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Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw) hat mehr als 115.000 Mitglieder. Wir vertreten die Reservisten in allen militärischen Angelegenheiten.

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MAD enttarnt 400 Extremisten – Herausforderung auch für die Reserve




Der Militärische Abschirmdienst (MAD) – Geheimdienst der Bundeswehr – hat nach eigenem Bekunden im Jahr 2012 insgesamt 400 Extremisten enttarnt. Über 300 davon seien rechtsextrem, 50 weitere wurden als Islamisten identifiziert. Diese Personen können, wenn sie erst einmal in einem Dienstverhältnis sind, von der Bundeswehr nur mithilfe von teilweise langwierigen Verfahren entlassen werden. Der Reservistenverband beschäftigt sich mit dem Thema.

Laut eines Spiegel-Berichts kann sich die Bundeswehr nicht sofort von Extremisten trennen. MAD-Präsident Ulrich Birkenheier sagt: "Es ist so, dass wir nicht alle diejenigen, die beobachtet werden, weil sie gewisse Bestrebungen verfolgen, unmittelbar entlassen können. Die extremistische Gesinnung muss gerichtlich nachgewiesen werden." Die geheimdienstlichen Erkenntnisse reichten dabei aber nicht immer aus, um ein Entlassungsverfahren erfolgreich bestehen zu können.

Verband geht konsequent vor
Der Reservistenverband geht Probleme mit Extremisten konsequent an. Seit Dezember 2011 kündigt der Verband allen erkannten Extremisten die Mitgliedschaft. Das waren bis jetzt zwölf Reservisten. "Dabei verweisen wir auf die Falschaussage im Mitgliedsantrag", sagt Verbandspräsident Roderich Kiesewetter. In dem Antrag bestätigt der Reservist, dass er auf dem Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung steht. "Wir arbeiten jedoch mit keinem Geheimdienst zusammen und betreiben keine Gesinnungsschnüffelei. Deshalb kommt es natürlich auch bei uns vor, dass sich vereinzelt Extremisten einschleichen. Sobald wir davon Kenntnis erlangen – meist durch negative Presseberichterstattung – gehen wir konsequent vor", so der Bundestagsabgeordnete.

Verband für Hinweise aus Bundeswehr dankbar
Der Verband wäre dankbar, wenn er mehr Hinweise aus der Bundeswehr erhalten könnte, wenn die Truppe zum Beispiel einen Soldaten wegen extremistischen Bestrebungen erfolgreich entlässt. Denn beim Verband kann jeder Reservist – und das ist jeder, der bei der Bundeswehr mindestens einen Tag gedient hat – einen Aufnahmeantrag stellen. Über den Verband ist dann eine militärische Weiterbildung möglich. Somit ist eine Mitgliedschaft im Reservistenverband durchaus interessant für diesen Personenkreis. "Das kann nicht im Sinne der Bundeswehr sein", sagt Kiesewetter.

Zur Handreichung des Verbandes vom 6. Dezember 2011

Zur Handreichung vom 14. März 2012

Weiterführende Informationen auf tagesschau.de


(dest)

Symbolbild oben: Extremismus ist ein Problem für alle
demokratischen Institutionen (Fotos/Montage: Ralf Wittern).

Bild unten: Roderich Kiesewetter ist Präsident des
Reservistenverbandes. Seit seinem Amtsantritt geht der
Bundestagsabgeordnete entschlossen gegen Extremisten
im Verband vor (Archivbild: Sören Peters).

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