischen Reden von Minister und Generalinspekteur bei der Kommandeurtagung der Bundeswehr in Dresden im November 2010 markierten den Beginn der Umsetzung der Reform. Leider kam bald darauf der Minister abhanden. Die Kanzlerin ernannte mit Thomas de Maizière einen erfahrenen Politiker als Nachfolger, der sich mit dem von ihm ebenfalls neu ernannten beamteten Staatssekretär Stéphane Beemelmanns daran machte, das anspruchsvolle, von zu Guttenberg hinterlassene Projekt zu seinem eigenen zu machen. Dazu brauchte er wenige Monate, das Haus war besser bestellt, als mancher Medienkommentator zu wissen meinte. Man kann dies deutlich feststellen, wenn man die Eckwerte des neuen Ministers mit den Aussagen zu Guttenbergs auf der Kommandeurtagung in Dresden vergleicht. Die gelungenen verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) de Maizières schaffen Klarheit darüber, was die deutschen Interessen in der Sicherheits- und Verteidigungs-, aber auch in der Außenpolitik leiten soll. Schade, dass das Papier nicht die Unterschrift der Regierungschefin trägt und damit verbindlich für das gesamte Regierungshandeln sein würde.
Im Mai 2011 nahm die Reform Fahrt auf. In Berlin sprach der Minister über die "Neuausrichtung der Bundeswehr", benannte die Eckpunkte für die Umsetzung und kündigte weitere Entscheidungen für den September sowie das Standortkonzept für Oktober dieses Jahres an. Im Ministerium begannen elf Projektgruppen zu arbeiten: zivil, militärisch und gemischt. Alle Prozesse und Strukturen wurden auf den Prüfstand gestellt, zum Teil mithilfe auswärtiger Expertise angepasst und abgeglichen. Im September 2011 traf der Minister nach Klausur mit seinem Leitungsgremium weitere Zwischenentscheidungen. Sie betrafen die Projekte "Neuordnung der Streitkräfte", "Personalmanagement und Nachwuchsgewinnung", "Bildungs- und Qualifizierungslandschaft", "Rüstung, Nutzung, IT" sowie "Infrastruktur und Dienstleis-tungen". Damit standen die Personalumfänge und Grobstrukturen fest. Sie waren auch die solide Bezugsgröße für das Stationierungskonzept, das Ende Oktober 2011 quasi eine Art Endpunkt der durch den Minister zu treffenden Entscheidungen bezeichnete. Bundeswehr und Ministerium befinden sich seitdem in der Implementierung der Reform – von oben nach unten.